Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 31 – 18. August 2011 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-31-17-august-2011/?d=druckvorschau
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Mitte der Legislaturperiode ist erreicht, Zeit eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Wir haben dies sowohl für die Regierung getan als auch selbst Rechenschaft über unsere bisherige Arbeit abgelegt. Das Wirken der Landesregierung lässt sich auf den einfachen Nenner „Nichts erreicht und nichts mehr vor“ bringen. Diese Regierung wartet nur noch darauf abgewählt zu werden. Als konstruktive Opposition haben wir dieser schwarz-gelben Tristesse auch in den vergangenen Wochen wieder zahlreiche Konzepte und Initiativen gegenübergestellt. Wir haben mittlerweile die paradoxe Situation, dass die Opposition die konstruktiven Vorschlägen macht und sich die Regierung allein im Rumnörgeln an diesen Vorschlägen gefällt. Auch deshalb haben wir für die zweite Hälfte der Legislaturperiode den Kurs klar in Richtung Regierungswechsel gesetzt. Mehr zu allen genannten Themen wie immer in diesem Newsletter. Eine anregende Lektüre wünscht Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Wir steuern jetzt direkt Kurs Regierungswechsel.