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Mit einem umfassenden Aktionsplan will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen zum Musterland für Zukunftsenergie und Klimaschutz machen. „Nach dem völlig unambitionierten Koalitionsvertrag und dem in Punkto Energie- und Klimaschutz enttäuschenden Entwurf des Landeshaushalts werden wir mit eigenen Gesetzesinitiativen und Haushaltsanträgen Punkt für Punkt die Alternative zu dieser schwarz-gelben Tristesse aufzeigen“, erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
wollen die im Gebäudebereich schlummernden Klimaschutzpotenziale nutzen.“ Als ersten Schritt

„Es wurden viele Schritte gelobt, die wir bereits eingeleitet haben, aber zum Wesen
Kulturschaffenden und der kulturellen Institutionen zu verschaffen, damit wir diese Schritt

„Es wurden viele Schritte gelobt, die wir bereits eingeleitet haben, aber zum Wesen
Kulturschaffenden und der kulturellen Institutionen zu verschaffen, damit wir diese Schritt

In einer modernen Demokratie sind die Informationsrechte elementar: Wer will, dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss ihnen auch die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren. Dafür legen wir das Gesetz für Informationsfreiheit vor.
und Informationsfreiheitsgesetz ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ein großer Schritt

In einer modernen Demokratie sind die Informationsrechte elementar: Wer will, dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss ihnen auch die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren. Dafür legen wir das Gesetz für Informationsfreiheit vor.
und Informationsfreiheitsgesetz ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ein großer Schritt

Weiterer Meilenstein für die Schiene in Hessen Gut ausgebaute Schienenverbindungen sind ein wesentliches Element für die hessische Verkehrswende. Zu lange wurde Mobilität hauptsächlich mit guten Straßenbedingungen gleichgesetzt. Seit unserer GRÜNEN Regierungsbeteiligung gewinnt die Schiene in Hessen allerdings immer an Bedeutung – ein positives Signal für die Mobilität aller Hess*innen und für das Klima. Das am […]
Die RTW ist ein entscheidender Schritt, um den öffentlichen Nahverkehr in und um

Nachdem wir im März einen Entwurf für die Neuregelung der Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten vorgelegt haben, sind wir froh darüber, dass nach Beratungen und Diskussionen in der Runde der parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen eine gemeinsame Initiative daraus geworden ist. CDU, SPD, FDP werden diese Vorschläge, die sich eins zu eins an den Regelungen des Deutschen Bundestages orientieren, mit uns gemeinsam ins Parlament einbringen.
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein Mehr an Offenheit und Transparenz

Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sind traditionell Orte des Bildungsaufstiegs und der Bildungsexpansion. Damit die HAWen auch in Zukunft ihre Leistungen weiter zuverlässig erbringen können ist es aber unabdingbar, dass sie finanziell dauerhaft abgesichert werden. Zurzeit läuft die Finanzierung zu rund einem Drittel über die Mittel aus dem Hochschulpakt 2020, der am Ende des Jahrzehnts ausläuft. Ein Ende der Förderung durch den Bund würde die hervorragende Entwicklung unserer Hochschulen ausbremsen und vielen jungen Menschen, die ein Studium aufnehmen wollen, die Tür der Hochschulen vor der Nase zuknallen. Der Bund muss hier unbedingt handeln und seine Förderung verlängern!
Dank diesem Schritt können HAWen eigenen wissenschaftlichen Nachwuchs ausbilden.

„Wir wollen von der Landesregierung wissen, wann ein Ergebnis dieser Prüfung der Anträge vorliegen wird. Zudem stellt sich die Frage, wann die Landesregierung mit der Ausbildung der notwendigen Lehrkräfte beginnt“, so Öztürk. DIE GRÜNEN kritisieren, dass es noch immer keinen konkreten Zeitplan für die Einführung des islamischen Religionsunterrichts gebe. Prof. Dr. Ömer Özsoy, Mitglied des Runden Tisches, antwortete auf die Frage, wann die ersten Lehrerden Abschluss machen würden: „Wir warten auf die Entscheidung aus Wiesbaden.“
„Wir freuen uns, dass endlich ein erster Schritt auf dem Weg zum islamischen Religionsunterricht

Gut ausgebaute Schienenverbindungen sind ein wesentliches Element für die hessische Verkehrswende. Zu lange wurde Mobilität hauptsächlich mit guten Straßenbedingungen gleichgesetzt. Seit unserer GRÜNEN Regierungsbeteiligung nimmt die Schiene in Hessen allerdings immer mehr Fahrt auf – ein positives Signal für die Mobilität aller Hess*innen und für das Klima. Das am 28. Januar vom RP Darmstadt erteilte […]
Die RTW ist ein entscheidender Schritt, um den öffentlichen Nahverkehr in und um