Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.
Arbeitsministerin Andrea Nahles lobt die Einigung als einen „wichtigen Schritt“ für
Vor dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten und den Vorsitzenden von CDU und CSU am Donnerstag setzt SPD-Chef Martin Schulz auf die Verantwortung für das Land und die Partei und auf Inhalte – nicht auf Taktik. Wohin das Gespräch führe, könne er nicht sagen: „Keine Option ist vom Tisch“, so Schulz am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Parteivorstands.
setze ich um, was ich Ende der vergangenen Woche versprochen habe: Jeder weitere Schritt
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.
Unser Klimaplan „Mission 0 bis 2040“ Als zweiten Schritt legen wir einen vollständigen
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD begrüßt ausdrücklich das geplante Bundestariftreuegesetz und fordert eine schnelle Umsetzung. Sie warnt die FDP vor einer weiteren Blockade.
Cansel Kiziltepe hob hervor, dass „das geplante Tariftreuegesetz ein wichtiger Schritt
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären:„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle einigungsfähiges Sofortprogramm. Das sollten die Niederlande nicht durch das Bestehen auf neue unerfüllbare Auflagen torpedieren, wie sie den Empfängerstaaten nach der Finanzkrise vor zehn Jahren auferlegt wurden – die heutige Situation ist eine gänzlich andere. Die Niederlande sind von Beginn an ein Garant für die europäische Idee und den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Daran müssen wir gemeinsam festhalten.
Es wäre ein erster, wichtiger Schritt.
Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika:
Die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaabkommen ist ein wichtiger Schritt zur Erfüllung
Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Erklärung verabschiedet:Bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen und zu sichern ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Von einer überzeugenden Antwort hängen Wohlstand und Lebensqualität ebenso ab wie Sicherheit und sozialer Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Vereinbarungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen sind jetzt ein wichtiger erster Schritt
Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Erklärung verabschiedet:Bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen und zu sichern ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Von einer überzeugenden Antwort hängen Wohlstand und Lebensqualität ebenso ab wie Sicherheit und sozialer Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Vereinbarungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen sind jetzt ein wichtiger erster Schritt
Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.
Derartige Herausforderungen lassen sich nur Schritt für Schritt lösen.
Die SPD setzt sich für Partnerschaftsabkommen ein, das Beitrittsperspektive für die Zukunft offenhält. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:
weiß, dass der EU-Austritt für die Menschen im Vereinigten Königreich der falsche Schritt
