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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Veränderung schafft Sicherheit – Gemeinsam die Herausforderungen der Transformation meistern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Aktuelle Stunde im Juniplenum   Mit der Klimakrise, den Folgen von Corona und den Folgen des Überfalls Russlands auf die Ukraine haben wir große Herausforderungen zu bewältigen, denen wir uns stellen müssen. Gleichzeitig steigt die Inflation, es kommt zu globalen Lieferkettenproblemen und geopolitischen Verwerfungen. Das ist eine große Herausforderung. Überall wird deutlich: Um unseren Wohlstand […]
Wir machen das nicht im Hauruckverfahren, sondern Schritt für Schritt, damit alle

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Asylkonvent: Wichtige und vorbildliche Grundlagen zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt geschaffen – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNE Landtagsfraktion sieht die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt auf einem guten Weg. „Die betriebliche Ausbildung von jungen Flüchtlingen wird mit dem ‚Wirt-schaft integriert‘-Programm der schwarz-grünen Landesregierung systematisch begleitet. Die Einzelmaßnahmen dieses Programms greifen gezielt ineinander“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Sprachkurse, Berufsorientierung und -begleitung: Die Integration […]
Fachgruppen des Asylkonvents erarbeiten Konzepte, wie die Integration von Flüchtlingen Schritt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 und zur Informationsfreiheit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/anpassung-hessischen-datenschutzrechts-verordnung/

In einer modernen Demokratie sind die Informationsrechte elementar: Wer will, dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss ihnen auch die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren. Dafür legen wir das Gesetz für Informationsfreiheit vor.
und Informationsfreiheitsgesetz ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ein großer Schritt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Anpassung des Hessischen Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) Nr. 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/680 und zur Informationsfreiheit – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/anpassung-hessischen-datenschutzrechts-verordnung/?d=druckvorschau

In einer modernen Demokratie sind die Informationsrechte elementar: Wer will, dass Bürgerinnen und Bürger mitgestalten, mitentscheiden, sich einmischen, der muss ihnen auch die Möglichkeit geben, sich umfassend zu informieren. Dafür legen wir das Gesetz für Informationsfreiheit vor.
und Informationsfreiheitsgesetz ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ein großer Schritt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Erster Planfeststellungsbeschluss für die Regionaltangente West – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Weiterer Meilenstein für die Schiene in Hessen Gut ausgebaute Schienenverbindungen sind ein wesentliches Element für die hessische Verkehrswende. Zu lange wurde Mobilität hauptsächlich mit guten Straßenbedingungen gleichgesetzt. Seit unserer GRÜNEN Regierungsbeteiligung gewinnt die Schiene in Hessen allerdings immer an Bedeutung – ein positives Signal für die Mobilität aller Hess*innen und für das Klima. Das am […]
Die RTW ist ein entscheidender Schritt, um den öffentlichen Nahverkehr in und um

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Weiterer Meilenstein für die Schiene in Hessen: Erster Planfeststellungsbeschluss für die Regionaltangente West – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/weiterer-meilenstein-fuer-die-schiene-in-hessen-erster-planfeststellungsbeschluss-fuer-die-regionaltangente-west/?d=druckvorschau

Gut ausgebaute Schienenverbindungen sind ein wesentliches Element für die hessische Verkehrswende. Zu lange wurde Mobilität hauptsächlich mit guten Straßenbedingungen gleichgesetzt. Seit unserer GRÜNEN Regierungsbeteiligung nimmt die Schiene in Hessen allerdings immer mehr Fahrt auf – ein positives Signal für die Mobilität aller Hess*innen und für das Klima. Das am 28. Januar vom RP Darmstadt erteilte […]
Die RTW ist ein entscheidender Schritt, um den öffentlichen Nahverkehr in und um

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Zukünftige Entwicklung der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften: Potenziale nutzen und fördern – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die Hochschulen für Angewandte Wissenschaften sind traditionell Orte des Bildungsaufstiegs und der Bildungsexpansion. Damit die HAWen auch in Zukunft ihre Leistungen weiter zuverlässig erbringen können ist es aber unabdingbar, dass sie finanziell dauerhaft abgesichert werden. Zurzeit läuft die Finanzierung zu rund einem Drittel über die Mittel aus dem Hochschulpakt 2020, der am Ende des Jahrzehnts ausläuft. Ein Ende der Förderung durch den Bund würde die hervorragende Entwicklung unserer Hochschulen ausbremsen und vielen jungen Menschen, die ein Studium aufnehmen wollen, die Tür der Hochschulen vor der Nase zuknallen. Der Bund muss hier unbedingt handeln und seine Förderung verlängern!
Dank diesem Schritt können HAWen eigenen wissenschaftlichen Nachwuchs ausbilden.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag 1. Lesung zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtages – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Nachdem wir im März einen Entwurf für die Neuregelung der Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten vorgelegt haben, sind wir froh darüber, dass nach Beratungen und Diskussionen in der Runde der parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen eine gemeinsame Initiative daraus geworden ist. CDU, SPD, FDP werden diese Vorschläge, die sich eins zu eins an den Regelungen des Deutschen Bundestages orientieren, mit uns gemeinsam ins Parlament einbringen.
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung und ein Mehr an Offenheit und Transparenz