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Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.
leider gezwungen sei zu entschiedenen, zielgerichteten und zeitlich befristeten Schritten

Der Bundesvorstand von Selbst Aktiv macht anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2025 erneut deutlich:
nicht, Absichtserklärungen abzugeben – wir brauchen klare Aussagen und verbindliche Schritte

Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel.
Bergmann/Bundesregierung/dpa Libyen-Konferenz im Bundeskanzleramt Die nächsten Schritte

Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.
Den EU-Aufbaufonds sieht Scholz als „Ausgangspunkt“ für weitere Schritte der engen

Nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands:
Jahres wurden hier, vorangetrieben durch SPD-Finanzminister Olaf Scholz, wichtige Schritte

Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.
Den EU-Aufbaufonds sieht Scholz als „Ausgangspunkt“ für weitere Schritte der engen

Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.
Staatsanwaltschaften können schneller tätig werden Und heute geht es um die nächsten Schritte

Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte Bezahlung von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gekämpft. Mit großem Erfolg! Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit kommt.
Alle Inhalte anzeigen Schritte zu mehr Gerechtigkeit In Betrieben ab 200 Mitarbeiterinnen

Der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann fordert anlässlich der Debatte und Abstimmung über die Entlastung von Frontex im Europäischen Parlament, die Skandale um die EU-Grenzagentur endlich umfassend aufzuklären und deren Arbeit auf neue Füße zu stellen.
die Europäische Kommission müssen im Frontex-Verwaltungsrat die erforderlichen Schritte

SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“
Die ersten wichtigen Schritte machen wir mit dem Rentenpaket, das wir in der Regierung