Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.
Aber: Wer mutig vorangeht, wird Sorge dafür tragen, dass die weniger Starken Schritt
Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.
„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.
Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“
Keine NATO-Beteiligung Die Waffenlieferungen in die Ukraine seien ein wichtiger Schritt
Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen.
„Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske.
Schnell anpacken, Hürden aus dem Weg räumen, alle mitnehmen. Und das nicht nur in der Flüchtlingspolitik! Diese Verlässlichkeit schätzen die Menschen in Rheinland-Pfalz an ihrer Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das schätzt auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel an der SPD-Regierungschefin aus Mainz. Am Dienstag waren sie gemeinsam unterwegs.
Sie sind als Praktikanten bei diesem Bauprojekt dabei – ihr erster Schritt auf dem
In der Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 17. Oktober wurde folgender Beschluss „Für ein Ende der Gewalt in Syrien“ gefasst:
Eine Waffenruhe, die zeitlich verlängert werden kann, ist dafür ein erster Schritt
Die Schaffung von Transparenz ist ein wichtiger erster Schritt, für bessere Kontrolle
Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2015 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Die Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR war ein mutiger Schritt,
Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Der nächstliegende Schritt ist die Verschärfung der Aufsicht über die Helfer und
Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern – wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.
Die Sozialdemokratie war den sozialen Anliegen ihrer Zeit immer schon einen Schritt
