Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert.
Diese Schritte sollen helfen Öffnen/Schließen: Ruhepause über Ostern Am Mittwoch
Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel.
Bergmann/Bundesregierung/dpa Libyen-Konferenz im Bundeskanzleramt Die nächsten Schritte
Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können.
leider gezwungen sei zu entschiedenen, zielgerichteten und zeitlich befristeten Schritten
Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.
Den EU-Aufbaufonds sieht Scholz als „Ausgangspunkt“ für weitere Schritte der engen
Nach der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, Europabeauftragter des SPD-Parteivorstands:
Jahres wurden hier, vorangetrieben durch SPD-Finanzminister Olaf Scholz, wichtige Schritte
Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.
Den EU-Aufbaufonds sieht Scholz als „Ausgangspunkt“ für weitere Schritte der engen
Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.
Staatsanwaltschaften können schneller tätig werden Und heute geht es um die nächsten Schritte
Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte Bezahlung von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gekämpft. Mit großem Erfolg! Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit kommt.
Alle Inhalte anzeigen Schritte zu mehr Gerechtigkeit In Betrieben ab 200 Mitarbeiterinnen
Justizminister Heiko Maas (SPD) plant ein Transparenzregister, in dem Briefkastenfirmen verpflichtet werden, ihre wahren Eigentümer offenzulegen. „Die systematische Verschleierung muss ein Ende haben“, sagte Maas.
den Enthüllungen der „Panama Papers“ deutschen Banken mit möglichen rechtlichen Schritten
Durchbruch bei der Finanzierung des Atomausstiegs: Die Atomkommission schlägt vor, dass die Stromkonzerne als Verursacher bis 2022 rund 23 Milliarden Euro in einen staatlichen Entsorgungsfonds zahlen sollen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßte den Vorschlag als „fairen Kompromiss“.
Wirtschaftsministerium will mit den betroffenen Ressorts der Regierung die notwendigen Schritte
