Dein Suchergebnis zum Thema: schritt

SPD.de: Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/bundes-sgk-sondervermoegen-infrastruktur-bund-laender-kommunen-kann-ein-befreiungsschlag-fuer-die-kommunen-sein/05/03/2025

Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen:
500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt

SPD.de: Heidemarie Wieczorek-Zeul gratuliert zum 20. Gründungstag von Venro

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/heidemarie-wieczorek-zeul-gratuliert-zum-20-gruendungstag-von-venro/18/12/2015

Am 19. Dezember vor 20 Jahren nahm der Verband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (Venro) seine Arbeit auf. Dazu gratuliert Heidemarie Wieczorek-Zeul, Vorsitzende des Forums Eine Welt des SPD-Parteivorstandes:
sie so wertvoll für die politische Arbeit und deshalb war es ein so bedeutsamer Schritt

SPD.de: ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetz

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-begruesst-das-heute-vom-bundeskabinett-beschlossene-mieterschutzgesetz/06/09/2018

Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.
Absenkung der Modernisierungsumlage von 11 % auf 8 % sehen wir als ersten richtigen Schritt

SPD.de: 03. Dezember 2020 – Forderungen fortführen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/03-dezember-2020-forderungen-fortfuehren/03/12/2020?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea

Zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt der Bundesvorsitzende der AG Selbst Aktiv Karl Finke:„Wir sehen auch nach wie vor, das Dinge, die schon lange selbstverständlich schienen, immer wieder neu erkämpft werden müssen. So auch nach der dann hoffentlich bald überstandenen Pandemie. Die Zeit der Einschränkungen hat gezeigt, wo es noch klemmt.
Wichtig ist hierbei nun jedoch, dass es im ersten Schritt überhaupt gelingt, dass

SPD.de: Dulig: Die Grundrente kommt

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/dulig-die-grundrente-kommt/02/07/2020

Martin Dulig, Ostbeauftragter des SPD-Parteivorstands, erklärt zum Beschluss zur Einführung der Grundrente durch den Deutschen Bundestag: „Die Grundrente kommt. Das ist eine sehr gute Nachricht insbesondere für den Osten, wo hunderttausende Menschen auf die Anerkennung ihrer Lebensleitung warten. Ich bin froh, dass der Bundestag die Grundrente nach jahrelangen Debatten und intensiven Ringen endlich auf den Weg gebracht hat. Sie ist ein sozialpolitischer Meilenstein und ein notwendiger Beitrag im Kampf gegen Altersarmut. Mit der Grundrente sorgen wir dafür, dass die Menschen sich auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter abgesichert sein. Die Einführung der Grundrente ist notwendig, um die Akzeptanz der Rentenversicherung zu erhalten. Es kann nicht sein, dass Menschen ein Leben lang arbeiten und Beiträge zahlen und dann trotz Beitragszahlungen in der Grundsicherung rauskommen. Damit machen wir jetzt endlich Schluss. Daher freue ich mich sehr, dass sich die SPD und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bei der Grundrente durchgesetzt haben.
Das ist ein großer rentenpolitischer Schritt, der etwa 1,3 Millionen Menschen zu