Dein Suchergebnis zum Thema: steuern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Umweltministerin Lautenschläger (CDU) auf, sich sofort dafür einzusetzen, dass das Marktanreizprogramm für erneuerbare Wärme nicht  dem Rotstift zum Opfer fällt. Selbst Bundesumweltminister Röttgen (CDU) hatte gestern das Vorgehen seines Parteikollegen Schäuble (CDU) kritisiert. Schäuble hat eine Haushaltssperre für die Förderung von Solarkollektoren, Biomasseheizungen und Wärmepumpen erlassen, die ab […]
Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung Steuern senkt ohne Ende, den Hoteliers

Wagner fordert gemeinsame Initiative zur Unterstützung der Kommunen Mit einem Brief an den hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein und die beiden Vorsitzenden der Regierungsfraktionen Ines Claus und Tobias Eckert hat der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, sein Angebot einer gemeinsamen Lösung zur besseren finanziellen Unterstützung der Kommunen erneuert. Wagner hatte bereits in der Landtagsdebatte im Februar […]
Denn wir können alle kein Interesse daran haben, dass kommunale Steuern immer weiter

Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, um unser Gesundheitssystem auf eine höhere Zahl an Corona Erkrankten vorzubereiten. Wir sehen in Italien, was passieren kann. Wir wollen dies in Deutschland und in Hessen verhindern.
allein zentral von Berlin, Wiesbaden oder von irgendeiner anderen Hauptstadt aus steuern

„Was muss noch passieren, bis die Staatsanwaltschaft endlich Ermittlungen gegen Karin Wolski aufnimmt?“, fragt Andreas Jürgens (MdL).
„Wenn sich herausstellen sollte, dass Frau Wolski Steuern hinterzogen oder an den

„Was muss noch passieren, bis die Staatsanwaltschaft endlich Ermittlungen gegen Karin Wolski aufnimmt?“, fragt Andreas Jürgens (MdL).
„Wenn sich herausstellen sollte, dass Frau Wolski Steuern hinterzogen oder an den

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Überlegungen in der CDU-Fraktion, die Grunderwerbsteuer in Hessen anzuheben. Hessen liegt mit 3,5 Prozent des Kaufpreises am unteren Rand und könnte den Steuersatz in eigener Zuständigkeit erhöhen. „Es ist eine der wenigen Stellschrauben, die wir in der Landespolitik für eigene Steuereinnahmen haben. Andere Bundesländer sind ihrer Verantwortung für […]
Da die vermögensbezogenen Steuern in Deutschland weit unter dem Durchschnitt der

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss sich das Strafrecht schnell den Gegebenheiten der digitalen Welt anpassen. Die Cyberkriminalität wächst rasend schnell, und das Internet ist schon jetzt zum größten Tatort der Welt geworden. Dabei nutzen die Kriminellen auch die Computer von Unbeteiligten. In vielen Fällen können Ermittler aber gar nicht gegen klar erkennbare unredliche Absichten vorgehen, weil die entsprechenden Tatbestände fehlen. Diesen Zustand muss der Gesetzgeber angehen.
Wer in den Rechner eindringt, kann sogar dessen Kamera steuern und damit die Wohnung

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag muss sich das Strafrecht schnell den Gegebenheiten der digitalen Welt anpassen. Die Cyberkriminalität wächst rasend schnell, und das Internet ist schon jetzt zum größten Tatort der Welt geworden. Dabei nutzen die Kriminellen auch die Computer von Unbeteiligten. In vielen Fällen können Ermittler aber gar nicht gegen klar erkennbare unredliche Absichten vorgehen, weil die entsprechenden Tatbestände fehlen. Diesen Zustand muss der Gesetzgeber angehen.
Wer in den Rechner eindringt, kann sogar dessen Kamera steuern und damit die Wohnung

Wir müssen Zeit gewinnen, um Menschenleben zu retten. Zeit gewinnen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zeit gewinnen, um unser Gesundheitssystem auf eine höhere Zahl an Corona Erkrankten vorzubereiten. Wir sehen in Italien, was passieren kann. Wir wollen dies in Deutschland und in Hessen verhindern.
allein zentral von Berlin, Wiesbaden oder von irgendeiner anderen Hauptstadt aus steuern

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat Verständnis für den Streik der Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Anspruch auf einen fairen Tarifvertrag, der ihnen existenzsichernde Einkommen und Arbeitsbedingungen bietet. Gleichzeitig wäre ein Tarifvertrag nach dem des Einzelhandels auch die Basis für fairen Wettbewerb mit anderen Handelsunternehmen, zu denen Amazon ja in […]
Jahresumsatzes in Deutschland von 6,5 Milliarden Euro (2012) zahle Amazon lediglich Gewinn-steuern