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Von der Leyen präsentiert am 15. April Leitlinien zur schrittweisen Aufhebung von Corona-Notfallmaßnahmen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-praesentiert-am-15-april-leitlinien-zur-schrittweisen-aufhebung-von-corona-notfallmassnahmen/

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird Mittwoch (15. April) in einer Pressekonferenz Leitlinien der Europäische Kommission präsentieren, wie Notfallmaßnahmen im Rahmen der Coronavirus-Pandemie schrittweise wieder aufgehoben werden könnten.
Die Kommission hatte in der vergangenen Woche Schritte und Maßnahmen zur Entwicklung

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Absage an Moskau: EU setzt weiter auf Sanktionen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/absage-an-moskau-eu-setzt-weiter-auf-sanktionen/

VorlesenDie EU reagiert zurückhaltend auf die Ergebnisse der von den USA initiierten Ukraine-Gespräche in Saudi-Arabien und erteilt Forderungen nach einem Ende ihrer Sanktionspolitik eine Absage. Man nehme die Vorschläge zur Gewährleistung einer sicheren Schifffahrt im Schwarzen Meer sowie zur Beendigung der Angriffe auf Energieanlagen in der Ukraine und in Russland in Kenntnis, sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas in Brüssel.
Die EU sei bereit, die nächsten Schritte gemeinsam mit der Ukraine, den USA und anderen

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Neue Eurobarometer-Umfrage: Die EU soll noch mehr für bessere Luft tun – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-eurobarometer-umfrage-die-eu-soll-noch-mehr-fuer-bessere-luft-tun/

VorlesenDie EU sollte zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorschlagen, dieser Meinung sind laut einer neuen Eurobarometer -Umfrage über zwei Drittel der Europäerinnen und Europäer und sogar 77 Prozent der Deutschen.
Gleichzeitig aber unternehmen wir rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten,

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Kommission stärkt Rolle der EU als Sicherheits- und Verteidigungsgarantin – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-staerkt-rolle-der-eu-als-sicherheits-und-verteidigungsgarantin/

VorlesenDie EU will mehr Eigenverantwortung für die Verteidigung und den Schutz ihrer Bürger übernehmen und ihre strategische Autonomie erhöhen. Um diese Ziele zu erreichen, hat die Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, den Europäischen Verteidigungsfonds im EU-Haushalt 2021-2027 mit 13 Mrd. Euro auszustatten. Außerdem hat Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, heute Pläne für eine neue, mit 10,5 Mrd. Euro ausgestattete Europäische Friedensfazilität vorgelegt.
Europäische Union hat in den letzten Jahren in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Schritte

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Gesetze über digitale Dienste und Märkte: EU-Kommission begrüßt Ja des EU-Parlaments – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gesetze-ueber-digitale-dienste-und-maerkte-eu-kommission-begruesst-ja-des-eu-parlaments/

VorlesenEine historische Entscheidung für die digitale Welt: Das Europäische Parlament hat das Gesetz über die digitalen Dienste (DSA) und das Gesetz für die digitalen Märkte (DMA) angenommen. Die EU-Kommission, die ihre Vorschläge dazu im Dezember 2020 unterbreitet hatte, begrüßte das Votum.
Die Kommission unternimmt alle notwendigen Schritte, um diese Aufgabe nach dem Inkrafttreten

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Vertragsverletzungen: Kommission passt ihre Methode zur Berechnung finanzieller Sanktionen an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vertragsverletzungen-kommission-passt-ihre-methode-zur-berechnung-finanzieller-sanktionen-an/

VorlesenDie Kommission hat heute (Mittwoch) dargelegt, wie sie ihre Berechnungsmethode zu finanziellen Sanktionen anpassen wird, die sie dem Gerichtshof der Europäischen Union bei Vertragsverletzungsverfahren vorschlägt. Die Kommission wird weiterhin für eine konsequente, ausgewogene und für alle Mitgliedstaaten gerechte Durchsetzung des EU-Rechts sorgen.
Was sind die nächsten Schritte?

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Ihre Meinung zu einer stärkeren Rolle des Euro an den globalen Energiemärkten ist gefragt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ihre-meinung-zu-einer-staerkeren-rolle-des-euro-an-den-globalen-energiemaerkten-ist-gefragt/

VorlesenDie Kommission leitet heute eine Konsultation ein, um Meinungen einzuholen, wie die Rolle des Euro im Energiesektor gestärkt werden kann. „Die Stärkung der internationalen Rolle des Euro im Bereich der Energieinvestitionen und des Energiehandels wird dazu beitragen, das Risiko von Versorgungsunterbrechungen zu verringern und die Autonomie der europäischen Unternehmen zu fördern. Der überwiegende Teil der langfristigen Verträge unserer Energieimporte lautet nicht auf Euro. Dies ist eindeutig nicht nachhaltig und spiegelt nicht die Rolle wider, die der Euro weltweit spielen sollte“, sagte Energiekommissar Miguel Arias Cañete. Beiträge können bis zum 31. März 2019 eingereicht werden.
Diese Schritte folgen auf die Mitteilung vom Dezember 2018 „Hin zu einer stärkeren

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