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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) vorgeschlagen, 2021 zum Europäischen Jahr der Schiene zu erklären. Mit Veranstaltungen, Kampagnen und Initiativen soll Werbung für die Schiene als ein nachhaltiger, innovativer und sicherer Verkehrsträger gemacht werden. Dieses Europäische Jahr soll helfen, die Ziele des europäischen Grünen Deals im Verkehrssektor zu erreichen. Ein Viertel der Treibhausgasemissionen in der EU werden derzeit durch den Verkehr verursacht. Diese sollen bis 2050 um 90 Prozent reduziert werden.
wird die Bahn eine wichtige Rolle im europäischen Mobilitätssystem der Zukunft spielen

VorlesenHeute, am 16. Oktober, startet ein Video-Wettbewerb für Schülerinnen und Schüler der letzten beiden Jahre der Sekundarschule. Unter dem Motto „ImagineEU“ können Jugendliche aus der gesamten EU kurze Videos erstellen und einreichen, in denen sie ihre Ideen für Veränderungen auf europäischer Ebene vorstellen. Die Frist für die Einreichung von Videos endet am 13. Dezember 2023.
Bürgerinitiative und zielt darauf ab, jungen Bürgern die Möglichkeit zu geben, eine Rolle zu spielen

VorlesenDie Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments hat heute (Donnerstag) den Entwurf der Gemeinsamen Erklärung zur Konferenz über die Zukunft Europas angenommen. Die Europäische Kommission begrüßt die Annahme des Entwurfs, dem der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten am Mittwoch grünes Licht gegeben hatte. Die Annahmen des Entwurfs sind wichtige institutionelle Schritte, die den Weg zur Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung und zum Start der Konferenz ebnen, die ein gemeinsames Unterfangen dieser drei EU-Institutionen bleibt.
aktivere Rolle bei der Entscheidung über die Zukunft Europas und der EU-Politik zu spielen

Vorlesen Seit Freitag (26.11) gelten EU-weit verschärfte Vorschriften für neue psychoaktive Substanzen (NPS), auch als Designerdrogen bekannt. Dank der neuen Regeln kann die EU in Zukunft schneller auf Bedrohungen durch diese Drogen für die öffentliche Gesundheit und der Gesellschaft reagieren. Unter anderem gelten kürzere Fristen vom Zeitpunkt, an dem eine gefährliche Droge identifiziert wird, bis zu ihrem Verbot.
wird weiterhin eine führende Rolle bei der Frühwarnung und Überwachung von NPS spielen

VorlesenBei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) in zwei Orientierungsdebatten über Strategien zum Ausstieg aus der Krise und über die wirtschaftliche Reaktion der EU auf die Coronavirus-Pandemie diskutiert. Zudem sprachen die Kommissarinnen und Kommissare über die von vielen EU-Staaten erlassenen Notmaßnahmen im Rahmen der Krise. Sie werde weiter genau prüfen, ob diese angemessen und zeitlich begrenzt sind und europäischem und internationalem Recht entsprechen, erklärte Kommissionssprecher Eric Mamer nach der Sitzung.
Finanzrahmen eine entscheidende Rolle bei der wirtschaftlichen Erholung nach der Krise spielen

VorlesenDie EU will sich in Einwanderungsfragen künftig besser mit ihren Partnern in Drittstaaten koordinieren. Dazu soll das Europäische Netz von Verbindungsbeamten für Migrationsfragen, die von den EU-Mitgliedstaaten in Drittländer entsandt werden, gestärkt werden. Auf einen entsprechenden Kommissionsvorschlag haben sich gestern (Montag) Europäisches Parlament und Rat vorläufig geeinigt. Die Verbindungsbeamte sollen dabei helfen, irreguläre Migration zur reduzieren und Migrationsströme wirksamer zur steuern. Sie beraten die zuständigen Behörden von Drittländern, um sie bei der Bekämpfung der illegalen Einwanderung und der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie der Aufdeckung von Dokumentenbetrug zu unterstützen.
Erleichterung der Rückführung irregulärer Migranten und der Steuerung der legalen Migration spielen

VorlesenZum 1. Januar 2018 übernahm die Republik Bulgarien zum ersten Mal den Vorsitz im EU-Rat. Elf Jahre nach dem Beitritt zur Europäischen Union wird das Land für sechs Monate die Politik der Union koordinieren und eigene Impulse setzen. Unter dem Motto „Einigkeit macht stark“ setzt sich Bulgarien für mehr Sicherheit, Solidarität und Stabilität in Europa ein. Der bulgarische Vorsitz will diese Ziele durch Einigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Zusammenhalt erreichen.
Eine besondere Rolle in der Kulturgeschichte spielen Folklore und Brauchtum zur Bewahrung

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen neuen Aktionsplan für geistiges Eigentum veröffentlicht. Damit will sie vor allem den kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen, ihre Erfindungen und Schöpfungen optimal zu nutzen. „Auch wenn einige der weltweit führenden Innovationen aus Europa stammen, sind europäische Unternehmen noch immer nicht in der Lage, ihre Erfindungen in vollem Umfang zu schützen und ihr geistiges Eigentum bestmöglich zu nutzen. Heute schlagen wir eine komplette Überarbeitung unseres Systems für den Bereich des geistigen Eigentums vor“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.
Bewältigung gesundheitlicher Notlagen wie der anhaltenden Coronavirus-Pandemie spielen

VorlesenDie Kapitalmarktunion muss zügig vollendet werden, um den Konjunkturaufschwung in Europa zu unterstützen. Dafür plädiert das Hochrangige Forum zur Kapitalmarktunion, eine Expertengruppe der Europäischen Kommission unter dem Vorsitz des österreichischen Ökonomen Thomas Wieser. Eine vollendete Kapitalmarktunion könne neue Anlagemöglichkeiten und Finanzierungsquellen eröffnen und damit entscheidend zum Aufschwung beitragen. Der heute (Mittwoch) veröffentlichte Abschlussbericht des Forums enthält 17 konkrete, ineinandergreifende Maßnahmen, um die größten Hindernisse in den Kapitalmärkten der EU zu beseitigen. Die Kommission werde jede der Empfehlungen sorgfältig prüfen und im Frühherbst den nächsten Aktionsplan für die Kapitalmarktunion vorlegen, kündigte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis an.
„Sparer und Anleger werden eine entscheidende Rolle spielen, um die Wirtschaft wieder

VorlesenDie Europäische Kommission will mit einer heute (Mittwoch) vorgelegten Strategie die Einhaltung der Grundrechtecharte in der EU verbessern. Dazu gehört ein jährlicher Bericht, in dem die Kommission ab 2021 jährlich untersuchen will, wie die Mitgliedstaaten die Charta anwenden. Der Schwerpunkt des Charta-Berichts 2021 wird auf Grundrechten im digitalen Zeitalter liegen. In den Mitgliedstaaten soll es künftig eine Charta-Kontaktstelle geben. „Vor 20 Jahren wurde die EU-Grundrechtecharta erstmals proklamiert. Sie verkörpert die Werte unserer Union“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz. „Die Charta hat den gleichen rechtlichen Rang wie die Verträge. Ich möchte, dass die Menschen wissen, an wen und wohin sie sich wenden können, wenn ihre Rechte verletzt werden.“
Da die Mitgliedstaaten eine wichtige Rolle bei der Umsetzung dieser Strategie spielen