Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro.
Von Russland erwarte er daher „eindeutige Schritte zur Deeskalation der gegenwärtigen
Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro.
Von Russland erwarte er daher „eindeutige Schritte zur Deeskalation der gegenwärtigen
Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Politik der kleinen Schritte ist derzeit out Der erste Pol fühlt sich vom Angebot
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hält unter bestimmten Bedingungen Lockerungen von Corona-Maßnahmen in den kommenden Wochen für möglich. Zugleich betont der Rat, ein zu frühes Öffnen berge die Gefahr eines erneuten Anstiegs der Krankheitslast.
Offen ist, wie schnell und in welchen Schritten Lockerungen kommen und ob das bis
Justizminister Heiko Maas (SPD) plant ein Transparenzregister, in dem Briefkastenfirmen verpflichtet werden, ihre wahren Eigentümer offenzulegen. „Die systematische Verschleierung muss ein Ende haben“, sagte Maas.
den Enthüllungen der „Panama Papers“ deutschen Banken mit möglichen rechtlichen Schritten
Rechtsanspruch auf schnelles Internet, bessere Versorgung auf dem Land durch Breitband- und Mobilfunkausbau, mehr Rechte für Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt – das sind die Verhandlungsergebnisse im Bereich Digitales. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für SPD.de die wichtigsten Fakten aufgeschrieben.
Uns war wichtig: Wer Rückstand hat, muss größere Schritte wagen, um an die Spitze
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
Sie schlossen aber auch weitere Schritte nicht aus, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
Sie schlossen aber auch weitere Schritte nicht aus, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems
Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen – und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann – in Richtung 12 Euro. „Denn der Mindestlohn ist gut – aber er kann noch besser werden.“
Die Kommission empfiehlt eine Erhöhung des Mindestlohns in mehreren Schritten auf
Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Dienstagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern.
und die Bildungsministerinnen und -minister aus Bund und Ländern entsprechende Schritte
