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Coronavirus: Italien beantragt Hilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-italien-beantragt-hilfe-aus-dem-eu-solidaritaetsfonds/

VorlesenItalien ist derzeit der am stärksten von der Coronavirus-Krise betroffene Mitgliedstaat und das erste Land, das in diesem Zusammenhang Hilfe aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union bei der EU-Kommission beantragt hat. „Dank seines erweiterten Anwendungsbereichs, der nun auch Notlagen im Bereich der öffentlichen Gesundheit einschließt, zählt der Fonds zu den Instrumenten, die die Kommission – als konkretes Zeichen der europäischen Solidarität in diesen schwierigen Zeiten – rasch zur Verfügung gestellt hat, um die Belastung der Haushalte der Mitgliedstaaten zu verringern“, so Elisa Ferreira, EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen.
Nächste Schritte Die Europäische Kommission wird bis zum 24.

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Studie: Steigender Fachkräftebedarf in der Langzeitpflege erfordert mehr Mobilität in der EU und Migration aus Drittländern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/studie-steigender-fachkraeftebedarf-in-der-langzeitpflege-erfordert-mehr-mobilitaet-in-der-eu-und-migration-aus-drittlaendern/

VorlesenDie Zahl der Arbeitskräfte in der Gesundheits- und Langzeitpflege in der EU muss zwischen 2018 und 2030 um elf Millionen steigen, um den Anforderungen einer alternden Bevölkerung gerecht zu werden. Bei der Versorgung der steigenden Zahl älterer Menschen werden Zuwanderung aus Drittländern und die Mobilität innerhalb der EU eine zunehmend wichtige Rolle spielen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) der EU-Kommission.
Dazu gehören die ersten Schritte zum Aufbau der Europäischen Gesundheitsunion und

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Recht auf Reparatur: EU-Kommission einigt sich auf neue Verbraucherrechte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/recht-auf-reparatur-eu-kommission-einigt-sich-auf-neue-verbraucherrechte/

VorlesenDas Europäische Parlament und der Rat haben sich auf die von der EU-Kommission vorgeschlagenen neue Regeln für das Recht auf Reparatur geeinigt. Verbraucher sollen defekte Geräte einfacher reparieren lassen können anstatt sie mit neuen Geräten zu ersetzen.
Nächste Schritte Das Europäische Parlament und der Rat müssen den Text, auf den

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Fake News: EU-Kommission verstärkt Kampf gegen Desinformation – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/fake-news-eu-kommission-verstaerkt-kampf-gegen-desinformation/

VorlesenIm Kampf gegen gefälschte Nachrichten (Fake News) und Online-Desinformationen hatte die Europäische Kommission im November 2017 eine öffentliche Konsultation gestartet und eine hochrangige Expertengruppe mit Vertretern von Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft eingerichtet.
Weitere Schritte gegen Fake News: Kommission richtet hochrangige Expertengruppe ein

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Gesundheit als globales öffentliches Gut: Kommission registriert neue Bürgerinitiative – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gesundheit-als-globales-oeffentliches-gut-kommission-registriert-neue-buergerinitiative/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, die Europäische Bürgerinitiative „Right to Cure“ zu registrieren. Die Organisatoren der Bürgerinitiative fordern die Union auf, „die Belange der öffentlichen Gesundheit vor private Gewinne zu stellen [und] Impfstoffe und Behandlungen im Zusammenhang mit Pandemien zu einem globalen öffentlichen Gut zu machen, das für alle frei zugänglich ist“. Nach Auffassung der Kommission hat die Initiative die erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und ist somit rechtlich zulässig. Eine inhaltliche Prüfung der Initiative hat die Kommission zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen.
Verbindung mit nicht ausschließlichen Lizenzen sicherzustellen.“ Die nächsten Schritte

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Mehrjähriger Finanzrahmen: Ein zukunftsfähiger Haushalt für Europa – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/mehrjaehriger-finanzrahmen-ein-zukunftsfaehiger-haushalt-fuer-europa/

VorlesenDas Europäische Parlament fordert den Rat auf, vor der Europawahl 2019 eine Einigung über den langfristigen Haushalt (MFR) der Europäischen Union zu erzielen, da sonst negative Folgen für EU-Programme drohen.
Ko-Berichterstatter Jan Olbrycht (EVP) aus Polen, dass der Bericht die nächsten Schritte

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NextGenerationEU: Europäische Kommission bewertet deutschen Zahlungsantrag positiv – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nextgenerationeu-europaeische-kommission-bewertet-deutschen-zahlungsantrag-positiv/

VorlesenDie Europäische Kommission hat den deutschen Antrag auf Auszahlung von 4 Milliarden Euro aus der Aufbau- und Resilienzfazilität ARF vorläufig positiv bewertet. Die ARF ist das zentrale Instrument des Aufbauprogramms NextGenerationEU. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach von guten Nachrichten für Deutschland.
Nächste Schritte Die Kommission hat die vorläufige positive Bewertung dem Wirtschafts

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Emissionsarme Mobilität: Kommission begrüßt Einigung über die Kennzeichnung von Reifen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/emissionsarme-mobilitaet-kommission-begruesst-einigung-ueber-die-kennzeichnung-von-reifen/

VorlesenReifen werden künftig besser sichtbar und genauer gekennzeichnet. Das neue Design der Reifenlabels wird an das des EU-Energielabels angeglichen. Darauf haben sich gestern (Mittwoch) die EU-Staaten, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission geeinigt. Der für Klimapolitik und Energie zuständige Kommissar Miguel Arias Cañete begrüßte die Einigung: „Durch den Umstieg auf die energieeffizientesten Reifen können die europäischen Bürger ihren Kraftstoffverbrauch deutlich senken, Geld sparen und die Umwelt schonen.“
Nächste Schritte Nach der politischen Einigung muss die Verordnung nun noch förmlich

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Erasmus+ 2021-2027: Erweiterung des EU-Austauschprogramms – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erasmus-2021-2027-erweiterung-des-eu-austauschprogramms/

VorlesenDas Europäische Parlament hat bekräftigt, die Mittel für das nächste Erasmus+-Programm verdreifachen zu wollen. Mehr Menschen sollen teilnehmen und die Stipendien besser individuell angepasst werden können.
Die nächsten Schritte Der endgültige Text muss mit dem Rat in der nächsten Wahlperiode

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