Dein Suchergebnis zum Thema: steuern

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag verharrt die FDP mit ihrer Energiepolitik im letzten Jahrhundert und verschließt die Augen vor Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart „Ja, wir haben steigende Haushaltsstrompreise, denn die Energiewende und Klimaschutz gibt es nicht kostenlos. Aber mit der Schwarzmalerei der FDP können wir die drohende Klimakatastrophe nicht aufhalten“, betont Angela […]
„Wir brauchen dringend eine Reform des Energiemarktes, denn aktuell steuern die Preise

Stärkung des Ganztagsausbaus und des Übergangs von Schule in den Beruf Nachdem die Novelle des Hessischen Lehrkräftebildungsgesetzes bereits im Frühjahr im Landtag verabschiedet wurde, wurde nun die Novelle des Hessischen Schulgesetzes in erster Lesung beraten. Schwerpunkt der Gesetznovelle ist u.a die Förderung des Ganztagsausbaus. Die Schulträger gewinnen neue Möglichkeiten, zusammen mit dem Land gezielt den […]
Betreuung nach-zukommen und das Angebot vor Ort über den Schulentwicklungsplan zu steuern

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben für die Plenarsitzung des Landtags in der kommenden Woche einen Antrag eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, am 26. November im Bundesrat sowohl bei der Novelle des Atomgesetzes wie auch beim Brennelementesteuergesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen. Beide Gesetze seien unvereinbar mit den Interessen Hessens und deshalb abzulehnen. Voraussichtlich debattiert der Landtag […]
vorzeitigen Austausches von Brennelementen in Biblis mindesten 280 Millionen EURO Steuern

Wir brauchen dringend eine Neuordnung der Kommunalfinanzen. Obwohl Finanzminister Weimar dies schon lange verspricht, bringt er nichts auf den Weg.
werden in absehbarer Zeit zu Gebührenerhöhungen oder Erhöhungen der kommunalen Steuern

Wir brauchen dringend eine Neuordnung der Kommunalfinanzen. Obwohl Finanzminister Weimar dies schon lange verspricht, bringt er nichts auf den Weg.
werden in absehbarer Zeit zu Gebührenerhöhungen oder Erhöhungen der kommunalen Steuern

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben für die Plenarsitzung des Landtags in der kommenden Woche einen Antrag eingebracht, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, am 26. November im Bundesrat sowohl bei der Novelle des Atomgesetzes wie auch beim Brennelementesteuergesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen. Beide Gesetze seien unvereinbar mit den Interessen Hessens und deshalb abzulehnen. Voraussichtlich debattiert der Landtag […]
vorzeitigen Austausches von Brennelementen in Biblis mindesten 280 Millionen EURO Steuern

Mit dem Schülerticket für ganz Hessen wird nicht nur ein Traum von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir wahr, sondern auch ein Traum vieler Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden sowie natürlich ihrer Eltern. Vom kommenden Schuljahr an sind Kinder und Jugendliche endlich für einen Euro am Tag hessenweit mobil, ohne über Tarifzonen, Waben und Anschlusstickets nachdenken zu müssen. Sie erleben, wie bequem die Nutzung von Bus und Bahn sein kann – und ziehen sie so öfter mal nicht nur dem Elterntaxi, sondern vielleicht später auch dem eigenen Auto vor.
genannten ,Eh-da-Kosten‘ den Vorzug: Sie verlieren Kauf, Wartung, Versicherung und Steuern

Stärkung des Ganztagsausbaus und des Übergangs von Schule in den Beruf Nachdem die Novelle des Hessischen Lehrkräftebildungsgesetzes bereits im Frühjahr im Landtag verabschiedet wurde, wurde nun die Novelle des Hessischen Schulgesetzes in erster Lesung beraten. Schwerpunkt der Gesetznovelle ist u.a die Förderung des Ganztagsausbaus. Die Schulträger gewinnen neue Möglichkeiten, zusammen mit dem Land gezielt den […]
Betreuung nach-zukommen und das Angebot vor Ort über den Schulentwicklungsplan zu steuern

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss sich das Strafrecht schnell den Gegebenheiten der digitalen Welt anpassen. „Die Cyberkriminalität wächst rasend schnell, und das Internet ist schon jetzt zum größten Tatort der Welt geworden“, erklärt Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus Anlass der Regierungserklärung von Justizministerin Eva Kühne-Hörmann. „Dabei nutzen […]
Wer in den Rechner eindringt, kann sogar dessen Kamera steuern und damit die Wohnung

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird schwindelig, wenn sie die Kurskorrekturen der FDP in der Energiepolitik verfolgt. „Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke folgt der Ausstieg aus der Atomkraft folgt der Kampf gegen die Energiewende. Erst unterschreibt Florian Rentsch als Wirtschaftsminister alle wichtigen Papiere für die Energiewende, dann macht die FDP gegen jedes einzelne Windrad mobil“, erklärt […]
Subventionen für Kraftwerke im Strompreis direkt zahlen und nicht indirekt über Steuern