Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
„Deswegen haben wir Schritt für Schritt und Rechtsgebiet für Rechtsgebiet noch bestehende
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:Norbert Walter-Borjans:„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.
Europäische Mindestlöhne auf den Weg gebracht haben, sehe ich als einen historischen Schritt
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen:
500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt
Ende kommender Woche kommen die ersten unbegleiteten 50 Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach Deutschland.
Ein wichtiger erster Schritt.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.
Daher fällt mir dieser Schritt auch sehr schwer – gerade in dieser Zeit des Umbruchs
Am 19. Dezember vor 20 Jahren nahm der Verband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (Venro) seine Arbeit auf. Dazu gratuliert Heidemarie Wieczorek-Zeul, Vorsitzende des Forums Eine Welt des SPD-Parteivorstandes:
sie so wertvoll für die politische Arbeit und deshalb war es ein so bedeutsamer Schritt
Zu den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Verbesserungen beim Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), dem sogenannten Meister-BAföG, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley:
Es ist ein konsequenter und richtiger Schritt, nach den Verbesserungen beim Studierenden-BAföG
