Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Ein Zukunftspaket mit klaren Schwerpunkten bei Bildung, Forschung und Innovation.
dafür ein, dass Kitas und Schulen dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Koalitionsstreit über die Aufnahme und den Umgang von geflüchteten Menschen aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria. Sie fordert eine Verständigung auf schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung.
In einem ersten Schritt hatte Deutschland die Aufnahme von bis zu 150 unbegleiteten
Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Ein Zukunftspaket mit klaren Schwerpunkten bei Bildung, Forschung und Innovation.
dafür ein, dass Kitas und Schulen dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt
Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert, um angesichts der gefährlicheren Virusmutationen einer dritten Infektions-Welle vorzubeugen. Das haben Bund und Länder heute beschlossen.
So bekommen wir Schritt für Schritt mehr Normalität zurück.
Bund und Länder öffnen das soziale und wirtschaftliche Leben behutsam weiter
Nun sei es möglich Schritt für Schritt zu Lockerungen zu kommen.
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
, unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
Die Spitzen von SPD und Union haben in dieser Woche ein Integrationsgesetz und ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht. Damit ist es der SPD gelungen, eine Blockadepolitik des Koalitionspartners zu durchbrechen und ihre Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritt fortzuführen.
Beschlüssen der Bundesregierung zu einem Integrationsgesetz kommt die SPD einen weiteren Schritt
Zum heutigen Sonderparteitag der SPD Sachsen-Anhalt mit der Neuwahl des Landesvorstandes erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Es ist ein richtiger Schritt nach dem bitteren Ergebnis bei der zurückliegenden Landtagswahl
Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
Das Europäische Wideraufbauprogramm in der Corona-Krise sei ein erster Schritt dahin
Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
Das Europäische Wideraufbauprogramm in der Corona-Krise sei ein erster Schritt dahin
