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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé zum Tagesordnungspunkt 30: „Zustimmung zum Mercosur-Abkommen nur möglich, wenn klare Regeln vereinbart werden – Länder müssen zustimmen.“
französischen Regierung massiv eingefordert wird, ist dabei ein erster wesentlicher Schritt

Vorlesen114 Hochschulen aus 24 Mitgliedstaaten werden die ersten 17 „Europäischen Universitäten“ bilden. Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die aus 54 Bewerbungen ausgewählten Allianzen bekanntgegeben. An 14 der Allianzen sind deutsche Hochschulen beteiligt. Es handelt sich um die Freie Universität Berlin, die Ruprecht Karls-Universität Heidelberg, die Universität Leipzig, die Hertie School of Governance Berlin, die Eberhards-Karls-Universität Tübingen, die TU Hamburg, die Albert Ludwigs-Universität Freiburg, das Karlsruher Institut für Technologie, die Hochschule für bildende Künste Dresden, die Ludwig-Maximilians-Universität München, die Johannes-Gutenberg Universität Mainz, die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, die TU Darmstadt und die Universität Bremen.
Links zum Thema: Wichtiger Schritt beim Aufbau des europäischen Bildungsraums: die

Vorlesen„Es ist ein guter Tag für Europa“, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Abschluss des Europäischen Rates heute (Freitag) in Brüssel konstatiert. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten zuvor unter anderem Einigkeit zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU inklusive eines Konditionalitätsmechanismus zur Rechtstaatlichkeit und zum Wiederaufbauplan NextGenerationEU erzielt. Sie haben sich auch auf ein höheres Klimaziel bis 2030 geeinigt. „Das macht unsere Union zukunftssicher“, so von der Leyen. Sie dankte Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Arbeit der deutschen Ratspräsidentschaft während der vergangenen sechs Monate und plädierte mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie gemeinsam mit der Kanzlerin dafür, die europäische Gesundheitsunion schnell zu verwirklichen.
auf den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen hat die Kommission heute den nächsten Schritt

VorlesenAlle EU-geförderten wissenschaftlichen Veröffentlichungen sollen frei zugänglich sein. Dazu hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) die neue Plattform „Open Research Europe“ ins Leben gerufen. Damit sollen sowohl die Forschungsgemeinschaft sowie Bürgerinnen und Bürgern kostenlosen Zugang zu den jüngsten wissenschaftlichen Entdeckungen erhalten. „Wir müssen wissenschaftliche Erkenntnisse durch mehr kooperative und offene Forschungspraktiken schneller verbreiten. Durch die Unterstützung von Forschenden bei der Veröffentlichung im Rahmen des offenen Zugangs beseitigt ,Open Research Europe‘ Hindernisse für den Wissensfluss und fördert die wissenschaftliche Debatte“, sagte EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel.
„Open Research Europe“ ist der nächste Schritt in diese Richtung.

VorlesenDer Vorschlag des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, für mehr freies WLAN an öffentlichen Orten nimmt konkrete Form an: seit Dienstag (20. März) können sich Städte und Gemeinden in ganz Europa für durch die Europäische Union (EU) finanzierte kostenlose drahtlose Internet-Hotspots in öffentlichen Räumen über das WiFi4EU-Webportal registrieren.
Brüssel: „Die heutige Eröffnung des WiFi4EU-Webportals ist ein wichtiger konkreter Schritt

VorlesenEU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat Donnerstag (27. August) für die Europäische Kommission einen Vertrag mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca unterzeichnet, der es den EU-Staaten ermöglichen wird, einen COVID-19-Impfstoff zu erwerben, sobald dieser verfügbar ist. Der damit in Kraft getretene Vertrag ist der erste, den die Europäische Kommission im Namen der EU-Mitgliedstaaten ausgehandelt hat. Auf seiner Grundlage werden alle Mitgliedstaaten nach einem bevölkerungsbezogenen Verteilungsschlüssel insgesamt 300 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs – zuzüglich einer Option auf weitere 100 Millionen Dosen – ankaufen können. Er könnte auch an Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen gespendet oder an europäische Länder weitergegeben werden.
Hintergrund Der heutige Vertrag mit AstraZeneca ist ein wichtiger Schritt hin zur

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Europäischen Erklärung zum Radverkehr unternimmt die EU einen weiteren wichtigen Schritt

VorlesenDamit Unternehmen die Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien rasch steigern können, hat die EU-Kommission heute (Montag) drei Produktionsleitlinien veröffentlicht: für persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken, für Handdesinfektionsmittel sowie für Ausrüstung aus 3D-Druck. Binnenmarktkommissar Thierry Breton will mit den Leitlinien jene Unternehmen unterstützen, die ihre Produktion ausweiten oder neu auf medizinische Ausrüstung umstellen und ihnen dabei helfen, auf unkomplizierte Weise die Gesundheits- und Sicherheitsstandards einzuhalten.
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Stella Kyriakides, ergänzte: „Mit diesem Schritt

VorlesenDie großen Online-Plattformen Google, Meta, Microsoft, TikTok haben dargelegt, wie sie im ersten Halbjahr 2023 ihre Verpflichtungen zur Eindämmung der Verbreitung von Desinformation in die Praxis umgesetzt haben. Die Kommission zieht eine gemischte Bilanz. Die Berichte zeigen einerseits, dass die Plattformen Fortschritte bei der Bereitstellung detaillierterer Daten machen und einige Datenlücken schließen konnten.
Hinblick auf die Bekämpfung von Desinformation und stellt einen weiteren wichtigen Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) einen dritten Vertrag mit den Pharmaunternehmen BioNTech und Pfizer unterzeichnet. Damit reserviert sie zwischen Ende 2021 und 2023 im Auftrag aller EU-Mitgliedstaaten bis zu 1,8 Milliarden Dosen des derzeitigen BioNTech/Pfizer-Impfstoffs gegen Covid19 und eines an Varianten angepassten Impfstoffs. „Hier ist Europa vor der Welle. Das ist der größte Impfstoffvertrag weltweit“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute beim WDR-Europaforum. „Und Europas Lebensversicherung gegen eine Dauerkrise.“
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Wir müssen dem Virus einen Schritt