Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
Im Kern geht es um gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt vor
Wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren. Deutschland wird unabhängiger von Energieimporten und wir schaffen Klimaschutz. Für uns, unsere Kinder und Enkel.
Damit wird unser Land Schritt für Schritt von fossilen Energieträgern unabhängig
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
Im Kern geht es um gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt vor
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.
Absenkung der Modernisierungsumlage von 11 % auf 8 % sehen wir als ersten richtigen Schritt
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
Im Kern geht es um gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt vor
Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.
Im Kern geht es um gemeinsame Mindeststandards, auf die sich im ersten Schritt vor
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg die gesetzlich Krankenversicherten um fünf Milliarden Euro entlasten. „Ich will, dass die Arbeitgeber sich an den Kosten der Zusatzbeiträge bei den Krankenkassen zur Hälfte beteiligen“, sagte der SPD-Vorsitzende am Sonntag in Berlin.
Dieser Schritt würde die Last der mehr als 50 Millionen Beitragszahlenden auf einen
Zum 15. Jahrestag der Verabschiedung des Lebenspartnerschaftsgesetzes am 16. Februar erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:
Das Lebenspartnerschaftsgesetz ist aber nur ein Schritt in die richtige Richtung.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. „Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren“, sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.
Mindestlohn rauf auf 12 Euro Einen wichtigen Schritt in Richtung mehr Lohngerechtigkeit
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. „Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren“, sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview.
Mindestlohn rauf auf 12 Euro Einen wichtigen Schritt in Richtung mehr Lohngerechtigkeit
