Deshalb vertraue ich darauf, dass die Mitgliedstaaten die richtigen Schritte unternehmen
Deshalb vertraue ich darauf, dass die Mitgliedstaaten die richtigen Schritte unternehmen
„Wir haben in den letzten fünf Jahren einige Schritte in die richtige Richtung getan
„Wir haben in den letzten fünf Jahren einige Schritte in die richtige Richtung getan
Die Kommission bereitet derzeit weitere Schritte zur Stützung der Gesundheitssysteme
Die Kommission bereitet derzeit weitere Schritte zur Stützung der Gesundheitssysteme
VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat koordinierte Schritte
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat koordinierte Schritte der EU zur
VorlesenDie Kommission hat beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage gegen Deutschland, Frankreich, Ungarn, Italien, Rumänien und das Vereinigte Königreich eingereicht, weil die vereinbarten Grenzwerte für die Luftqualität nicht eingehalten werden und in der Vergangenheit keine geeigneten Maßnahmen ergriffen wurden. Die Kommission bietet zudem den Akteuren auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene praktische Hilfe zur Verbesserung der Luftqualität. Darüber hinaus übermittelt die Kommission zusätzliche Aufforderungsschreiben an Deutschland, Italien, Luxemburg und das Vereinigte Königreich, da diese Länder die EU-Vorschriften für die Typgenehmigung von Fahrzeugen missachten.
Doch rechtliche Schritte allein werden das Problem nicht lösen.
VorlesenDie EU-Kommission hat im Rahmen des Digital Services Act (DSA) in Auskunftsersuchen an YouTube, Snapchat und TikTok gerichtet und die Plattformen aufgefordert, mehr Informationen über die Gestaltung und Funktionsweise ihrer Empfehlungssysteme zu liefern. Gemäß dem DSA müssen die Plattformen Risiken bewerten, die von ihren Empfehlungssystemen ausgehen, und angemessen abmildern. Dazu gehören auch Risiken für die psychische Gesundheit der Nutzerinnen und Nutzer sowie die Verbreitung schädlicher Inhalte, die sich aus dem auf Interaktion beruhenden Aufbau dieser Algorithmen ergeben. Die Plattformen müssen bis zum 15. November antworten.
Weitere Schritte Auf der Grundlage der Bewertung der Antworten wird die Kommission
VorlesenDie EU reagiert zurückhaltend auf die Ergebnisse der von den USA initiierten Ukraine-Gespräche in Saudi-Arabien und erteilt Forderungen nach einem Ende ihrer Sanktionspolitik eine Absage. Man nehme die Vorschläge zur Gewährleistung einer sicheren Schifffahrt im Schwarzen Meer sowie zur Beendigung der Angriffe auf Energieanlagen in der Ukraine und in Russland in Kenntnis, sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas in Brüssel.
Die EU sei bereit, die nächsten Schritte gemeinsam mit der Ukraine, den USA und anderen
VorlesenDie EU sollte zusätzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität vorschlagen, dieser Meinung sind laut einer neuen Eurobarometer -Umfrage über zwei Drittel der Europäerinnen und Europäer und sogar 77 Prozent der Deutschen.
Gleichzeitig aber unternehmen wir rechtliche Schritte gegen die Mitgliedstaaten,
VorlesenEine historische Entscheidung für die digitale Welt: Das Europäische Parlament hat das Gesetz über die digitalen Dienste (DSA) und das Gesetz für die digitalen Märkte (DMA) angenommen. Die EU-Kommission, die ihre Vorschläge dazu im Dezember 2020 unterbreitet hatte, begrüßte das Votum.
Die Kommission unternimmt alle notwendigen Schritte, um diese Aufgabe nach dem Inkrafttreten
VorlesenDie Kommission hat heute (Mittwoch) dargelegt, wie sie ihre Berechnungsmethode zu finanziellen Sanktionen anpassen wird, die sie dem Gerichtshof der Europäischen Union bei Vertragsverletzungsverfahren vorschlägt. Die Kommission wird weiterhin für eine konsequente, ausgewogene und für alle Mitgliedstaaten gerechte Durchsetzung des EU-Rechts sorgen.
Was sind die nächsten Schritte?
