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Von der Leyen und Michel stellen europäischen Fahrplan zur schrittweisen Aufhebung von Corona-Maßnahmen vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, Empfehlungen zur schrittweisen Aufhebung von Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus vorgestellt. Sie sagte: „Die Rettung von Menschenleben und der Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger vor dem Coronavirus haben für uns absoluten Vorrang. Zugleich müssen wir nun nach vorne schauen und uns auf den Schutz von Existenzgrundlagen konzentrieren.“ Der gemeinsame Fahrplan plädiert für einen koordinierten europäischen Ansatz und enthält – unter Berücksichtigung der Besonderheiten jedes Landes – zentrale Grundsätze dazu, wie Beschränkungen schrittweise gelockert werden sollten, also beispielsweise Schulen und Geschäfte wieder öffnen können.
Konkrete Schritte Im Fahrplan der Kommission sind konkrete Schritte aufgeführt,

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Europäisches Semester: Den Weg für eine kräftige und nachhaltige Erholung ebnen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute mit dem Frühjahrspaket des Europäischen Semesters ihre Empfehlungen für die Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten vorgelegt. Diese Empfehlungen sollen den Mitgliedstaaten helfen, ihre wirtschaftliche Erholung voranzutreiben und dabei das EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU bestmöglich zu nutzen. Das Europäische Semester wird in diesem Jahr mit den Aufbau- und Resilienzplänen verknüpft, in denen die Mitgliedstaaten darlegen, welche Investitionen und Reformen sie aus dem EU-Aufbauprogramm finanzieren werden. „Wir fordern die Mitgliedstaaten auf, in diesem und im nächsten Jahr eine konjunkturfördernde Haushaltspolitik beizubehalten, weiter öffentliche Investitionen zu tätigen und die Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität bestmöglich zu nutzen, um das Wachstum anzukurbeln“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis.
Jetzt müssen wir die nächsten Schritte hinbekommen.

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EU verurteilt Putschversuch in Mali und ruft zu Dialog auf – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union hat den Putschversuch in Mali verurteilt und zum Dialog aufgerufen. In einer gestern Abend (Dienstag) veröffentlichten Erklärung betonte der Hohe Vertreter für Außen -und Sicherheitspolitik Josep Borrell, die EU lehne jeden verfassungswidrigen Wechsel ab. „Der Putschversuch kann keine Antwort auf die tiefe sozio-politische Krise sein, die Mali seit mehreren Monaten heimsucht“, heißt es in der Erklärung.
Gespräche sind im Gange, um die Situation besser zu verstehen und über die nächsten Schritte

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Niedersächsische Positionen zur Zukunft Europas – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/veranstaltungseinladung-niedersaechsische-positionen-zur-zukunft-europas/

VorlesenAm 19.11.2024 wurden die Niedersächsischen Positionen zur Zukunft der EU im Europäischen Informationszentrum vorgestellt. In den kommenden Tagen können Sie die Aufzeichnung der Veranstaltung auf unserem Youtube-Kanal finden.
Europäischen Parlamentes und der Neubildung der Europäischen Kommission entscheidende Schritte

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Experten empfehlen bessere Arbeitsbedingungen bei Online-Plattformen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Freitag) eine Studie unabhängiger Experten zu den Arbeitsbedingungen in der Plattformwirtschaft veröffentlicht. „Die Arbeit in der Plattformwirtschaft ist ein wachsendes Phänomen, das wir mit geeigneten Maßnahmen begleiten müssen, um sicherzustellen, dass diejenigen, die sich für die Arbeit in der Plattformwirtschaft entscheiden, geschützt werden“, sagte Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. „Sie müssen angemessene Arbeitsbedingungen haben, bei Krankheit, Arbeitsunfällen und Arbeitslosigkeit geschützt sein und Ansprüche auf ihre künftige Rente erwerben können.“
Weitere Schritte Die Kommission wird im September 2020 in Brüssel eine Konferenz

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Allianz gegen Handel mit Folterinstrumenten verstärkt ihre Bemühungen auf UN-Ebene – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie „Allianz für folterfreien Handel“ hat sich gestern am Rande der UN-Vollversammlung in New York darauf geeinigt, ihre Bemühungen zum Verbot von Handel mit Folterinstrumenten zu beschleunigen. Darauf soll auf UN-Ebene, etwa über ein verbindliches Übereinkommen, hingearbeitet werden.
Heute zeigen wir unseren Einsatz für Menschenrechte und unternehmen konkrete Schritte

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Europäische Bürgerinitiative zum Verbot von Käfighaltung eingereicht – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Bürgerinitiative (EBI) „End the Cage Age“ hat 1,4 Millionen Unterstützer-Unterschriften gesammelt, die sie heute (Freitag) der Kommission vorgelegt hat. Dies ist sie sechste erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative. Sie setzt sich dafür ein, Kastenstände für Sauen, Einzelboxen für Kälber sowie die Käfighaltung von Legehennen, Mastkaninchen und weiterer Tiere EU-weit zu verbieten. Wie bei allen Initiativen, die erfolgreich die Schwelle von einer Million Unterschriften aus mindestens 7 Mitgliedstaaten erreichen, wird die EU-Kommission die Organisatoren dazu einladen, ihre Ideen im Detail zu präsentieren.
Kommission dann eine Mitteilung vorlegen, in der sie die Gründe für ihre nächsten Schritte

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Kommission will EU-Beitrittsprozess stärken und untermauert EU-Perspektive für den Westbalkan – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag vorgelegt, um den EU-Beitrittsprozess stärker voranzutreiben. Dazu soll der Prozess glaubwürdiger werden, einer stärkeren politischen Steuerung unterliegen und an Dynamik und Berechenbarkeit gewinnen. Olivér Várhelyi‚ EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, betonte zudem: „Für die Kommission zählt die Erweiterung der Europäischen Union um den westlichen Balkan zu den wichtigsten Prioritäten.“ Die Kommission werde demnächst über die Fortschritte Nordmazedoniens und Albaniens berichten.
Er sagte: „Wir gehen dreigleisig vor: Erstens schlagen wir heute konkrete Schritte

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