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Alle Gutachter konnten ihre Berechnungen weitgehend plausibel begründen, jedoch konnten einzelne Kritikpunkte nicht überzeugend ausgeräumt werden. Der Ausschuss hat sich darauf verständigt, dass nun die Zahlen und Berechnungsverfahren aller Gutachter transparent auf den Tisch gelegt werden. Dies trägt aus meiner Sicht zu einer weiteren Versachlichung der Debatte bei und ist ein begrüßenswertes Ergebnis der Anhörung“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
legt der GMG Folgendes fest: Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der Kommunen aus Steuern

„Der Wahlkampf ist vorüber. Wir erwarten, dass jetzt mehr Realitätsbezug in die steuer- und haushaltspolitischen Debatten auf Landes- und Bundesebene einkehrt“, so die finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth, in der heutigen Steuerdebatte. „Wir konnten erleben, wie weit sich die FDP und Teile der Union von der haushaltpolitischen Realität verabschiedet haben und sich […]
die Einschätzung der Fraktion der Linken, dass der Anteil der vermögensbezogenen Steuern

Wir konnten erleben, wie weit sich die FDP und Teile der Union von der haushaltpolitischen Realität verabschiedet haben und sich im Steuersenkungswettbewerb um den ersten Preis beworben haben. Langsam kehrt Ernüchterung ein und das ist auch gut so.
die Einschätzung der Fraktion der Linken, dass der Anteil der vermögensbezogenen Steuern

„Der Wahlkampf ist vorüber. Wir erwarten, dass jetzt mehr Realitätsbezug in die steuer- und haushaltspolitischen Debatten auf Landes- und Bundesebene einkehrt“, so die finanzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth, in der heutigen Steuerdebatte. „Wir konnten erleben, wie weit sich die FDP und Teile der Union von der haushaltpolitischen Realität verabschiedet haben und sich […]
die Einschätzung der Fraktion der Linken, dass der Anteil der vermögensbezogenen Steuern

Position Inklusion muss Schule machen – Dokumentation 04.05.2010 Position Effektiv steuern

Möglichst gerecht, einfach und verständlich wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gestalten und legen deshalb einen Reformvorschlag aus einem Guss vor. Durch diese Reform soll die kommunale Selbstverwaltung gesichert und neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig […]
legt der GMG Folgendes fest: Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der Kommunen aus Steuern

Möglichst gerecht, einfach und verständlich wollen wir den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) gestalten und legen deshalb einen Reformvorschlag aus einem Guss vor. Durch diese Reform soll die kommunale Selbstverwaltung gesichert und neue Spielräume eröffnet werden. Zudem sollen die neuen Ausgleichsregeln flexibel auf schwankende Landes- und Kommunalfinanzen reagieren und so dem Land und den Kommunen einen langfristig […]
legt der GMG Folgendes fest: Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der Kommunen aus Steuern

Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Reformen der Erbschaftssteuer und der Grundsteuer auf dem Weg – Vermögensbezogene Steuern

Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Reformen der Erbschaftssteuer und der Grundsteuer auf dem Weg – Vermögensbezogene Steuern

Landtagssitzung am 12., 13. und 14. Juli 2016
Reformen der Erbschaftssteuer und der Grundsteuer auf dem Weg – Vermögensbezogene Steuern