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Sitzung des Bundesrates am 5. März 2021 zu TOP 42: Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 42, Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSitzung des Bundesrates am 5. März 2021 zu TOP 42: Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 42, Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP)
Staatsminister Hoppenstedt, das gestern bei uns eingegangen ist, ist ein erster Schritt

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Nachhaltige Stadtentwicklung: EU-Kommission unterstützt Landshut mit 5 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenLandshut und weitere 19 europäische Städte erhalten insgesamt über 80 Miollionen Euro für innovative Projekte zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Die Kommission hat heute (Dienstag) die Auswahl der eingereichten Vorschläge bekannt gegeben. In Landshut erhält das Projekt „Home and Care“, ein besonderes Gesundheits- und Kinderbetreuungsangebot, rund 5 Millionen Euro.
Die Finanzhilfen, die wir heute gewähren, stellen einen konkreten Schritt in diese

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Mainzer Firma BioNTech erhält 100 Millionen Euro-Kredit von der Europäischen Investitionsbank für Impfstoffentwicklung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) und die Firma BioNTech mit Sitz in Mainz haben heute (Donnerstag) eine Finanzierung von bis zu 100 Millionen Euro für BioNTechs COVID-19-Impfstoffprogramm vereinbart. BioNTech wird den Kredit unter anderem zur Erweiterung seiner Produktionskapazitäten verwenden, um den Impfstoff als Reaktion auf die Pandemie weltweit schnellstmöglich zur Verfügung zu stellen. Die Firma hat als erstes europäisches Unternehmen mit der klinischen Prüfung eines COVID-19-Impfstoffkandidaten begonnen. Im April startete die erste klinische Studie in Deutschland, gefolgt von einer weiteren klinischen Studie in den Vereinigten Staaten Anfang Mai. Mit vier parallel getesteten Impfstoffkandidaten gehört das Corona-Impfstoffprogramm BNT162 von BioNTech zu den umfangreichsten weltweit.
Das ist ein weiterer konkreter Schritt auf dem Weg zu einem für alle verfügbaren

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Von der Leyen: Corona-Aufbauplan ebnet Weg für Europa der nächsten Generation – EIZ Niedersachsen

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VorlesenFrüher kamen die Stärkeren gut durch Krisen, während schwächere Länder meist einen hohen Preis zahlen mussten. Das hat sich mit den Beschlüssen des jüngsten Europäischen Rates geändert, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“ von heute (Mittwoch). „Einige werden fragen, warum ausgerechnet Deutschland zusammen mit anderen, teilweise Hunderte Kilometer entfernten Ländern, Geld aufnehmen und zurückzahlen sollte. Die Antwort ist einfach. Europas Wohlstand basiert auf seiner Einheit und Gemeinschaft und vor allem einem florierenden Binnenmarkt. Jeder Euro, der in einem Land investiert wird, wird in Wirklichkeit in das Gemeinwohl aller investiert.“
diese Vision macht es heute möglich, für unsere Union einen weiteren historischen Schritt

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Kommission unterstützt Mitgliedstaaten beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hilft den Mitgliedstaaten beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Insgesamt 18 Mitgliedstaaten haben einen Antrag auf Unterstützung bei der Ausarbeitung ihrer territorialen Pläne für einen gerechten Übergang gestellt und die Kommission hat alle Anträge genehmigt. Das gab die Kommission heute (Donnerstag) bekannt. Die Mitgliedstaaten müssen diese Pläne vorlegen, um Mittel im Rahmen des Mechanismus für einen gerechten Übergang in Anspruch nehmen zu können. Der Mechanismus für einen gerechten Übergang ist Teil des Investitionsplans für den europäischen Grünen Deal und wird mindestens 100 Milliarden Euro an Investitionen mobilisieren.
Hilfe durch das Programm zur Unterstützung von Strukturreformen ist ein wichtiger Schritt

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Kommission will mit Japan über Austausch von Fluggastdaten verhandeln – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich heute (Freitag) dafür ausgesprochen, mit Japan über die Verwendung von Fluggastdatensätzen (PNR) zu verhandeln. Die Mitgliedstaaten müssen einer entsprechenden Empfehlung der Kommission für ein Verhandlungsmandat noch zustimmen. Das Abkommen zwischen der EU und Japan soll die Bedingungen für den Austausch von PNR-Daten unter uneingeschränkter Achtung der Datenschutzgarantien und der Grundrechte im Einklang mit der Grundrechtecharta festlegen.
Heute führen wir diese Zusammenarbeit noch einen Schritt weiter – nur durch gemeinsames

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Nachhaltigkeit soll Kernthema in der allgemeinen und beruflichen Bildung werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nachhaltigkeit-soll-kernthema-in-der-allgemeinen-und-beruflichen-bildung-werden/

VorlesenThemen wie der Klimawandel, der Verlust der biologischen Vielfalt und die Nachhaltigkeit sollen besser in die allgemeine und berufliche Bildung integriert werden. Die Europäische Kommission hat am Freitag (14. Januar) einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Lernen für ökologische Nachhaltigkeit veröffentlicht. Ziel des Vorschlags ist es, die Mitgliedstaaten, die Schulen, Hochschulen, Nichtregierungsorganisationen und alle anderen Bildungsanbieter dabei zu unterstützen, Wissen und Kompetenzen auf dem Gebiet der Nachhaltigkeit, des Klimawandels und des Umweltschutzes zu vermitteln.
Nun machen wir einen weiteren Schritt, indem wir uns für eine bessere Integration

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Leitlinien: Humanitäre Hilfe für Syrien in der Coronakrise kann trotz Sanktionen geleistet werden – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ausführliche Leitlinien dazu veröffentlicht, wie weltweit in den Ländern und Gebieten humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise geleistet werden kann, für die EU-Sanktionen gelten. Die heute veröffentlichten Leitlinien zu Syrien sind der erste Teil eines umfassenden Informationspakets, das praktische Orientierung dazu gibt, wie die EU-Sanktionen eingehalten werden können, wenn humanitäre Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie geleistet wird. Ziel ist es, die Arbeit der humanitären Akteure in Syrien zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass Ausrüstung und Hilfe zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie schneller nach Syrien gelangt.
Klarheit zu schaffen ist ein wichtiger Schritt bei der Bewältigung der zahlreichen

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BioNTech/Pfizer und Moderna beantragen Zulassung von COVID-19-Impfstoffen: So geht es weiter – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Arzneimittelagentur (EMA) hat heute (Dienstag) sowohl von BioNTech/Pfizer als auch Moderna Anträge auf die bedingte Marktzulassung der Impfstoffe erhalten, die die Unternehmen gegen COVID-19 entwickelt haben. Die EMA wird nun innerhalb der nächsten Wochen unabhängige wissenschaftliche Bewertungen ihrer Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit durchführen. Kommt sie zum Schluss, dass der Nutzen eines Impfstoffs seine Risiken beim Schutz gegen COVID-19 überwiegt, wird sie eine positive Empfehlung aussprechen. Die Europäische Kommission kann dann binnen weniger Tage die europaweit gültige Zulassung für die Impfstoffe erteilen. Parallel dazu bereiten sich die EU-Staaten auf den Einsatz der Impfstoffe vor.
Schritt für Schritt: Wie läuft das Zulassungsverfahren ab?

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Einigung auf Europäische Arbeitsbehörde erleichtert grenzüberschreitende Mobilität – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Mobilität von Bürgern auf dem europäischen Arbeitsmarkt wird mit Hilfe der Europäischen Arbeitsbehörde künftig leichter. Die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat haben heute (Donnerstag) eine vorläufige Einigung über den Vorschlag der Kommission zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde erzielt.
Dies ist ein entscheidender Schritt für ein sozialeres und gerechteres Europa.“

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