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Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst:Die SPD setzt sich für eine gerechte Grundrente ein. Damit würdigen wir die Lebensleistung von Menschen respektvoll und wirken gegen Altersarmut.Wir erneuern damit ein Kernversprechen unseres Sozialstaates: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss eine Rente spürbar über der Grundsicherung bekommen.
Deswegen gehen wir diese Schritte zur Erneuerung unseres Sozialstaates.

Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen den Aggressor zu unterstützen, unterstrich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
diplomatischen Weg versucht wird.“ In der aktuellen Situation dürften aber auch andere Schritte

Der Bundesvorstand von Selbst Aktiv macht anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2025 erneut deutlich:
nicht, Absichtserklärungen abzugeben – wir brauchen klare Aussagen und verbindliche Schritte

Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Dienstagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern.
und die Bildungsministerinnen und -minister aus Bund und Ländern entsprechende Schritte

Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen den Aggressor zu unterstützen, unterstrich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.
diplomatischen Weg versucht wird.“ In der aktuellen Situation dürften aber auch andere Schritte

Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Dienstagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern.
und die Bildungsministerinnen und -minister aus Bund und Ländern entsprechende Schritte

Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Dienstagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern.
und die Bildungsministerinnen und -minister aus Bund und Ländern entsprechende Schritte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet damit, dass die Corona-Maßnahmen in Deutschland nach Überschreiten der Omikron-Welle gelockert werden können.
Sie schlossen aber auch weitere Schritte nicht aus, falls eine Überlastung des Gesundheitssystems

Frauen verdienen in Deutschland durchschnittlich rund 21 Prozent weniger als Männer. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley fordert Kanzlerin Angela Merkel auf, das von der SPD eingebrachte Gesetz zur Lohngerechtigkeit rasch umzusetzen. „Am nächsten Equal Pay Day muss klar sein: Das Gesetz ist da, es wirkt und die Lohnlücke wird kleiner. Damit Frauen mehr in der Tasche haben.“
Wir haben bereits wichtige Schritte getan, wie den Mindestlohn, das ElterngeldPlus

Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.
Staatsanwaltschaften können schneller tätig werden Und heute geht es um die nächsten Schritte