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VorlesenDie Europäische Kommission wird ihre künftigen Anleihen im Wert von bis zu 100 Milliarden Euro für das EU-Kurzarbeitsprogramm SURE als Sozialanleihen ausgeben. „Wir setzen jeden verfügbaren Euro dafür ein, Arbeitsplätze in Europa zu retten und die sozialen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie abzuschwächen. Über unser SURE-Instrument werden wir auf dem Markt Geld beschaffen, um nationale Kurzarbeitsregelungen zu unterstützen“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Aufbringen werden wir die Mittel durch die Ausgabe von Sozialanleihen, um sicherzustellen, dass mit den Investitionen Maßnahmen mit positiven sozialen Auswirkungen finanziert werden.“
Ankündigung kommt die Kommission der Ausgabe der ersten SURE-Anleihen einen weiteren Schritt

VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
weltweit ohne Initiativrecht.“ „Im Hinblick auf Afrika sind die Maßnahmen der EU ein Schritt

VorlesenZum 1. Juli treten die neuen Mehrwertsteuervorschriften für Online-Einkäufe in Kraft: Sie gewährleisten einheitlichere Wettbewerbsbedingungen für alle Unternehmen, vereinfachen den grenzüberschreitenden elektronischen Handel und schaffen eine transparentere Preisgestaltung und Auswahl für Verbraucherinnen und Verbraucher. Heute (Montag) hat die Europäische Kommission zudem einen Bericht über aktuelle Steuertrends veröffentlicht.
Handel, der den Einzelhandel in den letzten Jahren drastisch verändert hat, nicht Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Vorschläge für eine faire und einfache Besteuerung vorgelegt, mit denen sie die wirtschaftliche Erholung und das langfristige Wachstum in Europa unterstützen will. Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, erklärte: „Die Mitgliedstaaten brauchen heute mehr denn je sichere Steuereinnahmen, um in die Menschen und Unternehmen zu investieren, die sie am dringendsten benötigen. Gleichzeitig müssen wir steuerliche Hindernisse beseitigen und es EU-Unternehmen erleichtern, innovativ zu sein, zu investieren und zu wachsen. Das heutige Steuerpaket geht in die richtige Richtung und trägt zu einer gerechteren und benutzerfreundlicheren Steuerpolitik bei, die auch die digitale Wirtschaft in den Blick nimmt.“
werden ehrlichen Steuerzahlern das Leben erleichtern, indem Hindernisse in jedem Schritt

VorlesenDie Kommission hat heute (Donnerstag) mit Airbnb, Booking, Expedia Group und Tripadvisor die gemeinsame Nutzung ihrer Daten vereinbart. Dadurch kann Eurostat, das statistische Amt der EU, Daten zu Unterkünften für Kurzaufenthalte veröffentlichen, die in der gesamten EU über diese Plattformen angeboten werden. Mit umfassenderen Statistiken können die Behörden besser die Entwicklung der so genannten kollaborativen Wirtschaft verstehen und ihre politische Maßnahmen darauf abstimmen.
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni fügte hinzu: „Wir sind einen wichtigen Schritt

VorlesenNach Jahren schwerer politischer und demokratischer Rückschritte empfiehlt das Europäische Parlament die offizielle Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
„Ich weiß, dass die Aussetzung der Beitrittsgespräche kein Schritt ist, der den Demokraten

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) den Start des Wettbewerbs European Capital of Smart Tourism 2020 bekanntgegeben. Die Initiative zeichnet europäische Städte für ihre herausragenden, innovativen und nachhaltigen Praktiken im Tourismus aus. Bewerbungsschluss ist der 10. Mai 2019.
Im zweiten Schritt werden bis zu 10 Städte, die es in die engere Auswahl geschafft

VorlesenGestern (Montag) haben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel gemeinsam mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell den kanadischen Premierminister Justin Trudeau in Brüssel getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung heben die Führungsspitzen gemeinsame Initiativen und Kooperationen hervor, unter anderem um die Coronavirus-Pandemie zu beenden, eine nachhaltige globale Erholung zu unterstützen und den Klimawandel zu bekämpfen. Auf einer Pressekonferenz sagte Präsidentin von der Leyen heute (Dienstag): „Wir verfolgen die gleichen Interessen, wir haben die gleichen Werte, wir teilen das gleiche Weltbild. Und wir sind uns darüber einig, dass wir den Multilateralismus stärken wollen, um die globalen Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen.“
Ein wichtiger Schritt bestehe darin, innerhalb des TRIPS-Übereinkommens Einvernehmen

VorlesenDie EU-Kommission und die Republik Korea haben heute (Dienstag) die Gespräche über ein beiderseits angemessenes Datenschutzniveau erfolgreich abgeschlossen. Sie haben sich darauf verständigt, die Datenschutzsysteme der jeweils anderen Seite als „gleichwertig“ anzuerkennen, sodass Daten zwischen der EU und der Republik Korea sicher fließen können. In einer gemeinsamen Erklärung begrüßten EU-Justizkommissar Didier Reynders und der Vorsitzende der Kommission für den Schutz personenbezogener Daten Yoon Jong In den erfolgreichen Abschluss der Angemessenheitsgespräche zwischen der EU und der Republik Korea.
Ein wichtiger Schritt in den Angemessenheitsgesprächen war die jüngste Reform des

VorlesenDie russische Aggression gegen die Ukraine sei eine „Stunde der Wahrheit für Europa“. Das hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag (1. März) auf der Plenartagung des Europäischen Parlaments betont
Wir werden dies in einem ersten Schritt um mindestens 500 Mio.