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Digitaler und grüner Wandel: Kommission skizziert Vision für künftige EU-Verbraucherpolitik – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/digitaler-und-gruener-wandel-kommission-skizziert-vision-fuer-kuenftige-eu-verbraucherpolitik/

VorlesenDer digitale und grüne Wandel verändert das Leben der Verbraucherinnen und Verbraucher grundlegend. Die EU-Kommission hat heute (Freitag) in einer neuen Verbraucheragenda für die nächsten fünf Jahre dargelegt, wie sie die Rechte der Verbraucher beim ökologischen und digitalen Wandel wahren und stärken will. Dazu gehört etwa ein geplanter Legislativvorschlag, um die Menschen besser über die Nachhaltigkeit von Produkten zu informieren sowie ein Aktionsplan zur Produktsicherheit mit China.
Lage versetzt werden, eine aktive Rolle beim ökologischen und digitalen Wandel zu spielen

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Erasmus+ 2017: Rekordjahr mit über 100.000 Teilnehmern und knapp 1900 Projekten aus Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erasmus-2017-rekordjahr-mit-ueber-100-000-teilnehmern-und-knapp-1900-projekten-aus-deutschland-2/

Vorlesen2017 unterstützte Erasmus+ 104.006 Teilnehmer aus Deutschland und europaweit fast 800.000 Teilnehmer, die im Ausland studieren, ausbilden oder freiwillig arbeiten. Frankreich, Deutschland und Spanien waren die drei wichtigsten Entsendeländer für Studierende, während Spanien, Deutschland und das Vereinigte Königreich die drei beliebtesten Studienziele waren. Die Top 3 der deutschen Entsende-Hochschulen waren die Technische Universität München, die Universität Münster und die Humboldt Universität in Berlin.
Bildung wird auch eine entscheidende Rolle bei der Lösung der Herausforderungen spielen

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Oettinger: "49 von 50 Euro bleiben in Berlin, Rom, in Bayreuth, Biberach und bei den Krankenkassen" – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
Um die Einnahmeseite zu stärken, brachte Oettinger zwei Vorschläge ins Spiel.

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Justizreform und Kampf gegen Korruption: Kommission legt Berichte zu Bulgarien und Rumänien vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/justizreform-und-kampf-gegen-korruption-kommission-legt-berichte-zu-bulgarien-und-rumaenien-vor/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) ihre jüngsten Berichte über die Entwicklungen bei den Justizreformen und der Korruptionsbekämpfung in Bulgarien und Rumänien vorgelegt. In Rumänien sieht die Kommission die Entwicklung in den ersten Monaten des Jahres 2019 als äußerst besorgniserregend an. Die Kommission begrüßt, dass die rumänische Regierung im Juni angekündigt hat, den Kurs zu korrigieren, und ist bereit, die rumänischen Behörden dabei zu unterstützen. Die Situation in Bulgarien bewertet die Kommission dagegen positiv. Nach Auffassung der Kommission reichen die Fortschritte Bulgariens aus, um die Verpflichtungen, die das Land zum Zeitpunkt seines EU-Beitritts eingegangen ist, zu erfüllen.
des Obersten Justizrats gemeinsam den Vorsitz führen werden, eine wichtige Rolle spielen

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Eurobarometer zur Zukunft Europas: Deutsche sehen Umweltfragen und Klimawandel als größte Herausforderungen für die EU – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eurobarometer-zur-zukunft-europas-deutsche-sehen-umweltfragen-und-klimawandel-als-groesste-herausforderungen-fuer-die-eu/

VorlesenDie Europäische Kommission und das Europäische Parlament haben am Dienstag (25. Januar) ein Spezial-Eurobarometer veröffentlicht, das sich mit der Zukunft Europas beschäftigt. Laut der Umfrage sehen die deutschen Befragten Umweltfragen und den Klimawandel (45 Prozent) als größte Herausforderung für die EU, gefolgt von sozialen Ungleichheiten (43 Prozent) und Migrationsfragen (37 Prozent).
geht es um die Schlüsselrolle, die junge Menschen bei der Konferenz zur Zukunft Europas

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Historischer Moment: Politische Einigung zwischen EU-Parlament und Rat auf KI-Gesetz – EIZ Niedersachsen

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VorlesenNach langen Verhandlungen haben sich die europäischen Gesetzgeber, das Europäische Parlament und der Rat der EU auf das Gesetz über die Künstliche Intelligenz politisch geeinigt. Die neuen Vorschriften werden in allen Mitgliedstaaten auf der Grundlage einer zukunftssicheren Definition von KI unmittelbar und in gleicher Weise angewandt.
Modelle wird ein wissenschaftliches Gremium unabhängiger Experten eine zentrale Rolle spielen

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Investitionsoffensive für Europa geht über die angestrebte Marke von 500 Milliarden Euro hinaus – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSeit Juli 2015 hat der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) in der EU zusätzliche Investitionen in Höhe von 514 Milliarden Euro angeschoben und damit sein Ziel ein halbes Jahr vor Ablauf der Initiative erreicht. Als finanzieller Arm der Investitionsoffensive für Europa hat der EFSI in der Wirtschaft der EU deutlich Wirkung gezeigt und in der Coronavirus-Pandemie seine Anpassungsfähigkeit unter Beweis gestellt. So haben 1,4 Millionen Unternehmen und zahlreiche Projekte in den vergangenen fünf Jahren vom EFSI profitiert und Europa sozialer, grüner, innovativer und wettbewerbsfähiger gemacht.
Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft nach dem Coronavirus-Schock, eine zentrale Rolle spielen

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Justizreformen und Kampf gegen Korruption: Rückschritte in Rumänien, Fortschritte in Bulgarien – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat gestern ihre Berichte zu den Entwicklungen in Rumänien und Bulgarien in den Bereichen Justizreform und Korruptionsbekämpfung vorgelegt. In Rumänien geben jüngste Entwicklungen Anlass zur Sorge. „Ich bedauere, dass Rumänien seinen Reformprozess nicht nur ins Stocken gebracht hat, sondern dass auch Angelegenheiten wieder auf den Tisch kommen oder bei Themen Rückzieher gemacht werden, bei denen in den vergangenen zehn Jahren bereits Fortschritte zu verzeichnen waren“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans in Straßburg. Die Fortschritte in Bulgarien bewertet die Kommission positiv.
Bericht festgestellt, dass freie und pluralistische Medien eine wichtige Rolle dabei spielen

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Kampf gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung: Kommission fordert bessere Umsetzung der EU-Rechtsvorschriften – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kampf-gegen-geldwaesche-und-terrorfinanzierung-kommission-fordert-bessere-umsetzung-der-eu-rechtsvorschriften/

VorlesenEU-Staaten und Banken müssen bestehende EU-Vorschriften besser umsetzen, um Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effektiv zu bekämpfen. Das zeigt eine heute (Mittwoch) vorgelegte Risikobewertung der Europäischen Kommission. Die Juncker-Kommission hat in der Vierten und der Fünften Geldwäscherichtlinie strikte EU-Vorschriften eingeführt und die Aufsichtsfunktion der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde gestärkt. „Wir verfügen zwar auf EU-Ebene über strenge Vorschriften zur Bekämpfung der Geldwäsche, müssen aber auch sicherstellen, dass alle Mitgliedstaaten diese Vorschriften auch anwenden. Wir wollen in der EU kein Schlupfloch haben, das Kriminelle ausnutzen könnten,“ erklärte EU-Justizkommissarin Věra Jourová.
zentralen Meldestellen (Financial Intelligence Units – FIU) Die zentralen Meldestellen spielen

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EU-Kommission schlägt neue Besteuerungsregeln für die digitale Wirtschaft vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-schlaegt-neue-besteuerungsregeln-fuer-die-digitale-wirtschaft-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (21. März) neue Vorschriften der Europäischen Union (EU) vorgeschlagen, die sicherstellen sollen, dass digitale Geschäftstätigkeiten in der EU auf faire und wachstumsfreundliche Weise besteuert werden. Durch diese Maßnahmen würde die EU eine weltweite Vorreiterrolle bei der Konzeption von Steuergesetzen übernehmen, die der modernen Wirtschaft und dem digitalen Zeitalter gerecht werden.
aus Tätigkeiten, bei denen die Nutzer eine wichtige Rolle bei der Wertschöpfung spielen

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