Zum heutigen Sonderparteitag der SPD Sachsen-Anhalt mit der Neuwahl des Landesvorstandes erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Es ist ein richtiger Schritt nach dem bitteren Ergebnis bei der zurückliegenden Landtagswahl
Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
Das Europäische Wideraufbauprogramm in der Corona-Krise sei ein erster Schritt dahin
Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.
Das Europäische Wideraufbauprogramm in der Corona-Krise sei ein erster Schritt dahin
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?
unbegrenzt solidarisch die Tests zu bezahlen.“ Auch die Kommunen begrüßen den Schritt
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen:
500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Weltordnung
Die Parteichefin sieht in einer Zeit, in der sich die alte Weltordnung Schritt
Zu den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Verbesserungen beim Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), dem sogenannten Meister-BAföG, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley:
Es ist ein konsequenter und richtiger Schritt, nach den Verbesserungen beim Studierenden-BAföG
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:VorbemerkungMit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen. Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten. Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken. Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.
Ein weiterer Schritt voran: Pflege in Deutschland stärken Mit ersten Vorschlägen
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.
Weltordnung
Die Parteichefin sieht in einer Zeit, in der sich die alte Weltordnung Schritt
