Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen.
Bisher war dieser Schritt erst für Anfang 2023 geplant.
Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!
Entscheidung für manche innerhalb und außerhalb der Partei einen ungewöhnlichen Schritt
Hilfe für Moria / Aufnahme von notleidenden SchutzsuchendenDer SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Resolution einstimmig beschlossen:
Das kann nur ein erster, kleiner Schritt sein.
Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt, Schlupflöcher geschlossen und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.
von Finanzminister Scholz ins Kabinett eingebrachten Aktionsplan als „wichtigen Schritt
Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.
Das sogenannte Integrationsgesetz sei „ein erster Schritt“ zu einem Einwanderungsgesetz
Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird.
Benner, sieht in der Verabschiedung des Gesetzes durch das Kabinett einen ersten Schritt
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet. Zugleich kündigt er ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll.
„Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die SPD will darum in der Corona-Krise einen Rettungsschirm für Kommunen spannen.
Land die Kassenkredite seiner Kommunen auf sich überträgt und in einem zweiten Schritt
Wir befinden uns in einer absoluten Ausnahmesituation, sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Gespräch. Und bei allen Einschränkungen gehe es immer um die Frage, warum sie gemacht werden: „Es geht darum, leben zu retten.“
Hier ist der erste Schritt ist gestern gemacht worden und der geht in die absolut
Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze für unseren Sozialstaat der Zukunft. Jetzt informieren!
Einen ersten Schritt haben wir schon mit dem Qualifizierungschancengesetz gemacht
