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Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion:   „2021 erhalten gehörlose Menschen in Hessen einen monatlichen Geldbetrag, das Landesgehörlosengeld. Dafür sind 6 Millionen Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen, der voraussichtlich Anfang des nächsten Jahres verabschiedet wird. Das Geld soll den gehörlosen Menschen dabei helfen, die Nachteile, die ihnen durch die Gehörlosigkeit entstehen, ein wenig auszugleichen. […]
besonders, dass wir mit dem Gehörlosengeld und dem Taubblindengeld einen weiteren Schritt

Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion:   „2021 erhalten gehörlose Menschen in Hessen einen monatlichen Geldbetrag, das Landesgehörlosengeld. Dafür sind 6 Millionen Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen, der voraussichtlich Anfang des nächsten Jahres verabschiedet wird. Das Geld soll den gehörlosen Menschen dabei helfen, die Nachteile, die ihnen durch die Gehörlosigkeit entstehen, ein wenig auszugleichen. […]
besonders, dass wir mit dem Gehörlosengeld und dem Taubblindengeld einen weiteren Schritt

Inzwischen besteht weitgehender politischer Konsens darüber, dass die Einführung islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen wünschenswert und erforderlich ist. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN führt eine Anhörung darüber durch, welche Probleme noch bestehen und was Hessen von anderen Bundesländern lernen kann.
2012 Islamischer Religionsunterricht – GRÜNE begrüßen diesen längst überfälligen Schritt

Nahmobilität bekommt ein eigenes Gesetz in Hessen – Klimafreundliche Mobilität Hessen erhält erstmals ein eigenes Gesetz für den Fuß- und Radverkehr – ein gemeinsamer Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik. Gerade einmal fünf Monate, nachdem das Volksbegehren Verkehrswende unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir über 70.000 Unterschriften überreicht hat, diskutieren wir heute den Entwurf des Nahmobilitätsgesetzes im Plenum, […]
Das Nahmobilitätsgesetz ist damit ein großer Schritt hin zu mehr klimafreundlicher

PV-Anlagen entlang von Autobahnen und Schienenwegen sind nun privilegiert Damit das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 erreicht werden kann, muss der Ausbau der erneuerbaren Energien weiter massiv vorangetrieben werden. Das bundesweite Ziel ist deshalb, neben der Windkraft auch den PV-Anteil deutlich zu erhöhen und den Ausbau zu beschleunigen. Durch bundesgesetzliche Änderungen sind PV-Freiflächenanlagen nun seit […]
Autobahnen sich in Hessen etwa eine Fläche von ca. 19.300 Hektar ergibt – ein weiterer Schritt

Inzwischen besteht weitgehender politischer Konsens darüber, dass die Einführung islamischen Religionsunterrichts an hessischen Schulen wünschenswert und erforderlich ist. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN führt eine Anhörung darüber durch, welche Probleme noch bestehen und was Hessen von anderen Bundesländern lernen kann.
2012 Islamischer Religionsunterricht – GRÜNE begrüßen diesen längst überfälligen Schritt

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir müssen den Schutz unserer freien und offenen Gesellschaft gegen Extremisten und gewaltbereite rechtsextreme Gruppen entschieden verteidigen. Mit allen Mitteln des Rechtsstaats müssen wir gegen Rechtsextremisten vorgehen, darum begrüßen wir das Verbot der rechtsextremen Gruppe Combat 18. Wir müssen unsere verfassungsrechtlichen Werte und die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen […]
Deshalb ist das Verbot von Combat 18 ein wichtiger Schritt.“ Pressestelle der Fraktion

Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir müssen den Schutz unserer freien und offenen Gesellschaft gegen Extremisten und gewaltbereite rechtsextreme Gruppen entschieden verteidigen. Mit allen Mitteln des Rechtsstaats müssen wir gegen Rechtsextremisten vorgehen, darum begrüßen wir das Verbot der rechtsextremen Gruppe Combat 18. Wir müssen unsere verfassungsrechtlichen Werte und die freiheitlich demokratische Grundordnung gegen […]
Deshalb ist das Verbot von Combat 18 ein wichtiger Schritt.“ Pressestelle der Fraktion

Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Klage zum Länderfinanzausgleich muss fachlich sehr gut vorbereitet sein und braucht eine breite Unterstützung, wenn sie mehr sein soll als folgenloses Wahlkampfgetöse. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb einen eigenen Antrag für das Plenum in der kommenden Woche erarbeitet. Diesen Antrag möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek […]
Dezember 2015 Länderfinanzausgleich – Einigung der Länder ist ein historischer Schritt

Land sichert Berufsschulstandorte in ganz Hessen Katrin Schleenbecker, Sprecherin für berufliche Schulen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die duale Berufsausbildung ist eine der Stärken Deutschlands und Hessens. Um trotz rückläufiger Ausbildungszahlen wohnort- und betriebsnahe Ausbildungsmöglichkeiten auch im ländlichen Raum zu erhalten, legt das Land nun ein Programm zur sukzessiven Neuausrichtung und Sicherung aller hessischen Berufsschulstandorte auf. Durch […]
Durch die Absenkung der Mindestklassengröße als erstem Schritt setzen wir insbesondere