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VorlesenDer Europäische Investitionsfonds (EIF) und die Fraunhofer-Gesellschaft werden gemeinsam den Fraunhofer Tech Transfer Fund mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro gründen, mit dem Ziel, die Forscher der 72 Fraunhofer-Institute in ganz Deutschland dabei zu unterstützen, ihre Forschungsergebnisse zu vermarkten, stärkere Verbindungen zwischen deutscher Forschung und Industrie aufzubauen und High-Tech-Gründungen zu fördern. Unterstützt wird das Vorhaben vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI).
Gleichzeitig soll sie Anreize schaffen, den Schritt von der Wissenschaft in die Anwendung

VorlesenDamit Unternehmen die Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien rasch steigern können, hat die EU-Kommission heute (Montag) drei Produktionsleitlinien veröffentlicht: für persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken, für Handdesinfektionsmittel sowie für Ausrüstung aus 3D-Druck. Binnenmarktkommissar Thierry Breton will mit den Leitlinien jene Unternehmen unterstützen, die ihre Produktion ausweiten oder neu auf medizinische Ausrüstung umstellen und ihnen dabei helfen, auf unkomplizierte Weise die Gesundheits- und Sicherheitsstandards einzuhalten.
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, ergänzte: „Mit diesem Schritt

VorlesenDie großen Online-Plattformen Google, Meta, Microsoft, TikTok haben dargelegt, wie sie im ersten Halbjahr 2023 ihre Verpflichtungen zur Eindämmung der Verbreitung von Desinformation in die Praxis umgesetzt haben. Die Kommission zieht eine gemischte Bilanz. Die Berichte zeigen einerseits, dass die Plattformen Fortschritte bei der Bereitstellung detaillierterer Daten machen und einige Datenlücken schließen konnten.
Hinblick auf die Bekämpfung von Desinformation und stellt einen weiteren wichtigen Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) einen dritten Vertrag mit den Pharmaunternehmen BioNTech und Pfizer unterzeichnet. Damit reserviert sie zwischen Ende 2021 und 2023 im Auftrag aller EU-Mitgliedstaaten bis zu 1,8 Milliarden Dosen des derzeitigen BioNTech/Pfizer-Impfstoffs gegen Covid19 und eines an Varianten angepassten Impfstoffs. „Hier ist Europa vor der Welle. Das ist der größte Impfstoffvertrag weltweit“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute beim WDR-Europaforum. „Und Europas Lebensversicherung gegen eine Dauerkrise.“
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Wir müssen dem Virus einen Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (28. März) einen Aktionsplan zu besseren Mobilität von Truppentransporten in und außerhalb der Europäischen Union (EU) vorgelegt. „Die Förderung des Friedens und die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger haben für die Europäische Union oberste Priorität“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini.
Dies ist ein weiterer Schritt zur Vertiefung unserer Zusammenarbeit auf EU-Ebene,

VorlesenDie EU-Institutionen haben heute (Freitag) eine politische Einigung über das Forschungsprogramm „Horizont Europa“ erzielt. Nun müssen das Europäische Parlament und der Rat der EU noch formell zustimmen. Das neue Forschungs- und Innovationsprogramm wird für den Zeitraum 2021-2027 (zu jeweiligen Preisen) mit rund 95 Milliarden Euro ausgestattet sein. Dazu gehören 5 Milliarden Euro aus NextGenerationEU, um die wirtschaftliche Erholung anzukurbeln und die EU für die Zukunft widerstandsfähiger zu machen, sowie eine zusätzliche Aufstockung um 4 Milliarden Euro. Dies stellt einen deutlichen Anstieg gegenüber dem laufenden Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 dar.
In einem nächsten Schritt müssen die Organe nun dringend die MFR-Verordnung, die

VorlesenDie Europäische Kommission hat Mittwoch (17. Februar) einen zweiten Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Moderna genehmigt. Er sieht den Kauf von zusätzlichen 300 Millionen Dosen Impfstoff gegen COVID19 im Namen aller EU-Mitgliedstaaten vor, davon 150 Millionen Dosen im Jahr 2021 und eine Option auf weitere 150 Millionen Dosen im Jahr 2022. Die EU-Staaten haben auch die Möglichkeit, den Impfstoff Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu spenden oder ihn an andere europäische Länder weiterzugeben. Gemeinsam mit den bereits geschlossenen Verträgen mit BioNTech-Pfizer, AstraZeneca, Sanofi-GSK, Janssen Pharmaceutica NV, CureVac und Moderna hat die Europäische Kommission den EU-Staaten damit den Zugang zu bis zu 2,6 Milliarden Dosen Impfstoff gesichert.
Das ist ein weiterer Schritt in Richtung unseres Ziels, den Bürgerinnen und Bürgern

VorlesenDie Kommission hat gestern (Donnerstag) von den Mitgliedstaaten das Mandat erhalten, um mit den USA über den grenzüberschreitenden Zugang zu elektronischen Beweismitteln bei strafrechtlichen Ermittlungen zu verhandeln. Außerdem erteilte der Rat der Kommission ein Mandat für Verhandlungen für das Zweite Zusatzprotokoll zum „Budapester“ Übereinkommen des Europarats über Computerkriminalität.
Normen für den Zugang zu elektronischen Beweismitteln unternehmen wir einen weiteren Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission ist der vorläufigen Ansicht, dass BMW, Daimler und VW (Volkswagen, Audi und Porsche) von 2006 bis 2014 gegen das EU-Kartellrecht verstoßen haben, indem sie sich darauf verständigten, den Wettbewerb bei der Entwicklung von Technologien zur Reinigung der Emissionen von Diesel- und Benzin-Pkw einzuschränken. „Unternehmen können auf viele Arten zusammenarbeiten, um die Qualität ihrer Produkte zu verbessern“, sagte Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. „Die EU-Wettbewerbsvorschriften verbieten ihnen jedoch, Absprachen zu treffen, die genau das Gegenteil bewirken sollen, nämlich ihre Produkte nicht zu verbessern und bei der Qualität nicht miteinander in Wettbewerb zu treten.“
Die Mitteilung der Beschwerdepunkte ist ein förmlicher Schritt bei Untersuchungen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dem von Moderna entwickelten COVID-19-Impfstoff eine europaweite, bedingte Zulassung erteilt. Damit ist er der zweite in der EU zugelassene Impfstoff gegen COVID-19. Die Zulassung erfolgte wenige Stunden nach der positiven wissenschaftlichen Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA und der anschließenden Billigung durch die Mitgliedstaaten. Die Empfehlung der EMA stützt sich auf eine gründliche Bewertung der Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität des Impfstoffs.
Die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass das Impftempo damit Schritt hält.