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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Reformmodell des Kommunalen Finanzausgleichs ist völlig inakzeptabel – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/reformmodell-des-kommunalen-finanzausgleichs-ist-voellig-inakzeptabel/

Die Kritik am kommunalen Finanzausgleich wird durch ständige Wiederholung nicht besser. Die undifferenzierte Forderung nach mehr Geld ist nicht konstruktiv. Der Finanzminister hat einen Reform-Vorschlag für den Finanzausgleich vorgelegt, der sich am Bedarf der Kommunen orientiert und die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes berücksichtigt. Wir können gerne über Änderungen sprechen, aber nicht unter den Prämissen: mehr Geld, mehr Geld und mehr Geld.
GRÜNEN weisen darauf hin, dass das Land seine Möglichkeiten genutzt hat, seine Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2010: Unambitioniert, trostlos langweilig und mit einem gerüttelt Maß an Hilflosigkeit versehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/haushalt-2010-unambi/

Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
keine Aussagen zu Gegenfinanzierungen, außer dem Versprechen, dass die sinkenden Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Affäre Wolski – GRÜNE: Weimar räumt Fehler ein – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/affaere-wolski-gruen/?d=druckvorschau

DIE GRÜNEN unterstreichen, dass Finanzminister Weimar in der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses erstmals „schwere Fehler“ im Umgang mit der „Affäre Wolski“ eingeräumt hat.
werden, ob es sich um eine Schenkung von Margit C. handelte und inwieweit dafür Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) und Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2009 bis 2013 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/1-lesung-des-haushaltsplans-des-landes-hessen-fuer-das-haushaltsjahr-2010-haushaltsgesetz-2010-und-finanzplan-des-landes-hessen-fuer-die-jahre-2009-bis-2013/

Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
keine Aussagen zu Gegenfinanzierungen, außer dem Versprechen, dass die sinkenden Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2010: Unambitioniert, trostlos langweilig und mit einem gerüttelt Maß an Hilflosigkeit versehen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/haushalt-2010-unambi/?d=druckvorschau

Bei der Haushaltseinbringung im April sprach ich noch von einem Schulden-Tsunami, fünf Monate später reichen irdische Dimensionen bei weitem nicht mehr aus, um die Weimarsche Verschuldungspolitik zutreffend zu beschreiben, sie hat in der Tat galaktische Ausmaße angenommen.
keine Aussagen zu Gegenfinanzierungen, außer dem Versprechen, dass die sinkenden Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 2. Lesung zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen des Landes Hessen (Transparenzgesetz) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/2-lesung-zur-schaffung-von-mehr-transparenz-in-oeffentlichen-unternehmen-des-landes-hessen-transparenzgesetz/

In vielen öffentlichen Unternehmen oder Unternehmen, an denen die öffentliche Hand beteiligt ist, werden teils üppige außertarifliche Vergütungen gezahlt. Wir wollen mit unserem Gesetzentwurf erreichen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger einen Eindruck davon verschaffen können, ob die Vergütungen berechtigt sind. Es geht uns um mehr Offenheit und Transparenz.
Bürgerinnen und Bürger, die bei Fehlentscheidungen die Verluste ausgleichen müssen, weil Steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Beschleunigung des Ganztagsausbaus an Grundschulen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/beschleunigung-des-ganztagsausbaus-an-grundschulen/?d=druckvorschau

Novelle des Hessischen Schulgesetzes   Mit der Novelle des Hessischen Schulgesetzes, die in der vergangenen Plenarwoche in dritter Lesung beraten und verabschiedet wurde, erfolgt insbesondere eine Beschleunigung des Ganztagsausbaus an Grundschulen. Denn ganztägige Bildung und Betreuung ermöglicht eine bessere individuelle Förderung der Schüler*innen und erhöht die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Mit der Schulgesetznovelle erhalten […]
erhalten die Schulträger darum die neue Möglichkeit, den Ausbau vor Ort gezielt zu steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Novelle des Hessischen Schulgesetzes: Tempo beim Ganztagsausbau – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/novelle-des-hessischen-schulgesetzes-tempo-beim-ganztagsausbau/?d=druckvorschau

Die Novelle des Hessischen Schulgesetzes, die in der vergangenen Plenarwoche in zweiter Lesung beraten wurde, zielt insbesondere auf die Beschleunigung des Ganztagsausbaus. Denn trotz der großen Zuwachsraten beim Angebot wird deutlich, dass immer noch viele Eltern einen Betreuungsplatz benötigen. Ganztägige Bildung und Betreuung ermöglichen mehr individuelle Förderung und können einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der […]
Kinder im Grundschulalter gilt, können die Träger damit den Ausbau vor Ort gezielt steuern

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Affäre Wolski – GRÜNE: Weimar räumt Fehler ein – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/affaere-wolski-gruen/

DIE GRÜNEN unterstreichen, dass Finanzminister Weimar in der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses erstmals „schwere Fehler“ im Umgang mit der „Affäre Wolski“ eingeräumt hat.
werden, ob es sich um eine Schenkung von Margit C. handelte und inwieweit dafür Steuern