Dein Suchergebnis zum Thema: schritt

VorlesenDie EU-Finanzminister haben heute (Dienstag) die EU-Liste der nicht kooperativen Länder und Gebiete aktualisiert. Vier Länder oder Gebiete – die Kaimaninseln, Palau, Panama und die Seychellen – wurden in die Liste der nicht kooperativen Länder und Gebiete aufgenommen, da sie die vorgeschriebenen Standards nicht fristgerecht erfüllt haben. Auf der Liste befinden sich ferner acht Länder und Gebiete – Amerikanisch-Samoa, Fidschi, Guam, Samoa, Oman, Trinidad und Tobago, Vanuatu und die Amerikanischen Jungferninseln –, die die Anforderungen nach wie vor nicht erfüllen. Dagegen wurde mehr als die Hälfte der Länder, die 2019 in der Liste geführt wurden, vollständig gestrichen, da sie nun alle Standards für verantwortungsvolles Handeln im Steuerbereich einhalten.
kommenden Jahren weiterentwickeln wird, um mit den internationalen Entwicklungen Schritt

VorlesenZwischen der Europäischen Union und Japan gibt es künftig den weltweit größten Raum für sicheren Datenverkehr. Bei ihrer wöchentlichen Sitzung hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) ihren sog. Angemessenheitsbeschluss angenommen, auf dessen Basis personenbezogene Daten auf der Grundlage starker Schutzgarantien ungehindert zwischen den beiden Volkswirtschaften fließen können. Er gilt wie auch sein von Japan heute angenommenes Äquivalent ab dem heutigen Tag. Die Beschlüsse ergänzen das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan, das am 1. Februar in Kraft treten wird.
Dies war der letzte Schritt eines im September 2018 eingeleiteten Verfahrens, in

VorlesenDie Europäische Kommission hat in einem Schreiben an die Mitgliedstaaten wichtige Grundsätze für weitere Einschränkungen der Freizügigkeit in der Coronavirus-Pandemie dargelegt. Die Kommission wolle damit „eine zweite Welle unkoordinierter Aktionen an den EU-Binnengrenzen vermeiden“, sagte ein Sprecher heute (Freitag) in Brüssel. Die Kommission hob auch die Frage unverheirateter Paare in einer dauerhaften Beziehung hervor und forderte die Mitgliedstaaten auf, den Begriff „Familienmitglied“ weit auszulegen und Ausnahmen von den Reisebeschränkungen aus Drittstaaten in die EU zuzulassen.
In einem ersten Schritt hat die Präsidentschaft alle Mitgliedstaaten gebeten, mittels

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (4. August) einen weiteren Vertrag für den Kauf eines Covid-Impfstoffs genehmigt. Der Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Novavax ermöglicht es Mitgliedstaaten, bis zu 100 Mio. Dosen des Impfstoffs anzukaufen, sobald sich dieser als sicher und wirksam gegen COVID-19 erwiesen hat. Zudem erhalten sie für die Jahre 2021 bis 2023 eine Option für 100 Mio. weitere Dosen. Die Mitgliedstaaten werden Impfstoffe auch Ländern mit niedrigen oder mittleren Einkommen spenden oder anderen europäischen Ländern zukommen lassen können.
Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt, um sicherzustellen, dass Europa gut für

VorlesenBeim informellen Rat der Arbeits- und Sozialministerinnen und –minister unter deutscher Präsidentschaft heute (Freitag) in Berlin hat Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, für Oktober einen Vorschlag der Kommission zur Grundsicherung angekündigt. „Ich begrüße sehr die Prioritäten der deutschen Ratspräsidentschaft für die nächsten sechs Monate. Faire Mindestlöhne sind ein zentrales Anliegen, das Minister Heil ebenso am Herzen liegt wie mir selbst. Gemeinsam werden wir in dieser Frage entscheidende Fortschritte erzielen“, sagte Schmit bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und seinen Amtskollegen aus Portugal und Slowenien, Ana Mendes Godinho und Janez Cigler Kralj.
Wir verfügen zwar über alle rechtlichen Instrumente, aber wir müssen noch einen Schritt

VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé – Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 18.12.2019 zu TOP 49 „Einbringung des Haushalts 2020 in den Niedersächsischen Landtag“
eine Doppelstrategie: Das heißt, dass wir, wo immer es geht, bereits im ersten Schritt

VorlesenDer Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat am Montag, den 3. September für Regeln für eine bessere Kontrolle und Sicherheit von Waren gestimmt, die in der EU verkauft werden.
Der Gesetzesvorschlag ist ein wichtiger Schritt, um die Sicherheit der Waren auf

VorlesenDie Chefunterhändler der EU und der Organisation der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten haben gestern (Donnerstag) eine politische Einigung über ein neues Partnerschaftsabkommen erzielt, das an die Stelle des Cotonou-Abkommens treten wird. Das Abkommen muss von den Vertragsparteien noch gebilligt, unterzeichnet und ratifiziert werden und wird dann der Rahmen für die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sein. Es erstreckt sich auf eine Vielzahl von Bereichen, von nachhaltiger Entwicklung und nachhaltigem Wachstum bis hin zu Menschenrechten, Frieden und Sicherheit. Gemeinsam verfügen die EU und die 79 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten über mehr als die Hälfte der Sitze bei den Vereinten Nationen, ihre Bevölkerung beträgt insgesamt 1,5 Milliarden Menschen.
EU-Chefunterhändlerin, Jutta Urpilainen, erklärte dazu: „Die heutige Einigung ist ein Schritt

Vorlesen18-Jährige bekommen ab dem 29. November eine weitere Chance, Europa zu erkunden. In der nächsten Bewerbungsrunde zu DiscoverEU vom 29. November bis zum 11. Dezember vergibt die Kommission 12.000 Tickets. Heute (Mittwoch, 17.10) diskutierten Teilnehmer aus der ersten Bewerbungsrunde, Vertreter der EU-Kommission und Interessenvertreter die bisherigen Ergebnisse der Initiative, die 18-Jährigen die Möglichkeit bietet, die EU zu bereisen.
Jährige, weil dieses Alter den Übergang zum Erwachsensein markiert und ein wichtiger Schritt

VorlesenIn ihrer ersten Rede zur Lage der Union wird Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen morgen (Mittwoch) ab 9:15 Uhr im Europäischen Parlament in Brüssel über ihre Prioritäten für das kommende Jahr sprechen. Unter anderem geht es um den wirtschaftlichen Aufbau nach der Pandemie, den Kampf gegen den Klimawandel und die digitale Zukunft. Die Rede wird live im Fernsehen (u.a. Phoenix) und im Internet übertragen. Im Plenum folgt darauf eine Aussprache mit den Europaabgeordneten. Die Kommissionsvertretung überträgt eine Diskussion zur Rede mit Cerstin Gammelin, Süddeutsche Zeitung; Lucas Guttenberg, Delors-Institut und Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland.
Der nächste Schritt bestand darin, rasch zu handeln und unsere Wirtschaft wieder