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Kampf gegen den Klimawandel: EU beginnt mit Entwicklung des digitalen Zwillings der Erde – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU will einen digitalen Zwilling der Erde entwickeln und so die Bekämpfung des Klimawandels unterstützen. Am Donnerstag (31. März) hat die EU-Kommission gemeinsam mit verschiedenen Partnern den Startschuss für die sogenannte Initiative „Destination Earth“ gegeben. Bis Mitte 2024 werden zunächst 150 Mio. Euro aus dem Programm „Digitales Europa“ dafür bereit gestellt. „Destination Earth wird unser Verständnis des Klimawandels verbessern und Lösungen auf globaler, regionaler und lokaler Ebene ermöglichen.
Nutzung meteorologischer Satelliten (EUMETSAT) werden „Destination Earth“ in mehreren Schritten

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Von der Leyen und Michel stellen europäischen Fahrplan zur schrittweisen Aufhebung von Corona-Maßnahmen vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) gemeinsam mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, Empfehlungen zur schrittweisen Aufhebung von Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus vorgestellt. Sie sagte: „Die Rettung von Menschenleben und der Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger vor dem Coronavirus haben für uns absoluten Vorrang. Zugleich müssen wir nun nach vorne schauen und uns auf den Schutz von Existenzgrundlagen konzentrieren.“ Der gemeinsame Fahrplan plädiert für einen koordinierten europäischen Ansatz und enthält – unter Berücksichtigung der Besonderheiten jedes Landes – zentrale Grundsätze dazu, wie Beschränkungen schrittweise gelockert werden sollten, also beispielsweise Schulen und Geschäfte wieder öffnen können.
Konkrete Schritte Im Fahrplan der Kommission sind konkrete Schritte aufgeführt,

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Allianz gegen Handel mit Folterinstrumenten verstärkt ihre Bemühungen auf UN-Ebene – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie „Allianz für folterfreien Handel“ hat sich gestern am Rande der UN-Vollversammlung in New York darauf geeinigt, ihre Bemühungen zum Verbot von Handel mit Folterinstrumenten zu beschleunigen. Darauf soll auf UN-Ebene, etwa über ein verbindliches Übereinkommen, hingearbeitet werden.
Heute zeigen wir unseren Einsatz für Menschenrechte und unternehmen konkrete Schritte

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Europäische Kommission fördert sichere LKW-Stellplätze – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-weit fehlen rund 400 000 sichere LKW-Stellplätze – das zeigt eine heute von der EU-Kommission veröffentlichte Studie. Da es vor allem auf unsicheren Stellplätzen immer häufiger zu Einbrüchen und Frachtdiebstählen kommt, fördert die Kommission nun sichere Stellplätze mit 45 Mio. Euro. Außerdem setzt sie eine Expertengruppe zur Umsetzung von gemeinsam vereinbarten Mindeststandards ein, um Fahrer, Frachteigner und Spediteure besser zu schützen und zuverlässig über sichere Stellplätze zu informieren.
Wir werden die notwendigen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass unsere

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EU-Luftverkehrsstrategie: Neue Regeln für den sicheren Betrieb von Drohnen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union (EU) hat am Donnerstag (22. Februar) eine Reihe von Empfehlungen für den sicheren Betrieb von Drohnen veröffentlicht, die ein wichtiger Meilenstein im Rahmen der EU-Luftverkehrsstrategie der Europäischen Kommission sind.
Nächste Schritte: Auf der Grundlage der technischen Stellungnahme der EASA wird die

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Kommission will EU-Beitrittsprozess stärken und untermauert EU-Perspektive für den Westbalkan – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag vorgelegt, um den EU-Beitrittsprozess stärker voranzutreiben. Dazu soll der Prozess glaubwürdiger werden, einer stärkeren politischen Steuerung unterliegen und an Dynamik und Berechenbarkeit gewinnen. Olivér Várhelyi‚ EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, betonte zudem: „Für die Kommission zählt die Erweiterung der Europäischen Union um den westlichen Balkan zu den wichtigsten Prioritäten.“ Die Kommission werde demnächst über die Fortschritte Nordmazedoniens und Albaniens berichten.
Er sagte: „Wir gehen dreigleisig vor: Erstens schlagen wir heute konkrete Schritte

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Interparlamentarische Delegationen des Parlaments konstituiert – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIn dieser Wahlperiode wird es 44 interparlamentarische Delegationen des Europäischen Parlaments geben, die die Beziehungen zu Abgeordneten in Ländern, Regionen und Organisationen außerhalb der EU pflegen.
Die nächsten Schritte Die Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Delegationen

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Erasmus+ Aktivitäten werden im Falle eines No-Deal-Brexit weiter finanziert – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Kulturausschuss des Europäischen Parlaments wird im Falle eines No-Deal-Brexit die fortgesetzte Finanzierung aller derzeitigen Erasmus+ Aktivitäten unterstützen.
Nächste Schritte Die Abstimmung findet während der nächsten Ausschusssitzung am

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Letzte Notfallmaßnahmen für Vorbereitungen auf den Brexit verabschiedet – Juncker spricht im EU-Parlament – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDa es zunehmend wahrscheinlicher wird, dass das Vereinigte Königreich die EU am 30. März dieses Jahres ohne eine Vereinbarung verlassen könnte („No-Deal-Szenario“), hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) letzte Notfallvorschläge für das Programm Erasmus+, die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und den EU-Haushalt verabschiedet. Nach den Abstimmungen gestern Abend im Unterhaus zum Brexit wird Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Nachmittag ab etwa 15:45 Uhr im Europäischen Parlament über das weitere Vorgehen der EU Stellung nehmen. Sie können die Debatte live bei EbS+ verfolgen.
Die nächsten Schritte Die Europäische Kommission wird eng mit dem Europäischen Parlament

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EU verurteilt bösartige Cyberangriffe aus Russland – EIZ Niedersachsen

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VorlesenIn einer am Freitag (24. September) veröffentlichten Erklärung hat die EU bösartige Cyberaktivitäten verurteilt, die mit dem russischen Staat in Verbindung gebracht werden. Mehrere Mitgliedstaaten haben Cyberangriffe beobachtet, die unter dem Begriff „Ghostwriter“ bekannt sind.
Europäische Union wird in kommenden Sitzungen auf das Thema zurückkommen und weitere Schritte

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