Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt
Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen.
Bisher war dieser Schritt erst für Anfang 2023 geplant.
Ein starkes Europa ist entscheidend für unseren Frieden, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit. Doch dafür braucht es eine andere Politik – in Europa und in Deutschland! In seinem Gastbeitrag nennt Martin Schulz seine fünf Kernthemen für ein besseres Europa!
Schulz Zeit für ein starkes Europa Martin Schulz Wir brauchen einen mutigen Schritt
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
„Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in
Deutschland unterstützt – in enger Absprache mit seinen Partnern und Verbündeten – die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes. Wir beantworten wichtige Fragen zu Waffenlieferungen.
Wir stimmen jeden Schritt mit unseren internationalen Partnern ab.
Deutschland übernimmt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat.
„Wir müssen diese Krise, so tragisch sie ist, zum Anlass nehmen, Schritt zu unternehmen
Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird.
Benner, sieht in der Verabschiedung des Gesetzes durch das Kabinett einen ersten Schritt
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
„Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
„Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in
Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze für unseren Sozialstaat der Zukunft. Jetzt informieren!
Einen ersten Schritt haben wir schon mit dem Qualifizierungschancengesetz gemacht
