Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht für 2016 von einem neuen Beschäftigungsrekord und einer stabilen Konjunktur aus.
Aus Sicht von Gabriel ein wichtiger Schritt: „Mit 20 Milliarden Euro Entlastungen
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Ostbeauftragten und sächsischen Verkehrsministers Martin Dulig und des Verkehrsministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel:
Dieser Schritt war wichtig und richtig, um die Unternehmen und deren Leistungen für
Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.
Esken kündigte zur Klärung der großen Fragen im ersten Schritt einen Debattenkonvent
Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können.
für Arbeitsmärkte und Sozialpolitik hat die Europäische Union einen wichtigen Schritt
Auf diese Weise entwickeln wir die Arbeitslosenversicherung Schritt für Schritt zu
Wir lassen niemanden alleine. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.
Der nächste Schritt: Im Dezember gibt es eine einmalige Soforthilfe für Gas- und
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.
„Viele, die diesen Schritt früher kategorisch abgelehnt haben, überbieten sich jetzt
Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Der nächstliegende Schritt ist die Verschärfung der Aufsicht über die Helfer und
Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.
Der nächstliegende Schritt ist die Verschärfung der Aufsicht über die Helfer und
In der Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 17. Oktober wurde folgender Beschluss „Für ein Ende der Gewalt in Syrien“ gefasst:
Eine Waffenruhe, die zeitlich verlängert werden kann, ist dafür ein erster Schritt
