Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Besonders im Blick haben wir die Familien. Denn sie mussten – und müssen – außergewöhnlich viel leisten, um den „Laden am Laufen zu halten“.
dafür ein, dass Kitas und Schulen dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt
Nachdem aus der Opposition und auch aus Reihen der SPD bis zuletzt noch Bedenken kamen, soll das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) im Deutschen Bundestag nun Ende Februar beschlossen werden. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Das ist kein Freibrief, sondern ein mutiger Schritt des Gesetzgebers, mit einer problematischen
Der Europäische Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Wir SPD-Frauen begrüßen diesen längst überfälligen Schritt.
"Die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn ist gescheitert. Die Versuche, den Rechtsstaatsmechanismus zu einem zahnlosen Tiger zu machen, konnten dank der deutschen Ratspräsidentschaft verhindert werden. Europa gelingt damit ein Kurswechsel für einen stärkeren EU-Haushalt und den so dringend benötigten Wiederaufbau. Der Niedergang des Einflusses von europäischen Antidemokraten wie Orbán ist damit eingeläutet. Es ist jetzt an der EU-Kommission, diesen Mechanismus auch konsequent anzuwenden.
Das ist ein erster Schritt, der vor wenigen Monaten noch unmöglich schien.
Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Besonders im Blick haben wir die Familien. Denn sie mussten – und müssen – außergewöhnlich viel leisten, um den „Laden am Laufen zu halten“.
dafür ein, dass Kitas und Schulen dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt
Ein wichtiger Schritt hin zum Arbeitslosengeld Q.
September in mehreren Schritten deutlich.
Die Anhebung des Mindestlohns sei deshalb „nur ein erster wichtiger Schritt auf dem
Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.
„Wir sind einen deutlichen Schritt weiter gekommen“, zeigte sich Yasmin Fahimi sehr
In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
Abschaffung der sogenannten Optionspflicht war, ist und bleibt ein überfälliger Schritt
Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Ein erster wesentlicher Schritt, den Menschenhandel in all seinen Formen zu bekämpfen
