Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
„Wir sind einen deutlichen Schritt weiter gekommen“, zeigte sich Yasmin Fahimi sehr
In der Sendung „Anne Will“ hat der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans mit einem Steuerbescheid für viel Diskussion gesorgt. Es sei Unsinn, dass man in der Mitte der Gesellschaft genauso viel zahlt wie der Millionär. Im Podcast erklärt er es uns nochmal.
Aber das ist ja auch eine Frage, die man wirklich Schritt für Schritt angehen muss
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor.
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist häufig der erste Schritt zur Verdrängung
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor.
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist häufig der erste Schritt zur Verdrängung
In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Abschaffung der sogenannten Optionspflicht war, ist und bleibt ein überfälliger Schritt
Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Ein erster wesentlicher Schritt, den Menschenhandel in all seinen Formen zu bekämpfen
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
Im Kern geht es um gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt vor
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD begrüßt ausdrücklich das geplante Bundestariftreuegesetz und fordert eine schnelle Umsetzung. Sie warnt die FDP vor einer weiteren Blockade.
Cansel Kiziltepe hob hervor, dass „das geplante Tariftreuegesetz ein wichtiger Schritt
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären:„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle einigungsfähiges Sofortprogramm. Das sollten die Niederlande nicht durch das Bestehen auf neue unerfüllbare Auflagen torpedieren, wie sie den Empfängerstaaten nach der Finanzkrise vor zehn Jahren auferlegt wurden – die heutige Situation ist eine gänzlich andere. Die Niederlande sind von Beginn an ein Garant für die europäische Idee und den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Daran müssen wir gemeinsam festhalten.
Es wäre ein erster, wichtiger Schritt.
Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika:
Die Rückkehr der USA zum Pariser Klimaabkommen ist ein wichtiger Schritt zur Erfüllung
