schwarz gruen
Eltern im Bereich der ganztägigen Betreuung nachzukommen und das Angebot vor Ort zu steuern
Die Maßnahmen, die durchgeführt werden, müssen auch finanzieren werden. Bislang hat die Politik den Eindruck erweckt, dass der Staat Leistungen erbringen kann, ohne dass dafür bezahlt werden müsste. Das daraus entstandene Dilemma, nicht genug Geld zu haben, wurde durch Verschiebung der Bezahlung auf später gelöst, also durch Kreditfinanzierung. Anstatt die Einnahmen bedarfsgerecht zu gestalten, wurde das Schuldenmachen zur Geldquelle Nummer 1 für die Länder gemacht, weil sie über deren Höhe selbst entscheiden können.
Anstatt die Einnahmen bedarfsgerecht zu gestalten, also für auskömmliche Steuern
Land die Kosten übernimmt, bedeutet das, dass alle Hessinnen und Hessen mit ihren Steuern
„Mit dem Schülerticket für ganz Hessen wird nicht nur ein Traum von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir wahr, sondern auch ein Traum vieler Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden sowie natürlich ihrer Eltern“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Anlass der Debatte zum Schülerticket im Plenum. „Vom kommenden Schuljahr an sind Kinder […]
genannten ,Eh-da-Kosten‘ den Vorzug: Sie verlieren Kauf, Wartung, Versicherung und Steuern
„Mit dem Schülerticket für ganz Hessen wird nicht nur ein Traum von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir wahr, sondern auch ein Traum vieler Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden sowie natürlich ihrer Eltern“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Anlass der Debatte zum Schülerticket im Plenum. „Vom kommenden Schuljahr an sind Kinder […]
genannten ,Eh-da-Kosten‘ den Vorzug: Sie verlieren Kauf, Wartung, Versicherung und Steuern
Aktuellen Krisen begegnen – ohne den Blick für andere Herausforderungen zu verlieren Die aktuellen Krisen machen auch vor den Schulen in Hessen keinen Halt. Nach den pandemiebedingten Einschränkungen der vergangenen beiden Jahre, aufgrund derer viele Schüler*innen zusätzliche Unterstützung benötigen, stellt die Aufnahme ukrainischer Schüler*innen die Schulen in ganz Deutschland vor neue Herausforderungen. „Wir setzen […]
neue Möglichkeiten, Ganztagsangebote vor Ort über den Schulentwicklungsplan zu steuern
Aktuellen Krisen begegnen – ohne den Blick für andere Herausforderungen zu verlieren Die aktuellen Krisen machen auch vor den Schulen in Hessen keinen Halt. Nach den pandemiebedingten Einschränkungen der vergangenen beiden Jahre, aufgrund derer viele Schüler*innen zusätzliche Unterstützung benötigen, stellt die Aufnahme ukrainischer Schüler*innen die Schulen in ganz Deutschland vor neue Herausforderungen. „Wir setzen […]
neue Möglichkeiten, Ganztagsangebote vor Ort über den Schulentwicklungsplan zu steuern
Die schwarz-gelbe Atompolitik hat in der deutschen Bevölkerung keine Mehrheit, und da hilft auch das Verbreiten von Unwahrheiten und die Vertuschung von Risiken, auch bei der Endlagerung nicht weiter.
vermeintlich günstigen Atomstrom also gleich drei Mal: über die Stromrechnung, über ihre Steuern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in einer Klage gegen die jetzige Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs (LFA) eine Chance, dessen derzeitige Ungerechtigkeiten zu beheben. Bedingung dafür sei allerdings, dass die Klage stichhaltig begründet ist, die Landesregierung endlich ein eigenes Konzept für eine Neuregelung vorlegt und auf Wahlkampfgetöse verzichtet. „Der Zeitpunkt der Klage und das fehlende […]
Alle haben keinen Anreiz, mehr Steuern einzunehmen, da nur wenig von diesen Mehreinnahmen
gruen
Papers“ belegen Notwendigkeit weiterer nationaler und internationaler Maßnahmen Steuern
