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Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Klage zum Länderfinanzausgleich muss fachlich sehr gut vorbereitet sein und braucht eine breite Unterstützung, wenn sie mehr sein soll als folgenloses Wahlkampfgetöse. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb einen eigenen Antrag für das Plenum in der kommenden Woche erarbeitet. Diesen Antrag möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek […]
Dezember 2015 Länderfinanzausgleich – Einigung der Länder ist ein historischer Schritt

Land sichert Berufsschulstandorte in ganz Hessen Katrin Schleenbecker, Sprecherin für berufliche Schulen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die duale Berufsausbildung ist eine der Stärken Deutschlands und Hessens. Um trotz rückläufiger Ausbildungszahlen wohnort- und betriebsnahe Ausbildungsmöglichkeiten auch im ländlichen Raum zu erhalten, legt das Land nun ein Programm zur sukzessiven Neuausrichtung und Sicherung aller hessischen Berufsschulstandorte auf. Durch […]
Durch die Absenkung der Mindestklassengröße als erstem Schritt setzen wir insbesondere

Für ein inklusives Hessen   Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion heute im Plenum: „GRÜNE Behindertengleichstellungspolitik steht für eine inklusive, barrierefreie Gesellschaft, die allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen soll. Darum haben wir in dieser Legislaturperiode bereits das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz überarbeitet und Rika Esser zur hauptamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung berufen. In […]
bedeutsame Vereinbarung unseres Koalitionsvertrages um, sondern sind erneut einen Schritt

Für ein inklusives Hessen   Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion heute im Plenum: „GRÜNE Behindertengleichstellungspolitik steht für eine inklusive, barrierefreie Gesellschaft, die allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen soll. Darum haben wir in dieser Legislaturperiode bereits das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz überarbeitet und Rika Esser zur hauptamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung berufen. In […]
bedeutsame Vereinbarung unseres Koalitionsvertrages um, sondern sind erneut einen Schritt

Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch […]
Ein weiterer wichtiger Schritt ist, dass mit dem Gesetz ein Diskriminierungsverbot

Zum Gesetzentwurf über die „Verbesserung von Integration und Teilhabe“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN, Marcus Bocklet: „Mit diesem Gesetzentwurf werden die Ziele, Grundsätze und Maßnahmen hessischer Integrations- und Teilhabepolitik rechtlich verankert – ein großartiger Tag für eine fortschrittliche Integrationspolitik. Besonders erfreulich ist, dass der Gesetzentwurf um den Begriff „Menschen mit Migrationsgeschichte“ erweitert wird. Dadurch […]
Ein weiterer wichtiger Schritt ist, dass mit dem Gesetz ein Diskriminierungsverbot

Oase für Mensch und Natur: Nationalpark Kellerwald-Edersee   Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer zur gestrigen Feier der Erweiterung des Nationalparks Kellerwald-Edersee: „Die Erweiterung unseres bislang einzigen hessischen Nationalparks Kellerwald-Edersee ist eine echte Erfolgsgeschichte in der Region und über die Landkreisgrenzen hinaus. Auch wenn die Pandemie die Feier verzögert hat, so war die Erweiterung im nördlichen und […]
und östlichen Bereich des Nationalparks 2020 auf nun 7.688 Hektar ein wichtiger Schritt

Leerstandsgesetz nicht gegen wirksame Instrumente des Mieterschutzes eintauschen Ein Schritt

ein Frauensicherheits-Paket angekündigt – wir GRÜNE sind in Hessen bereits einen Schritt

In zwei Schritten soll die Besoldung für die Beamtinnen und Beamten des Landes Hessen
wollen wir die Besoldung für die Beamtinnen und Beamten in Hessen in einem ersten Schritt