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Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Dafür hat der Rechtsausschuss heute den nächsten Schritt gemacht.

Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Besonders im Blick haben wir die Familien. Denn sie mussten – und müssen – außergewöhnlich viel leisten, um den „Laden am Laufen zu halten“.
dafür ein, dass Kitas und Schulen dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt

Ein wichtiger Schritt hin zum Arbeitslosengeld Q.

Jetzt kommt ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, um unser Land nach der Pandemie mutig nach vorne zu bringen. Besonders im Blick haben wir die Familien. Denn sie mussten – und müssen – außergewöhnlich viel leisten, um den „Laden am Laufen zu halten“.
dafür ein, dass Kitas und Schulen dem Infektionsgeschehen entsprechend ihr Angebot Schritt

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Mit der Reform des Sexualstrafrechts haben wir dieses Jahr einen wichtigen Schritt

Heute hat Andrea Nahles in Dortmund Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung vorgestellt. Hierzu erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:Die Bundes-SGK begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich. Seit Jahren haben wir uns für öffentlich geförderte Beschäftigung stark gemacht. Dass die Arbeitsministerin hier aktiv wird, ist gut und wichtig.
Wenn diese Eckpunkte umgesetzt werden, ist das ein großer Schritt hin zu mehr Teilhabe

Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:
die gesellschaftliche Vielfalt adäquat zu repräsentieren, jedoch einen wichtigen Schritt

Ein Leben ohne Girokonto ist heute fast unmöglich. Ob Lohn, Miete, Strom oder die Krankenversicherung – ohne Girokonto geht fast gar nichts. Nun hat der Bundestag mit dem "Konto für alle" eine jahrelange Forderung der SPD beschlossen.
„Das ist ein zentraler Schritt, damit alle Menschen voll am gesellschaftlichen und

Der Europäische Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Wir SPD-Frauen begrüßen diesen längst überfälligen Schritt.

Nachdem aus der Opposition und auch aus Reihen der SPD bis zuletzt noch Bedenken kamen, soll das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) im Deutschen Bundestag nun Ende Februar beschlossen werden. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Das ist kein Freibrief, sondern ein mutiger Schritt des Gesetzgebers, mit einer problematischen