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VorlesenIn einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ und weiteren Zeitungen hat Ursula von der Leyen Verständnis für die Ungeduld der Menschen geäußert, die so schnell wie möglich geimpft werden wollen. Dank des europäischen Ansatzes können alle 27 EU-Staaten gleichzeitig auf ein breites Angebot an Impfstoffen zugreifen, die auch gegen die Mutationen wirken, sagte die EU- Kommissionspräsidentin. Die EU habe auf die richtigen Hersteller gesetzt. „Bisher wurden 41 Millionen Dosen ausgeliefert, bald kommen deutlich größere Mengen“, sagte von der Leyen. Sie verwies auch auf die Tatsache, dass andere Teile der Welt mit Impfstoffen aus der EU versorgt werden. „Aus den Vereinigten Staaten gehen dort produzierte Impfstoffe nicht raus. Das ist bei uns anders, weil Europa um seine Verantwortung für die Nachbarschaft weiß“, sagte von der Leyen. „Wir produzieren also für die Welt, bestehen aber natürlich auf unseren fairen Anteil.“
von der Leyen: Das Impfzertifikat bleibt der erste Schritt und ist schon aus medizinischer

VorlesenGrußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Birgit Honé, zum Empfang der Präsidentin des Niedersächsischen Landtages, Dr. Gabriele Andretta, anlässlich des Internationalen Frauentages 2019 „Engagierte Frauen für Europa!“
zur Antidiskriminierung vom EuGH bereits verurteilt worden war und im nächsten Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat den Staats- und Regierungschefs heute (Mittwoch) eine neue Anti-Terror-Strategie vorgelegt. In ihrer kurz vor dem Europäischen Rat vorgestellten Agenda setzt die Kommission darauf, Radikalisierung vorzubeugen, öffentliche Räume zu schützen und Europol zu stärken. In ihrem Fortschrittsbericht über die Sicherheitsunion appelliert die Kommission an die Mitgliedstaaten, die bestehende EU-Vorschriften im Kampf gegen Terror und seine Finanzierung, die Verbreitung von Feuerwaffen und Geldwäsche konsequenter umzusetzen. Bereits gestern erzielten Europäisches Parlament und Rat eine vorläufige Einigung auf eine Reform des Visa-Informationssystems. Grenzbeamte sollen künftig alle Informationen haben, um Reisende zu erkennen, die ein Sicherheitsrisiko darstellen können.
und so im Bereich der Terrorismusbekämpfung dafür sorgen, dass Europa stets einen Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (18. Mai) den REPowerEU-Plan zur Umgestaltung des europäischen Energiesystems vorgestellt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wies bei der  Vorstellung des Plans darauf hin, dass für die Umgestaltung massive Investitionen und Reformen erforderlich sind.
Als nächsten Schritt wird die Kommission die Entwicklung eines „gemeinsamen Einkaufsmechanismus

VorlesenAm 8. Juni 2017 erzielten 20 EU-Mitgliedstaaten eine politische Einigung über die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft im Rahmen einer Verstärkten Zusammenarbeit. Die Verordnung zur Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft wurde vom Rat (Justiz und Inneres) am 12. Oktober 2017 angenommen und ist am 20. November 2017 in Kraft getreten.
Für den Schutz der finanziellen Interessen der EU bedeutet dies einen großen Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission kann als „Hüterin der Verträge“ rechtliche Schritte
EU-Nachrichten Vertragsverletzungsverfahren: Kommission leitet in drei Fällen rechtliche Schritte

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) ihre monatlichen rechtlichen Schritte
EU-Nachrichten Vertragsverletzungsverfahren: Kommission leitet in sechs Fällen rechtliche Schritte

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) rechtliche Schritte gegen das – „Deshalb leiten wir heute rechtliche Schritte ein.“
gegen Austrittsabkommen und Nordirland-Protokoll: Kommission leitet rechtliche Schritte

Wir werden das Urteil sorgfältig prüfen und über mögliche nächste Schritte nachdenken
zu Apple in Irland: EU-Kommission wird Urteil prüfen und über mögliche nächste Schritte

VorlesenDie Kommission hat ein EU-weites Screening („Sweep“) von Onlineplattformen und Werbeanzeigen angestoßen, um zu verhindern, dass Verbraucher mit falschen oder betrügerischen Inhalten konfrontiert werden. Durchgeführt werden die Kontrollen vom Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC). „Die Kommission arbeitet unermüdlich an allen Fronten, um die europäischen Bürger vor dem tödlichen COVID-19-Virus zu schützen. Dazu gehört auch, sie vor böswilligen Betreibern zu schützen, die diese Pandemie nutzen, um ahnungslose Verbraucher online zu betrügen oder unangemessen hohe Preise zu erzielen. Dieses neue Screening, das speziell für den Coronavirus-Kontext entwickelt wurde, soll uns helfen, irreführende Inhalte, die gegen die EU-Verbraucherregeln verstoßen, zu identifizieren und zu beseitigen“, so Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders.
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