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Arbeitsminister Hubertus Heil will die Grundsicherung zu einem sozialen Bürgergeld weiter entwickeln, „für das sich niemand schämen muss, der es braucht“. Es geht um weniger Angst vor schnellen Leistungskürzungen oder dem Verlust der Wohnung. Und um mehr Sicherheit, mehr Bildungsmöglichkeiten und einen deutlich höheren Mindestlohn.
Die SPD will zudem die steuerliche Belastung fairer

Arbeitsminister Hubertus Heil will die Grundsicherung zu einem sozialen Bürgergeld weiter entwickeln, „für das sich niemand schämen muss, der es braucht“. Es geht um weniger Angst vor schnellen Leistungskürzungen oder dem Verlust der Wohnung. Und um mehr Sicherheit, mehr Bildungsmöglichkeiten und einen deutlich höheren Mindestlohn.
Die SPD will zudem die steuerliche Belastung fairer

Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. Die Milliardenhilfen im Überblick.
mittleren Einkommen profitieren, da dieser Bonus mit dem steuerlichen

Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft – für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.
will sie den Neubau von bezahlbaren Wohnungen durch steuerliche

Am Donnerstag beginnt der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Er steht unter dem Motto: Deutschlands Zukunft. Sicher. Gerecht. Weltoffen. „Wir werden eine SPD erleben, die zukunftsorientiert und den Menschen ein verlässlicher Partner ist“, so der Ausblick von Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag.
durch ein sozialdemokratisches Familiensplitting steuerlich

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt als Konsequenz aus der Diesel-Affäre die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa, um den Durchbruch für die Elektromobilität massiv zu beschleunigen. In einem Fünf-Punkte-Plan zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland kündigt Schulz klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an, verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. „Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen“, so Schulz.
werden: Durch eine europäische E-Mobilitätsquote, steuerliche

Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Ein Zukunftspaket mit klaren Schwerpunkten bei Bildung, Forschung und Innovation.

Verdopplung der förderfähigen Aufwendungen bei der steuerlichen

Wir spannen einen Rettungsschirm für Kommunen. Es geht um gute Schulen und Kitas, Sportstätten und Schwimmbäder. Ein gutes Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen.
ein Viertel der Gewerbesteuer weg, der wichtigsten Steuer

Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. Die Milliardenhilfen im Überblick.
mittleren Einkommen profitieren, da dieser Bonus mit dem steuerlichen

„Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück.
in vielen Ländern Energiekonzerne eine einmalige Extra-Steuer