Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
„Wir sind einen deutlichen Schritt weiter gekommen“, zeigte sich Yasmin Fahimi sehr
Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor.
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist häufig der erste Schritt zur Verdrängung
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
Im Kern geht es um gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt vor
Die SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die heute im Bundestag beschlossene Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Damit werde eine Gleichstellung von Drittstaatenangehörigen mit EU-Bürger:innen hergestellt und eine Wertschätzung für ehemalige Gastarbeiter:innen ausgedrückt, die schon vor vielen Jahrzehnten Deutschland mit aufgebaut hätten.
Das ist auch vor dem Hintergrund des enormen Fachkräftemangels ein richtiger Schritt
Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.
keine unüberlegte Entscheidung treffen.“ Er sei nun „sehr glücklich mit diesem Schritt
In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Abschaffung der sogenannten Optionspflicht war, ist und bleibt ein überfälliger Schritt
Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Ein erster wesentlicher Schritt, den Menschenhandel in all seinen Formen zu bekämpfen
Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.
Unser Klimaplan „Mission 0 bis 2040“ Als zweiten Schritt legen wir einen vollständigen
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:
Wir müssen daher noch einen Schritt weitergehen und Unternehmen stärker in die Pflicht
Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.
Arbeitsministerin Andrea Nahles lobt die Einigung als einen „wichtigen Schritt“ für
