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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Verständnis für den Streik der Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf einen fairen Tarifvertrag, der ihnen existenzsichernde Einkommen und Arbeitsbedingungen bietet. Gleichzeitig wäre ein Tarifvertrag nach dem des Einzelhandels auch die Basis für fairen Wettbewerb mit anderen Handelsunternehmen, zu denen Amazon ja in […]
Jahresumsatzes in Deutschland von 6,5 Milliarden Euro (2012) zahle Amazon lediglich Gewinn-steuern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Verständnis für den Streik der Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf einen fairen Tarifvertrag, der ihnen existenzsichernde Einkommen und Arbeitsbedingungen bietet. Gleichzeitig wäre ein Tarifvertrag nach dem des Einzelhandels auch die Basis für fairen Wettbewerb mit anderen Handelsunternehmen, zu denen Amazon ja in […]
Jahresumsatzes in Deutschland von 6,5 Milliarden Euro (2012) zahle Amazon lediglich Gewinn-steuern

Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, um unser Gesundheitssystem auf eine höhere Zahl an Corona Erkrankten vorzubereiten. Wir sehen in Italien, was passieren kann. Wir wollen dies in Deutschland und in Hessen verhindern.
allein zentral von Berlin, Wiesbaden oder von irgendeiner anderen Hauptstadt aus steuern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert konsequentes Vorgehen gegen Steuerhinterziehung. „ Wer sich seinen Steuerzahlungspflichten entzieht, fügt unserem Gemeinwesen einen großen Schaden zu. Es ist gut, dass dieses asoziale Verhalten zunehmend in der Öffentlichkeit als das wahrgenommen wird, was es ist: Eine Straftat, die verfolgt und bestraft werden muss“, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der […]
November 2017 „Paradise Papers“: Wer bei den Steuern trickst, stiehlt Geld – Hessen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält die Initiative der SPD für eine Änderung des Glückspielgesetzes und damit die Verstetigung der Einnahmen für die gesetzlich festgelegten Empfänger (Destinatäre) für einen interessanten Vorschlag, der aber in der Anhörung des Innenausschusses genauer auf die Auswirkungen für andere Bereiche untersucht werden muss. „Das Ansinnen, den Destinatären Landessportbund, Liga […]
Insgesamt führte Lotto-Hessen im Jahr 2011 für Destinatäre, Steuern und zweckgebundene

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss sich das Strafrecht schnell den Gegebenheiten der digitalen Welt anpassen. „Die Cyberkriminalität wächst rasend schnell, und das Internet ist schon jetzt zum größten Tatort der Welt geworden“, erklärt Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aus Anlass der Regierungserklärung von Justizministerin Eva Kühne-Hörmann. „Dabei nutzen […]
Wer in den Rechner eindringt, kann sogar dessen Kamera steuern und damit die Wohnung

Mit dem Schülerticket für ganz Hessen wird nicht nur ein Traum von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir wahr, sondern auch ein Traum vieler Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden sowie natürlich ihrer Eltern. Vom kommenden Schuljahr an sind Kinder und Jugendliche endlich für einen Euro am Tag hessenweit mobil, ohne über Tarifzonen, Waben und Anschlusstickets nachdenken zu müssen. Sie erleben, wie bequem die Nutzung von Bus und Bahn sein kann – und ziehen sie so öfter mal nicht nur dem Elterntaxi, sondern vielleicht später auch dem eigenen Auto vor.
genannten ,Eh-da-Kosten‘ den Vorzug: Sie verlieren Kauf, Wartung, Versicherung und Steuern

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag verharrt die FDP mit ihrer Energiepolitik im letzten Jahrhundert und verschließt die Augen vor Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart „Ja, wir haben steigende Haushaltsstrompreise, denn die Energiewende und Klimaschutz gibt es nicht kostenlos. Aber mit der Schwarzmalerei der FDP können wir die drohende Klimakatastrophe nicht aufhalten“, betont Angela […]
„Wir brauchen dringend eine Reform des Energiemarktes, denn aktuell steuern die Preise

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag verharrt die FDP mit ihrer Energiepolitik im letzten Jahrhundert und verschließt die Augen vor Lösungen für die Herausforderungen der Gegenwart „Ja, wir haben steigende Haushaltsstrompreise, denn die Energiewende und Klimaschutz gibt es nicht kostenlos. Aber mit der Schwarzmalerei der FDP können wir die drohende Klimakatastrophe nicht aufhalten“, betont Angela […]
„Wir brauchen dringend eine Reform des Energiemarktes, denn aktuell steuern die Preise

Stärkung des Ganztagsausbaus und des Übergangs von Schule in den Beruf Nachdem die Novelle des Hessischen Lehrkräftebildungsgesetzes bereits im Frühjahr im Landtag verabschiedet wurde, wurde nun die Novelle des Hessischen Schulgesetzes in erster Lesung beraten. Schwerpunkt der Gesetznovelle ist u.a die Förderung des Ganztagsausbaus. Die Schulträger gewinnen neue Möglichkeiten, zusammen mit dem Land gezielt den […]
Betreuung nach-zukommen und das Angebot vor Ort über den Schulentwicklungsplan zu steuern