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Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten Folgen der Corona-Krise auffangen – Das Leben nach der Krise zu schätzen wissen   In der Debatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Corona-Krise sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, […]
allein zentral von Berlin, Wiesbaden oder von irgendeiner anderen Hauptstadt aus steuern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet, dass mit dem Wechsel an der Spitze des Umweltministeriums auch ein inhaltlicher Kurswechsel verbunden ist. „Insbesondere bei den nun vorgelegten Plänen der Bundesregierung die rückwärtsgewandte Atomtechnik weitere 14 Jahre am Leben zu erhalten, kann die neue Umweltministerin Puttrich (CDU) zeigen, dass sie vorausschauend denkt und sich für eine […]
nicht bekannt, dass die Bundesregierung sich mit Steuerzahlern über die Höhe der Steuern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet, dass mit dem Wechsel an der Spitze des Umweltministeriums auch ein inhaltlicher Kurswechsel verbunden ist. „Insbesondere bei den nun vorgelegten Plänen der Bundesregierung die rückwärtsgewandte Atomtechnik weitere 14 Jahre am Leben zu erhalten, kann die neue Umweltministerin Puttrich (CDU) zeigen, dass sie vorausschauend denkt und sich für eine […]
nicht bekannt, dass die Bundesregierung sich mit Steuerzahlern über die Höhe der Steuern

DIE GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass Hessen nach Ansicht der unab-hängigen Expertenkommission auf einem guten Weg ist, die Empfehlungen des Bundestags-Untersuchungsausschusses (PUA) zu Konsequenzen aus der NSU-Mordserie umzusetzen. Der PUA hatte Vorschläge zur künftigen Arbeit der Sicherheitsbehörden und ihre Kooperation un-terbreitet. „Wir standen in der Pflicht, die Lehren aus diesen schrecklichen Taten […]
GRÜNEN nehmen die Forderung der Kommission, beim Verfassungsschutzgesetz nachzu-steuern

DIE GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass Hessen nach Ansicht der unab-hängigen Expertenkommission auf einem guten Weg ist, die Empfehlungen des Bundestags-Untersuchungsausschusses (PUA) zu Konsequenzen aus der NSU-Mordserie umzusetzen. Der PUA hatte Vorschläge zur künftigen Arbeit der Sicherheitsbehörden und ihre Kooperation un-terbreitet. „Wir standen in der Pflicht, die Lehren aus diesen schrecklichen Taten […]
GRÜNEN nehmen die Forderung der Kommission, beim Verfassungsschutzgesetz nachzu-steuern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  fordert den Energiekonzern RWE auf, die als „Drohung“ gegen die Bundesregierung ausgesprochene Ankündigung wahrzumachen und die Uralt- Atomkraftwerke Biblis A und B sofort abzuschalten. Auf die Versorgungssicherheit habe dies keine negativen Auswirkungen, sehr wohl aber positive auf die Sicherheit der Bevölkerung. Am Wochenende war bekanntgeworden, dass die vier Atomkraftwerksbetreiber, […]
Nur RWE würde nicht mehr einen Überschuss vor dem Abzug von  Zinsen, Steuern und

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  fordert den Energiekonzern RWE auf, die als „Drohung“ gegen die Bundesregierung ausgesprochene Ankündigung wahrzumachen und die Uralt- Atomkraftwerke Biblis A und B sofort abzuschalten. Auf die Versorgungssicherheit habe dies keine negativen Auswirkungen, sehr wohl aber positive auf die Sicherheit der Bevölkerung. Am Wochenende war bekanntgeworden, dass die vier Atomkraftwerksbetreiber, […]
Nur RWE würde nicht mehr einen Überschuss vor dem Abzug von  Zinsen, Steuern und

Dieser Atomdeal ist ein Vertragsbruch der vier Energiekonzerne, die am 14. Juni 2000 den Atomausstieg vertraglich zugesichert hatten. CDU und FDP betreiben eine Lobbypolitik, die ihresgleichen sucht, indem sie jetzt diesen Vertragsbruch mit der Atomgesetznovelle auch noch gesetzlich zementieren. DIE GRÜNEN betonen, dass die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke für ein nachhaltiges Energiekonzept kontraproduktiv sei. Die Verlängerung führe allein zu einer Verzögerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien.
die externe gebunkerte Notstandswarte, die im Notfall das Atomkraftwerk von außen steuern

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich für die Stadt Kassel und den Landkreis Marburg-Biedenkopf, die als erste Kommunen den Schutzschirm des Landes verlassen können. „Die beiden Kommunen stehen beispielhaft für die großen Erfolge, die viele Schutzschirmkommunen auf dem Weg zu ausgeglichenen Haushalten erzielen konnten“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Goldbach. […]
ist nie populär, öffentliche Leistungen kritisch zu überprüfen und Gebühren und Steuern

Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten Folgen der Corona-Krise auffangen – Das Leben nach der Krise zu schätzen wissen   In der Debatte über die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Corona-Krise sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN: „Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, […]
allein zentral von Berlin, Wiesbaden oder von irgendeiner anderen Hauptstadt aus steuern