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VorlesenHeute, am 16. Oktober, startet ein Video-Wettbewerb für Schülerinnen und Schüler der letzten beiden Jahre der Sekundarschule. Unter dem Motto „ImagineEU“ können Jugendliche aus der gesamten EU kurze Videos erstellen und einreichen, in denen sie ihre Ideen für Veränderungen auf europäischer Ebene vorstellen. Die Frist für die Einreichung von Videos endet am 13. Dezember 2023.
Bürgerinitiative und zielt darauf ab, jungen Bürgern die Möglichkeit zu geben, eine Rolle zu spielen

VorlesenDie Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat heute (Donnerstag) den Entwurf der Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas angenommen. Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme des Entwurfs, dem der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten am Mittwoch grünes Licht gegeben hatte. Die Annahmen des Entwurfs sind wichtige institutionelle Schritte, die den Weg zur Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung und zum Start der Konferenz ebnen, die ein gemeinsames Unterfangen dieser drei EU-Institutionen bleibt.
aktivere Rolle bei der Entscheidung über die Zukunft Europas und der EU-Politik zu spielen

Vorlesen Seit Freitag (26.11) gelten EU-weit verschärfte Vorschriften für neue psychoaktive Substanzen (NPS), auch als Designerdrogen bekannt. Dank der neuen Regeln kann die EU in Zukunft schneller auf Bedrohungen durch diese Drogen für die öffentliche Gesundheit und der Gesellschaft reagieren. Unter anderem gelten kürzere Fristen vom Zeitpunkt, an dem eine gefährliche Droge identifiziert wird, bis zu ihrem Verbot.
wird weiterhin eine führende Rolle bei der Frühwarnung und Überwachung von NPS spielen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen neuen Aktionsplan für geistiges Eigentum veröffentlicht. Damit will sie vor allem den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen, ihre Erfindungen und Schöpfungen optimal zu nutzen. „Auch wenn einige der weltweit führenden Innovationen aus Europa stammen, sind europäische Unternehmen noch immer nicht in der Lage, ihre Erfindungen in vollem Umfang zu schützen und ihr geistiges Eigentum bestmöglich zu nutzen. Heute schlagen wir eine komplette Überarbeitung unseres Systems für den Bereich des geistigen Eigentums vor“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.
Bewältigung gesundheitlicher Notlagen wie der anhaltenden Coronavirus-Pandemie spielen

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten haben mit Unterstützung der Kommission ein EU-Instrumentarium für die Nutzung von Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung und Warnung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie entwickelt. Es ist Teil eines gemeinsamen koordinierten Konzepts, mit dem die schrittweise Aufhebung der Ausgangsbeschränkungen unterstützt werden soll, wie vergangene Woche in einer Empfehlung der Kommission dargelegt. Zusammen mit dem Instrumentarium werden für solche Mobil-Apps heute außerdem Leitlinien für den Datenschutz veröffentlicht.
Kontaktnachverfolgung eine Schlüsselrolle in allen Phasen des Krisenmanagements spielen

VorlesenDie Kommission will den sozialen Dialog an die sich wandelnde Arbeitswelt und an neue Trends auf dem Arbeitsmarkt anpassen. In ihrer Initiative schlägt sie daher vor, wie der Dialog der Sozialpartner auf nationaler und auf EU-Ebene weiter gefördert werden kann.
Auch in Krisen- oder Umbruchphasen spielen die Sozialpartner eine entscheidende Rolle

VorlesenRede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“
Wasserstoff wird dabei eine entscheidende Rolle spielen.

VorlesenSchwäbische Spätzle, Nürnberger Lebkuchen, Allgäuer Bergkäse, Thüringer Rostbratwurst oder Beelitzer Spargel – diese Produkte sind nicht nur über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannt, sie sind auch durch EU-Recht besonders geschützt. Agrarlebensmittel- und Getränkeprodukte, deren Namen von der Europäischen Union als „Geografische Angaben“ (GIs) geschützt sind, bringen es auf einen jährlichen Umsatz von fast 75 Milliarden Euro. Dies geht aus einer heute (Montag) von der Europäischen Kommission veröffentlichten Studie hervor.
Geografische Angaben spielen auch für unsere Handelsabkommen eine wichtige Rolle.

VorlesenDie Ausfuhren von Flüssigerdgas der USA in die EU nehmen seit der ersten Ladung im April 2016 erheblich zu und sind nach dem Treffen von Präsident Trump und Präsident Juncker im Juli 2018 um 272 Prozent angestiegen. Damit verzeichnete der EU-USA-Handel mit Flüssigerdgas (LNG) im März 2019 mit über 1,4 Milliarden m3 sein bisher höchstes Volumen.
Rolle, die US-amerikanisches LNG zu konkurrenzfähigen Preisen auf dem EU-Markt spielen

VorlesenIm Rahmen ihrer Vorschläge für einen europäischen Aufbauplan #NextGenerationEU und einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die EU-Mittel für die Landwirtschaft und Fischerei aufzustocken. Um Landwirte und ländliche Gebiete bei der Umsetzung des europäischen Grünen Deals, insbesondere der neuen Strategien für nachhaltige Lebensmittel und Biodiversität, zu unterstützen, sollen die entsprechenden Fonds um 16,5 Milliarden Euro (laufende Preise) aufgestockt werden, erklärte EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski heute (Dienstag) in Brüssel. Virginijus Sinkevičius, EU-Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei, kündigte an, dass der Europäische Meeres- und Fischereifonds mit 500 Millionen Euro mehr MItteln ausgestattet werden soll, eine Aufstockung um acht Prozent.
Deals, der als Europas Kompass aus der Krise dienen soll, eine entscheidende Rolle spielen