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DIE GRÜNEN sind der Überzeugung, dass die Landesregierung mit dem Sozialetat gut auf die Herausforderungen der Flüchtlingskrise aufgestellt ist. Die Integration von rund 100.000 Flüchtlingen ist eine zentrale Aufgabe der Sozialpolitik der nächsten Jahre. Darauf sind wir mit dem Sozialetat umfänglich und ganzheitlich aufgestellt.
Das sei ein riesiger Schritt und ein unglaublicher Kraftakt zur Lösung der Herausforderungen

Leerstandsgesetz nicht gegen wirksame Instrumente des Mieterschutzes eintauschen Ein Schritt

ein Frauensicherheits-Paket angekündigt – wir GRÜNE sind in Hessen bereits einen Schritt

hat einen Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen vorgestellt – ein großer Schritt

Der Verdacht, in den Reihen der hessischen Polizei könnte es ein rechtsextremes Netzwerk geben, ist äußerst beunruhigend. Schwer erträglich ist auch die Vorstellung, hessische Polizeibeamte könnten die Verfasser der widerlichen Drohmails mit Informationen versorgt haben. Klar ist: Rechtsextremisten haben in der hessischen Polizei nichts zu suchen.
pluralistischen Gesellschaft zum Gegenstand hat, haben wir einen ersten wichtigen Schritt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Klage zum Länderfinanzausgleich muss fachlich sehr gut vorbereitet sein und braucht eine breite Unterstützung, wenn sie mehr sein soll als folgenloses Wahlkampfgetöse. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb einen eigenen Antrag für das Plenum in der kommenden Woche erarbeitet. Diesen Antrag möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek […]
Dezember 2015 Länderfinanzausgleich – Einigung der Länder ist ein historischer Schritt

Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Klage zum Länderfinanzausgleich muss fachlich sehr gut vorbereitet sein und braucht eine breite Unterstützung, wenn sie mehr sein soll als folgenloses Wahlkampfgetöse. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb einen eigenen Antrag für das Plenum in der kommenden Woche erarbeitet. Diesen Antrag möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek […]
Dezember 2015 Länderfinanzausgleich – Einigung der Länder ist ein historischer Schritt

Land sichert Berufsschulstandorte in ganz Hessen Katrin Schleenbecker, Sprecherin für berufliche Schulen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die duale Berufsausbildung ist eine der Stärken Deutschlands und Hessens. Um trotz rückläufiger Ausbildungszahlen wohnort- und betriebsnahe Ausbildungsmöglichkeiten auch im ländlichen Raum zu erhalten, legt das Land nun ein Programm zur sukzessiven Neuausrichtung und Sicherung aller hessischen Berufsschulstandorte auf. Durch […]
Durch die Absenkung der Mindestklassengröße als erstem Schritt setzen wir insbesondere

Für ein inklusives Hessen   Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion heute im Plenum: „GRÜNE Behindertengleichstellungspolitik steht für eine inklusive, barrierefreie Gesellschaft, die allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen soll. Darum haben wir in dieser Legislaturperiode bereits das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz überarbeitet und Rika Esser zur hauptamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung berufen. In […]
bedeutsame Vereinbarung unseres Koalitionsvertrages um, sondern sind erneut einen Schritt

Für ein inklusives Hessen   Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Inklusion heute im Plenum: „GRÜNE Behindertengleichstellungspolitik steht für eine inklusive, barrierefreie Gesellschaft, die allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglichen soll. Darum haben wir in dieser Legislaturperiode bereits das Hessische Behindertengleichstellungsgesetz überarbeitet und Rika Esser zur hauptamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung berufen. In […]
bedeutsame Vereinbarung unseres Koalitionsvertrages um, sondern sind erneut einen Schritt