Die Bundesregierung legt den Turbo bei der Modernisierung Deutschlands ein. Der Koalitionsausschuss hat ein großes Modernisierungspaket für das Land beschlossen.
„Jetzt wollten wir einen Schritt nach vorne machen, große strukturelle Veränderungen
Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.
Wir schaffen den Soli für kleine und mittlere Einkommen ab, in einem zweiten Schritt
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2G-plus-Regel in der Gastronomie und die neuen Quarantäneregeln seien „ein wichtiger Schritt
Wenn Fortschritt in der Gesellschaft angenommen werden soll, dann müssen dafür Brücken gebaut und lagerübergreifende Perspektiven eingebunden werden. Ein Namensbeitrag der Vorsitzenden von SPD, Grünen und FDP.
Ausgaben für die Vorhaben im Bundeshaushalt die Schuldenbremse einhalten, ist ein Schritt
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2G-plus-Regel in der Gastronomie und die neuen Quarantäneregeln seien „ein wichtiger Schritt
Während wirtschaftsnahe Verbände, Professoren und Medien von einem Schritt in die
2G-plus-Regel in der Gastronomie und die neuen Quarantäneregeln seien „ein wichtiger Schritt
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Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:
Verträge über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) war ein wichtiger Schritt
Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:
Dies kann aber nur ein erster Schritt sein, um Paare bei der Umsetzung partnerschaftlicher
