Dein Suchergebnis zum Thema: schritt

SPD.de: Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“: Erfolg für Frauenbündnis

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/paradigmenwechsel-im-sexualstrafrecht-nein-heisst-nein-erfolg-fuer-frauenbuendnis/06/07/2016

Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:
Dafür hat der Rechtsausschuss heute den nächsten Schritt gemacht.

SPD.de: ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-begruesst-das-heute-vom-bundeskabinett-beschlossene-mieterschutzgesetz/06/09/2018

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.
Absenkung der Modernisierungsumlage von 11 % auf 8 % sehen wir als ersten richtigen Schritt

SPD.de: Tag gegen Gewalt an Frauen: Forderung nach Schutzräumen für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tag-gegen-gewalt-an-frauen-forderung-nach-schutzraeumen-fuer-gewaltbetroffene-frauen-und-maedchen/24/11/2016

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Mit der Reform des Sexualstrafrechts haben wir dieses Jahr einen wichtigen Schritt

SPD.de: Bundes-SGK lobt Andrea Nahles – sozialer Arbeitsmarkt muss endlich kommen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/bundes-sgk-lobt-andrea-nahles-sozialer-arbeitsmarkt-muss-endlich-kommen/31/03/2017

Heute hat Andrea Nahles in Dortmund Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung vorgestellt. Hierzu erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:Die Bundes-SGK begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich. Seit Jahren haben wir uns für öffentlich geförderte Beschäftigung stark gemacht. Dass die Arbeitsministerin hier aktiv wird, ist gut und wichtig.
Wenn diese Eckpunkte umgesetzt werden, ist das ein großer Schritt hin zu mehr Teilhabe

SPD.de: Bozkurt: Eine starke und vielfältige Oppositionsfraktion: SPD hat erneut die meisten Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichte

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/bozkurt-eine-starke-und-vielfaeltige-oppositionsfraktion-spd-hat-erneut-die-meisten-abgeordneten-mit-einwanderungsgeschichte/28/09/2017

Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:
die gesellschaftliche Vielfalt adäquat zu repräsentieren, jedoch einen wichtigen Schritt