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VorlesenBeim informellen Rat der Gesundheitsministerinnen und –minister unter deutscher Präsidentschaft heute (Donnerstag) in Berlin und online hat EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides für eine Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) plädiert. Dies sei eine wichtige Lehre aus der COVID-19-Pandemie, erklärte sie bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seinen Amtskollegen aus Portugal und Slowenien, Marta Temida und Tomaz Gantar. Kyriakides bekräftigte, dass die Kommission Ende des Jahres ihre Arzneimittelstrategie vorlegen werde, die zum Ziel hat, die strategische Autonomie Europas im Gesundheitsbereich zu stärken.
Entwicklung, Zulassung und Sicherheitsüberwachung relevanter Therapeutika und Impfstoffe spielen

VorlesenWojciech Wiewiórowski ist der neue Europäische Datenschutzbeauftragte. Ab heute (Freitag) ist er damit verantwortlich für die Einhaltung der Datenschutzregeln bei EU-Organen und –Einrichtungen. Außerdem arbeitet er mit den nationalen Behörden der EU-Mitgliedstaaten zusammen, um eine kohärente Datenschutzpolitik zu gewährleisten. Wiewiórowski wurde gestern durch einen gemeinsamen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates für eine Amtszeit von fünf Jahren ernannt.
der EU wird Herr Wiewiórowski eine Schlüsselrolle bei der Erreichung dieser Ziele spielen

VorlesenHeute (Dienstag) hat die Kommission den Wettbewerb für den 11. „Access City Award“ gestartet. Städte in der gesamten EU können sich ab sofort bis zum 9. September bewerben. Mit dem „Access City Award“ werden die Initiativen einer Stadt gewürdigt, barrierefreier zu werden und dafür zu sorgen, dass alle Einwohner – unabhängig von Alter oder Mobilität – den gleichen Zugang zu allen Ressourcen und Freizeitangeboten haben. Für 2020 wird erwartet, dass es EU-weit 120 Millionen Menschen mit Behinderung geben wird. Die Bevölkerung wird zudem immer älter.
globaler Herausforderungen, wie der durch den Coronavirus-Ausbruch verursachten, spielen

VorlesenEuropäisches Parlament, Rat und Kommission haben gestern (Dienstag) Abend wichtige Fortschritte bei den Verhandlungen über das neue EU-Weltraumprogramm erzielt. Die Kommission äußerte jedoch Bedenken zu einer Reihe wichtiger institutioneller Fragen und mahnte Zurückhaltung an bei der Übertragung von Kernaufgaben auf die Kommission. Außerdem sollte nach Ansicht der Kommission sichergestellt sein, dass Drittländer nicht an der Entscheidungsfindung über das EU-Raumfahrtprogramm beteiligt werden.
eine größere Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit aller Programmkomponenten spielen

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) einen Leitfaden für die korrekte Anwendung der Vorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern veröffentlicht. Damit sollen Arbeitnehmer, Arbeitgeber und nationale Behörden dabei unterstützt werden, die eigenen Rechte besser zu kennen und die Vorschriften konsequent anzuwenden. In einem ebenfalls heute veröffentlichter Bericht zur Durchsetzung der Vorschriften über die Entsendung von Arbeitnehmern zieht die Kommission eine insgesamt positive Bilanz. Die entsprechende Richtlinie trat 2014 in Kraft und musste bis 2016 in nationales Recht umgesetzt werden.
, wird bei der Bekämpfung des Missbrauchs in diesem Bereich eine Schlüsselrolle spielen

VorlesenDie EU und Japan haben sich bei ihrem 26. Gipfel gestern (Donnerstag) in Brüssel auf den weiteren Ausbau ihrer Beziehungen verständigt. Beide Seiten bekräftigten ihren Willen, gemeinsam Multilateralismus, Demokratie, Menschenrechte und die auf Regeln beruhende internationale Ordnung zu unterstützen.
Die Europäische Kommission wird bei beiden Initiativen eine aktive Rolle spielen.

VorlesenDie Europäische Umweltagentur hat in einem umfangreichen Bericht und anhand ausführlicher interaktiver Landkarten die Auswirkungen des Klimawandels auf verschiedene europäische Regionen untersucht. Sie zeigt unter anderem auf, dass tiefliegende Städte – wie die an der deutschen Küste – wegen des steigenden Meeresspiegels und häufigerer Sturmfluten immer größeren Überschwemmungsrisiken ausgesetzt sein werden. Der gefährliche Klimawandel müsse bekämpft werden, um die schlimmsten Auswirkungen zu vermeiden, so der gestern (Montag) vorgestellte Bericht der in Kopenhagen ansässigen Agentur.
eine erhöhte Widerstandsfähigkeit der europäischen Regionen eine Schlüsselrolle spielen

VorlesenZum Abschluss der europäischen Grünen Woche hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Blick auf die UN-Konferenz über die biologische Vielfalt in Kunming 2021 auf globale Fortschritte zum Schutz der Biodiversität gedrungen. Sie unterstrich die Bedeutung des europäischen Grünen Deals und würdigte zudem das Engagement junger Menschen zum Schutz der Artenvielfalt: „Junge Menschen und Studierende haben verstanden: Die biologische Vielfalt ist das Herzstück ihrer Zukunft und der Zukunft unseres Planeten.“ Die Kommission hatte am Dienstag eine neues Wissenszentrum zur Biodiversität gestartet, das alle Informationen zum Thema bündelt. Am heutigen Nachmittag diskutieren die EU-Umweltminister und –ministerinnen bei ihrem Ratstreffen in Luxemburg die EU-Biodiversitätsstrategie, die die Kommission im Mai vorgelegt hatte.
Unterstützung des wirtschaftlichen Aufschwungs und nachhaltigem Wachstum nach der Pandemie spielen

VorlesenDie Kommission hat heute (Donnerstag) eine Übergangsverordnung vorgeschlagen, damit Kommunikationsdienste weiterhin freiwillig dabei mithelfen können, den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet aufzudecken und zu entfernen. Diese Übergangsmaßnahme ist notwendig, da mit der vollständigen Anwendung des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation ab dem 21. Dezember 2020 bestimmte Online-Kommunikationsdienste, wie Webmail oder Messaging-Dienste, in den Anwendungsbereich der e-Privacy-Richtlinie fallen. Diese Richtlinie enthält keine ausdrückliche Rechtsgrundlage für die freiwillige Verarbeitung von Inhalten oder Verkehrsdaten zum Zwecke der Aufdeckung des sexuellem Missbrauchs von Kindern im Internet.
verantwortungsbewusst zu berichten, fortgesetzt werden können.“ Diese freiwilligen Aktivitäten spielen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Gewinner der neuen Förderrunde im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen bekanntgegeben. Mit 470 Millionen Euro werden 128 innovative Ausbildungsnetze mit 1.389 Organisationen in 56 Ländern unterstützt. Darunter sind mehrere deutsche Forschungseinrichtungen, wie beispielsweise die Friedrich-Schiller-Universität Jena, das Leibnitz-Institut für Photonische Technologien e.V., die Universität Bielefeld, die Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität in Hannover und die Universität Bayreuth.
Industriepromotionen, bei denen außeruniversitäre Einrichtungen die gleiche Rolle spielen