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VorlesenEU-Verkehrskommissarin Adina Vălean hat heute (Donnerstag) am EU-Aviation Summit 2020 im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft teilgenommen, zu dem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eingeladen hatte. In ihrer Keynote unterstrich sie, dass die EU dem europäischen Green Deal verpflichtet bleibt und der Verkehrssektor bis 2050 seine Emissionen um 90 Prozent reduzieren muss. Die Verkehrskommissarin kündigte eine Verlängerung der Freistellung für Flugslots an und wird den neuen Vorschlag für den Einheitlichen europäischen Luftraum (SES2+) vorlegen. Um 15.30 Uhr wird das Abschluss-Statement zu den Ergebnissen des Aviation Summit live übertragen.
eine Schlüsselrolle bei der Beschleunigung der Entkarbonisierung der Luftfahrt zu spielen

VorlesenMehr als 123.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Deutschland ermöglichte das Bildungsprogramm Erasmus+ 2019 einen Lernaufenthalt im Ausland. Über 2.100 deutsche Projekte wurden mit rund 233 Millionen Euro gefördert. Die meisten Stipendiaten aus Deutschland wurden von der TU-München, der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster und der Humboldt Universität in Berlin entsendet, die gefragtesten Zielländer waren Spanien, Frankreich und Großbritannien.
entscheidende Rolle bei der Verwirklichung des europäischen Bildungsraums bis 2025 spielen

VorlesenIn der Vorwoche trat der Volkswagen-Konzern dem Bündnis bei, wenig später setzten auch die Betriebsratsvorsitzenden von sechs VW-Standorten ein Zeichen und erklärten ihren Beitritt. Die weiteren Beitritte zeigen erneut, wie breit die Initiative wirkt: Bildungseinrichtungen, Kommunen, Unternehmen. „Niedersachsen für Europa“ ruht auf einer sehr breiten Basis. Die Initiative zählt nunmehr 173 Mitglieder.
erkunden oder ob wir über zukünftige Herausforderungen diskutieren – immer wieder spielen

VorlesenDie EU stockt ihre humanitäre Hilfe um weitere 30 Millionen Euro als Antwort auf, um die Anstrengungen zur Bekämpfung von Ebola in der Demokratischen Republik Kongo zu unterstützen. In einem Land, das sich derzeit in einer prekären humanitären Lage befindet, forderte der bislang zweittödlichste Ebola-Ausbruch bereits mehr als 1.700 Menschleben. Mit der heute angekündigten Finanzierung beläuft sich die zur Bekämpfung des 2018 gemeldeten aktuellen Ebola-Ausbruchs bereitgestellte humanitäre Hilfe auf 47 Millionen Euro.
Solidarität gilt ebenso den Helfern und Helferinnen vor Ort, die täglich ihr Leben aufs Spiel

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ausführliche Leitlinien dazu veröffentlicht, wie weltweit in den Ländern und Gebieten humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise geleistet werden kann, für die EU-Sanktionen gelten. Die heute veröffentlichten Leitlinien zu Syrien sind der erste Teil eines umfassenden Informationspakets, das praktische Orientierung dazu gibt, wie die EU-Sanktionen eingehalten werden können, wenn humanitäre Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie geleistet wird. Ziel ist es, die Arbeit der humanitären Akteure in Syrien zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass Ausrüstung und Hilfe zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie schneller nach Syrien gelangt.
Wirtschaft zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis sagte: „Grenzen spielen

VorlesenDie Europäische Kommission möchte das Bewusstsein für den besorgniserregenden Rückgang von Bestäubern schärfen und eröffnet heute (Dienstag) den virtuellen „Pollinator Park“. Die gemeinsam mit dem „Archibiotekten“ Vincent Callebaut konzipierte, an Videospiele angelehnte virtuelle Welt bietet einen Einblick in eine Zukunft ohne Bienen. Öffentlich zugänglich als Webversion und in virtueller Realität sind alle Interessierten eingeladen, sich über Bestäuber zu informieren, Lebensmittel in einer Welt ohne Bestäuber einzukaufen und herauszufinden, was sie gegen eine solche Zukunft tun können. Der „Park der Bestäuber“ ist Teil der EU-Initiative für Bestäuber. Er kann beispielsweise in Museen, auf Veranstaltungen und in Bildungseinrichtungen zum Einsatz kommen.
Forschung und Innovation – eine Schlüsselrolle bei der Erreichung dieser Ziele spielen

VorlesenNach seinen Treffen mit den Bundesministern Olaf Scholz und Peter Altmaier über die Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Europäischen Semester hat Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Dienstag) beim Global Solutions Summit in Berlin eine Grundsatzrede über Europas strategische Autonomie an den internationalen Finanzmärkten gehalten.
„Große Technologieunternehmen spielen eine immer wichtigere Rolle.

VorlesenAnlässlich des 30. Jahrestages der UN-Konvention über die Rechte des Kindes hat die EU heute (Dienstag) ihre Entschlossenheit bekräftigt, die Rechte von Kindern weltweit zu schützen. „Kinder müssen in der Lage sein, in einer sicheren und fördernden Umgebung aufzuwachsen – frei von Gewalt, Ausbeutung, Belästigung oder Vernachlässigung“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der EU-Kommission und der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik.
Rechteinhaber anzuerkennen, die eine aktive Rolle bei der Gestaltung der Gesellschaft spielen

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé auf der 976. Sitzung des Bundesrates am 12. April 2019 zum Tagesordnungspunkt 29: „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027“
Nun kommt wiederum die Verknüpfung mit dem Europäischen Semester ins Spiel.

VorlesenHeute (Mittwoch) hat Ursula von der Leyen die Arbeitsmethoden vorgestellt, auf deren Grundlage das neue Kollegium die Agenda für Europa der Präsidentin in den nächsten fünf Jahren umsetzen wird. Es gibt einige Neuerungen in der Arbeitsweise der Kommission, insbesondere was die Rolle der Vizepräsidenten und der nach politischen Prioritäten organisierten Kommissarsgruppen angeht. Vorgesehen ist auch die Einrichtung eines neuen Gremiums zur Abstimmung in Fragen der Außenbeziehungen. Die Kommission nimmt sich vor, stets auf Entschließungen des Europäischen Parlaments zu reagieren und ihre Sitzungen papierlos zu machen.
bei der Abstimmung der internen und externen Dimension der Arbeit der Kommission spielen