Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Ein Zukunftspaket mit klaren Schwerpunkten bei Bildung, Forschung und Innovation.
dafür ein, dass Kitas und Schulen dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt
Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert, um angesichts der gefährlicheren Virusmutationen einer dritten Infektions-Welle vorzubeugen. Das haben Bund und Länder heute beschlossen.
So bekommen wir Schritt für Schritt mehr Normalität zurück.
Die Familienminister*innen von Bund und Ländern sprechen sich für einen „behutsamen“ Kita-Wiedereinstieg in vier Stufen aus.
„In einem ersten Schritt wird die Betreuung für Kinder geöffnet, die besondere Hilfestellung
Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.
Verbietet #Upskirting in Deutschland" Petition-Initiatorinnen: „Sehr wichtiger Schritt
Bund und Länder öffnen das soziale und wirtschaftliche Leben behutsam weiter
Nun sei es möglich Schritt für Schritt zu Lockerungen zu kommen.
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
, unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
Die Spitzen von SPD und Union haben in dieser Woche ein Integrationsgesetz und ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht. Damit ist es der SPD gelungen, eine Blockadepolitik des Koalitionspartners zu durchbrechen und ihre Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritt fortzuführen.
Beschlüssen der Bundesregierung zu einem Integrationsgesetz kommt die SPD einen weiteren Schritt
„Deswegen haben wir Schritt für Schritt und Rechtsgebiet für Rechtsgebiet noch bestehende
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Europäische Mindestlöhne auf den Weg gebracht haben, sehe ich als einen historischen Schritt
