Welche weiteren Corona-Hilfen wird es für wen geben und wo gibt es noch offene Fragen gibt:
Die Hilfen für Schulen und Schüler beim digitalen Unterricht seien als erster Schritt
Das Thema Corona hat fast alle Lebensbereiche erfasst. Die gravierenden Folgen werden auch die Politik noch lange und intensiv beschäftigen. Für die SPD steht fest: Wir kommen nur gemeinsam aus der Krise. Über die Wege zu einer sozial gerechten und ökologischen Bewältigung der Pandemie wollen die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil sich mit Bürgerinnen und Bürgern in Zukunftsdialogen austauschen.
Ein Schritt nach vorn… drei zurück?
Mit jedem Schritt vorwärts sind Risiken verbunden“, sagt sie und fordert: „Trauen
Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig.
Nun sei man „einen weiteren wichtigen Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit gegangen
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt.
Verträge über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war ein wichtiger Schritt
Wir wollen die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall mit einem neuen Aufbruch für Ostdeutschland verbinden. Gemeinsam haben die Menschen im Herbst 1989 Grenzen eingerissen und auf friedliche Weise ein freies Leben und demokratische Strukturen erkämpft. Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen einher. Gleichzeitig war diese Zeit ja auch getragen von einem Gefühl des Aufbruchs, von Stolz und dem Willen, unsere Gesellschaft besser machen zu wollen. Genau das haben die Menschen dann auch erfolgreich getan und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unseren guten Anteil daran. Heute übernehmen wir in allen ostdeutschen Bundesländern als Regierungsparteien Verantwortung und gestalten mit und leisten unseren Beitrag die soziale Einheit zu vollenden. Dennoch hat die SPD vielerorts Vertrauen verloren. Das wollen wir ändern, indem wir genau hinschauen und Lösungen anbieten.
In einem ersten Schritt soll der im Koalitionsvertrag verabredete Härtefallfonds
Die Einrichtung der vereinbarten Hotspots wird als ein erster wichtiger Schritt begrüßt
Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
bewusst, dass der digitale Wandel aller Lebensbereiche ein Prozess ist, der mal Schritt
Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für 27 europäische Länder aufgehoben. Ob der Sommerurlaub wirklich stattfinden kann, hängt auch von den Regelungen der Urlaubsländer ab. Diese hat das Auswärtige Amt in Reisehinweisen zusammengefasst.
Wir müssen Schritt für Schritt vorgehen.“ Bis zum 20.
Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“
Mit jedem Schritt vorwärts sind Risiken verbunden“, sagte sie und forderte: „Trauen
