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EU-Kommission schlägt neue Agenda für Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-schlaegt-neue-agenda-fuer-unternehmensbesteuerung-im-21-jahrhundert-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Mitteilung über die Unternehmensbesteuerung im 21. Jahrhundert angenommen. Darin werden sowohl eine langfristige als auch eine kurzfristige Vision skizziert, wie die Erholung Europas nach der COVID-19-Pandemie unterstützt und angemessene öffentliche Einnahmen in den kommenden Jahren gewährleistet werden können. Ziel ist es, ein gerechtes und stabiles Unternehmensumfeld zu schaffen, das ein nachhaltiges Wachstum mit vielen neuen Arbeitsplätzen in der EU fördern und unsere offene strategische Autonomie stärken kann. In der Mitteilung werden die Fortschritte aufgegriffen, die bei den Beratungen innerhalb der G20/OECD über die globale Steuerreform erzielt wurden.
Steuersystem muss mit der Entwicklung unserer Volkswirtschaften und unserer Prioritäten Schritt

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Weitere 16 deutsche Hochschulen verstärken in der Allianz der Europäischen Universitäten den europäischen Bildungsraum – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/weitere-16-deutsche-hochschulen-verstaerken-in-der-allianz-der-europaeischen-universitaeten-den-europaeischen-bildungsraum/

VorlesenEuropäische Hochschulen sind transnationale Allianzen von Hochschuleinrichtungen aus der gesamten EU, die sich zum Nutzen von Studierenden, Lehrenden und Gesellschaften zusammenschließen. Die Europäische Kommission hat weitere 24 Europäische Hochschulallianzen vorgestellt, die zu den ersten 17 bereits 2019 ausgewählten Europäischen Universitäten hinzukommen werden. 16 deutsche Hochschulen nehmen an 15 Allianzen teil, in der ersten Auswahlrunde war Deutschland mit 15 Hochschulen in 14 der Allianzen vertreten.
Die Finanzierung aus beiden Programmen ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des

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Strategie für künftige EU-Industriepolitik: Expertengruppe stellt Empfehlungen vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) die Empfehlungen der Expertengruppe „Strategisches Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse“ zur künftigen EU-Industriepolitik vorgelegt. Darin zeigt die Expertengruppe auf, wie die globale Führungsrolle Europas in sechs strategischen Industriezweigen erreicht werden kann: vernetzte, saubere und autonome Fahrzeuge; Wasserstofftechnologien und -systeme; intelligente Gesundheit; industrielles Internet der Dinge; kohlenstoffarme Industrie und Cybersicherheit.
europäische Industrie Änderungen unterziehen und sich anpassen, um immer einen Schritt

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EU-Investitionsoffensive unterstützt Technologietransferfonds in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-investitionsoffensive-unterstuetzt-technologietransferfonds-in-deutschland/

VorlesenDer Europäische Investitionsfonds (EIF) und die Fraunhofer-Gesellschaft werden gemeinsam den Fraunhofer Tech Transfer Fund mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro gründen, mit dem Ziel, die Forscher der 72 Fraunhofer-Institute in ganz Deutschland dabei zu unterstützen, ihre Forschungsergebnisse zu vermarkten, stärkere Verbindungen zwischen deutscher Forschung und Industrie aufzubauen und High-Tech-Gründungen zu fördern. Unterstützt wird das Vorhaben vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI).
Gleichzeitig soll sie Anreize schaffen, den Schritt von der Wissenschaft in die Anwendung

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EU-Verteidigungsunion: Vorschläge für bessere Mobilität von Streitkräften – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (28. März) einen Aktionsplan zu besseren Mobilität von Truppentransporten in und außerhalb der Europäischen Union (EU) vorgelegt. „Die Förderung des Friedens und die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger haben für die Europäische Union oberste Priorität“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini.
Dies ist ein weiterer Schritt zur Vertiefung unserer Zusammenarbeit auf EU-Ebene,

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Horizont Europa: 95 Milliarden Euro für Forschungsförderung in Europa zwischen 2021 und 2027 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/horizont-europa-95-milliarden-euro-fuer-forschungsfoerderung-in-europa-zwischen-2021-und-2027/

VorlesenDie EU-Institutionen haben heute (Freitag) eine politische Einigung über das Forschungsprogramm „Horizont Europa“ erzielt. Nun müssen das Europäische Parlament und der Rat der EU noch formell zustimmen. Das neue Forschungs- und Innovationsprogramm wird für den Zeitraum 2021-2027 (zu jeweiligen Preisen) mit rund 95 Milliarden Euro ausgestattet sein. Dazu gehören 5 Milliarden Euro aus NextGenerationEU, um die wirtschaftliche Erholung anzukurbeln und die EU für die Zukunft widerstandsfähiger zu machen, sowie eine zusätzliche Aufstockung um 4 Milliarden Euro. Dies stellt einen deutlichen Anstieg gegenüber dem laufenden Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 dar.
In einem nächsten Schritt müssen die Organe nun dringend die MFR-Verordnung, die

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Einschränkung des Wettbewerbs bei Abgasreinigung: Kommission richtet Beschwerdepunkte an BMW, Daimler und VW – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/einschraenkung-des-wettbewerbs-bei-abgasreinigung-kommission-richtet-beschwerdepunkte-an-bmw-daimler-und-vw/

VorlesenDie Europäische Kommission ist der vorläufigen Ansicht, dass BMW, Daimler und VW (Volkswagen, Audi und Porsche) von 2006 bis 2014 gegen das EU-Kartellrecht verstoßen haben, indem sie sich darauf verständigten, den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw einzuschränken. „Unternehmen können auf viele Arten zusammenarbeiten, um die Qualität ihrer Produkte zu verbessern“, sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. „Die EU-Wettbewerbsvorschriften verbieten ihnen jedoch, Absprachen zu treffen, die genau das Gegenteil bewirken sollen, nämlich ihre Produkte nicht zu verbessern und bei der Qualität nicht miteinander in Wettbewerb zu treten.“
Die Mitteilung der Beschwerdepunkte ist ein förmlicher Schritt bei Untersuchungen

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COVID-19: EU-Kommission erteilt Moderna EU-weite Zulassung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/covid-19-eu-kommission-erteilt-moderna-eu-weite-zulassung/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dem von Moderna entwickelten COVID-19-Impfstoff eine europaweite, bedingte Zulassung erteilt. Damit ist er der zweite in der EU zugelassene Impfstoff gegen COVID-19. Die Zulassung erfolgte wenige Stunden nach der positiven wissenschaftlichen Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA und der anschließenden Billigung durch die Mitgliedstaaten. Die Empfehlung der EMA stützt sich auf eine gründliche Bewertung der Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität des Impfstoffs.
Die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass das Impftempo damit Schritt hält.

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Sitzung des Bundesrates am 5. März 2021 zu TOP 42: Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 42, Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) – EIZ Niedersachsen

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VorlesenSitzung des Bundesrates am 5. März 2021 zu TOP 42: Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 42, Entwurf des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP)
Staatsminister Hoppenstedt, das gestern bei uns eingegangen ist, ist ein erster Schritt

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Nachhaltige Stadtentwicklung: EU-Kommission unterstützt Landshut mit 5 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nachhaltige-stadtentwicklung-eu-kommission-unterstuetzt-landshut-mit-5-millionen-euro/

VorlesenLandshut und weitere 19 europäische Städte erhalten insgesamt über 80 Miollionen Euro für innovative Projekte zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Die Kommission hat heute (Dienstag) die Auswahl der eingereichten Vorschläge bekannt gegeben. In Landshut erhält das Projekt „Home and Care“, ein besonderes Gesundheits- und Kinderbetreuungsangebot, rund 5 Millionen Euro.
Die Finanzhilfen, die wir heute gewähren, stellen einen konkreten Schritt in diese

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