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VorlesenDie Kommission hat erfolgreich ein neues Projekt zur Förderung der Mobilität von Kunst- und Kulturschaffenden getestet: Das im Rahmen des EU-Programms „Kreatives Europa“ finanzierte Pilotprojekt i-Portunus ist ein konkretes Ergebnis der im Jahr 2018 angenommenen neuen europäischen Agenda für Kultur. Das mit 1 Million Euro für das Jahr 2019 ausgestattete Projekt i-Portunus ermöglichte es 343 Kunst- und Kulturschaffenden im Bereich der darstellenden oder bildenden Künste aus 36 Ländern, für einen Zeitraum von 15 bis 85 Tagen in einem anderen Land zu arbeiten.
Kreativbranchen, die für unsere Wirtschaft und Gesellschaft eine bedeutende Rolle spielen

VorlesenVor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 20. Februar hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine rasche Einigung auf den langfristigen EU-Haushalt angemahnt. „Uns läuft die Zeit davon“, sagte von der Leyen heute (Mittwoch) im Europäischen Parlament in Straßburg. „Wenn der Haushalt nicht bald beschlossen wird, dann werden wir im nächsten Jahr nicht in der Lage sein‚ mit dem neuen Haushalt die neuen Prioritäten tatsächlich auch so zu finanzieren, wie wir uns das alle vorstellen.“ Dazu zählte Präsidentin von der Leyen besonders den europäischen Grünen Deal, den digitalen Wandel und den Mechanismus für einen sozial gerechten Übergang zu einem klimaneutralen Europa.
Und wir wissen alle, was auf dem Spiel steht.

VorlesenDie EU-Finanzminister haben heute (Dienstag) die EU-Liste der nicht kooperativen Länder und Gebiete aktualisiert. Vier Länder oder Gebiete – die Kaimaninseln, Palau, Panama und die Seychellen – wurden in die Liste der nicht kooperativen Länder und Gebiete aufgenommen, da sie die vorgeschriebenen Standards nicht fristgerecht erfüllt haben. Auf der Liste befinden sich ferner acht Länder und Gebiete – Amerikanisch-Samoa, Fidschi, Guam, Samoa, Oman, Trinidad und Tobago, Vanuatu und die Amerikanischen Jungferninseln –, die die Anforderungen nach wie vor nicht erfüllen. Dagegen wurde mehr als die Hälfte der Länder, die 2019 in der Liste geführt wurden, vollständig gestrichen, da sie nun alle Standards für verantwortungsvolles Handeln im Steuerbereich einhalten.
Hintergrund Dialog und Öffentlichkeitsarbeit spielen bei der Aufstellung der EU-Liste

VorlesenBei dem ersten physischen Gipfeltreffen gestern (Dienstag) zwischen der EU und der Ukraine seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie haben beide Seiten ihre Partnerschaft vertieft. „Wir haben unser anhaltendes Engagement für die Stärkung der politischen und wirtschaftlichen Integration der Ukraine mit der Europäischen Union auf der Grundlage des Assoziierungsabkommens bekräftigt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von EU-Ratspräsident Charles Michel, dem Hohen Vertreter Josep Borrell und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyi. Die EU erwartet weiterhin das volle Engagement der ukrainischen Behörden, um weitere Reformen für die Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen die Korruption umzusetzen.
. […] Aber Reformen spielen in der Agenda eine sehr wichtige Rolle.

VorlesenDie Europaministerinnen und Europaminister der Länder haben sich bei der 77. Europaministerkonferenz (EMK) am Donnerstag in Brüssel darauf geeignet, sich gemeinsam mit abgestimmten Positionen in die Debatte um den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union einzumischen.
Diese müssen eine zentrale Rolle in den Reformüberlegungen der EU spielen, damit

VorlesenEU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat heute (Dienstag) in Berlin für einen selbstbewussten Umgang mit der Digitalisierung in Europa geworben. „Wir haben die Macht, etwas zu bewirken. Wir haben die Macht, dafür zu sorgen, dass die Digitalisierung für die Menschen in Europa funktioniert und nicht gegen sie. Es gibt nur eine Bedingung: Wir müssen zusammenarbeiten“, sagte Vestager beim Wirtschaftstag der deutschen Botschafterkonferenz.
„Viele Plattformunternehmen agieren sowohl als Spieler als auch als Schiedsrichter

VorlesenDie EU will einen digitalen Zwilling der Erde entwickeln und so die Bekämpfung des Klimawandels unterstützen. Am Donnerstag (31. März) hat die EU-Kommission gemeinsam mit verschiedenen Partnern den Startschuss für die sogenannte Initiative „Destination Earth“ gegeben. Bis Mitte 2024 werden zunächst 150 Mio. Euro aus dem Programm „Digitales Europa“ dafür bereit gestellt. „Destination Earth wird unser Verständnis des Klimawandels verbessern und Lösungen auf globaler, regionaler und lokaler Ebene ermöglichen.
Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton fügte hinzu: „Mit Destination Earth spielen

VorlesenAuf dem Globalen Bildungsgipfel in London haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten als Team Europe am Donnerstag (29. Juli) angekündigt, für die Globale Bildungspartnerschaft 1,7 Mrd. Euro bereitzustellen. Damit soll die Umgestaltung der Bildungssysteme für mehr als eine Milliarde Mädchen und Jungen in bis zu 90 Ländern und Gebieten unterstützt werden. Team Europa leistet damit den größten Beitrag zu dieser Partnerschaft.
nachhaltige Entwicklung voranzukommen und wird eine zentrale Rolle beim Wiederaufbau spielen

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Europäischen Parlament ihre Sorge über das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts zum Vorrang des EU-Rechts vor nationalem Recht betont. „Die Europäische Kommission prüft dieses Urteil derzeit sorgfältig. Aber ich kann Ihnen bereits heute sagen: Ich bin zutiefst besorgt. Erstens stellt dieses Urteil die Grundlagen der Europäischen Union infrage. Es ist eine unmittelbare Herausforderung der Einheit der europäischen Rechtsordnung. Nur eine gemeinsame Rechtsordnung ermöglicht gleiche Rechte, Rechtssicherheit, gegenseitiges Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten und daraus resultierend gemeinsame Politik“, sagte von der Leyen. Sie unterstrich: „Die Kommission wird handeln.“
.“ Die Kommission werde nicht zulassen, dass die gemeinsamen Werte der EU aufs Spiel

VorlesenKommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat sich gestern (Mittwoch) bei den Medientagen Mitteldeutschland in Leipzig für eine Stärkung des Mediensektors in der EU ausgesprochen. „Medienfreiheit und Pluralismus sind Grundwerte der Europäischen Union, sie sind das Herzstück der Demokratie, aber sie sind zunehmend bedroht. In Deutschland wächst die Sorge um die Sicherheit von Journalisten, besonders dann, wenn sie über Proteste berichten“, so Jourová. „Ich bin entschlossen, den Pluralismus, die Freiheit und die Unabhängigkeit der Medien in der EU zu stärken, auch durch ein mögliches legislatives Instrument, ein Medienfreiheitsgesetz.“ Ein solcher „Media Freedom Act“ werde ein nächster regulatorischer Schritt zur Stärkung des EU-Medienrahmens sein, so die für Werte zuständige Kommissionsvizepräsidentin.
aufgebaut, um die wesentliche Rolle anzuerkennen, die Medien für die Demokratie spielen