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Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg ‚Friedensrealismus’“, so Steinmeier.
regelbasierten internationalen Ordnung und die Bereitschaft, den praktisch möglichen Schritt

Klares Zeichen europäischer Solidarität im Kampf gegen die Corona-Krise: Eine halbe Billion Euro stehen als gemeinsame europäische Antwort für Gesundheit, Arbeitnehmer, Unternehmen und Staaten bereit.
Damit ist ein grundlegender Schritt für den Erhalt der Einheit Europas getan.“ Gleichzeitig

Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden SchutzsuchendenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:
Das kann nur ein erster, kleiner Schritt sein.

Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
von Finanzminister Scholz ins Kabinett eingebrachten Aktionsplan als „wichtigen Schritt

Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.
Das sogenannte Integrationsgesetz sei „ein erster Schritt“ zu einem Einwanderungsgesetz

Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt

Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt

Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen.
Bisher war dieser Schritt erst für Anfang 2023 geplant.

Klares Zeichen europäischer Solidarität im Kampf gegen die Corona-Krise: Eine halbe Billion Euro stehen als gemeinsame europäische Antwort für Gesundheit, Arbeitnehmer, Unternehmen und Staaten bereit.
Damit ist ein grundlegender Schritt für den Erhalt der Einheit Europas getan.“ Gleichzeitig

Ein historischer Schritt mit immenser Bedeutung für die Entwicklung von Demokratie