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VorlesenDie Entwicklung und der Einsatz von Impfstoffen, Tests und Behandlungen gegen COVID-19 sollen mit einem gemeinsamen Förderrat von EU und WHO beschleunigt werden. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der WHO-Generaldirektor, Tedros Adhanom Ghebreyesus, haben dazu einen Hochrangigen Förderrat ins Leben gerufen.
Der Förderrat wird bei der Verwirklichung dieses Ziels eine entscheidende Rolle spielen

VorlesenDie EU rückt im kommenden Jahr junge Menschen ins Rampenlicht. Europäisches Parlament und der Rat der EU-Staaten haben am Montag Abend (6. Dezember) eine politische Einigung darüber erzielt, das Jahr 2022 zum Europäischen Jahr der Jugend zu erklären. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte eine entsprechende Initiative in ihrer Rede zur Lage der Union 2021 angekündigt.
die Zukunft Europas verbunden sein, bei der junge Menschen eine zentrale Rolle spielen

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Montag) ihre Informationskampagne intensiviert, um EU-Unternehmen auf ein mögliches No-Deal-Szenario im Bereich Zoll und indirekte Steuern (z.B. Mehrwertsteuer) vorzubereiten. Den Unternehmen stehen damit eine Reihe von Unterlagen in allen EU-Sprachen zur Verfügung, darunter eine einfache 5-Punkte-Checkliste, die einen Überblick über die zu ergreifenden Maßnahmen bietet.
So spielen die nationalen Behörden bei der Beobachtung und Lenkung der Vorbereitungen

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßt die gestern (Dienstag) erreichte vorläufige politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und der deutschen Ratspräsidentschaft über den nächsten langfristigen EU-Haushalt und das befristete Aufbauinstrument NextGenerationEU. Mit über 1,8 Billionen Euro wird es nach seiner Verabschiedung das umfangreichste je über den EU-Haushalt finanzierte Paket sein. Die Abgeordneten handelten 16 Milliarden Euro mehr für Schlüsselprogramme wie Gesundheit, Forschung und Erasmus+ aus. „Wir müssen jetzt eine Einigung über den nächsten langfristigen Haushalt und über NextGenerationEU bis Jahresende zustande bringen“, sagte von der Leyen. Die Mitgliedstaaten im Rat und das Plenum des Parlaments müssen noch zustimmen.
Dieser Haushalt wird eine wesentliche Rolle bei der Unterstützung des Wiederaufbaus spielen

VorlesenDie EU sollte nur dort tätig werden, wo sie einen Mehrwert erzeugt. Die EU-Kommission will deshalb die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit bei der Gestaltung der EU-Politik noch stärker berücksichtigen. Mit ihren heutigen Vorschlägen folgt sie den Empfehlungen der von Kommissionspräsident Juncker eingerichteten Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln.
welche Rolle Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit bei der Arbeit der EU-Organe spielen

VorlesenDie EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Sondertreffen gestern (Dienstag) über die Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie und über den Klimaschutz gesprochen. „Bis Ende der Woche werden über 300 Millionen Impfstoffdosen an die Mitgliedstaaten ausgeliefert worden sein. Und im Juni werden es mehr als 400 Millionen Dosen sein. Wir sind also auf dem richtigen Weg, unser Ziel zu erreichen, dass bis Ende Juli genügend Dosen zur Impfung von 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in der Europäischen Union zur Verfügung stehen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In der Klimapolitik ging es beim Europäischen Rat vor allem um die Ausweitung des Emissionshandels und die Lastenteilung zwischen den Mitgliedstaaten, um die Klimaziele für 2030 zu erreichen.
Impffortschritts, wird das digitale COVID-Zertifikat der EU eine wichtige Rolle spielen

VorlesenVor dem Euro-Gipfel am 21. Juni 2019 hat die Europäische Kommission am Mittwoch (12.06.2019) Bilanz über die seit Vorlage des Berichts der fünf Präsidenten vor vier Jahren erzielten Fortschritte in Richtung einer Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas gezogen. Von den Mitgliedstaaten fordert Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker weitere konkrete Maßnahmen.
Euro ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit stärken und eine wichtigere globale Rolle spielen

VorlesenKeine unbegründeten Kontensperrungen mehr, klare Bedingungen und Vorankündigung von Änderungen, transparentes Ranking und neue Wege zur Streitbeilegung: Das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäische Kommission haben eine politische Einigung über die allerersten Vorschriften erzielt, die ein faires, transparentes und berechenbares Geschäftsumfeld für kleinere Unternehmen und Händler bei der Nutzung von Online-Plattformen schaffen sollen.
Viele von ihnen können nicht die Muskeln spielen lassen und eine Auseinandersetzung

VorlesenApple hat nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen der Europäischen Kommission seine marktbeherrschende Stellung im Vertrieb von Musikstreaming-Apps über seinen „App Store“ missbraucht und dadurch den Wettbewerb auf dem Musikstreaming-Markt verfälscht. Die Kommission kritisiert vor allem, dass Entwickler von Musikstreaming-Apps das Apple-eigene System für In-App-Käufe nutzen müssen, um ihre Apps über den App-Store von Apple zu vertreiben. Außerdem befürchtet sie, dass Apple die App-Entwickler durch bestimmte Beschränkungen daran hindert, Nutzer von iPhones und iPads über kostengünstigere Bezugsmöglichkeiten zu informieren.
Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: „App-Stores spielen

VorlesenAnlässlich des Internationalen Frauentages (am 8. März) machen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, in einer gemeinsamen Erklärung auf die zunehmende Unterdrückung von Frauen und Mädchen weltweit aufmerksam – diese Unterdrückung und die Bedrohung der Menschenrechte nehme in einem alarmierenden Ausmaß zu.
Investitionen in die Aus- und Weiterbildung von Frauen und Mädchen spielen eine grundlegende