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VorlesenDie Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben Freitag ein weiteres Element der Gemeinsamen Erklärung umgesetzt, auf die sich EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Präsident Trump im Juli 2018 verständigt hatten. Konkret geht es um die gegenseitige Anerkennung von Inspektionen im Arzneimittelsektor. Beide Seiten können Arzneimittel so schneller und kostengünstiger auf den Markt bringen.
gegenüber der US-Lebensmittelüberwachungs- und Arzneimittelzulassungsbehörde denselben Schritt

VorlesenDas Europäische Parlament lehnte in einer Entschließung am Donnerstag ein Europa „à la carte“ sowie eine EU-Mitgliedschaft zweiter Klasse ab.
betrachtet werden, die allen Mitgliedstaaten offen steht und einen „vorübergehender Schritt

VorlesenDie EU hat Mittwoch (18. Dezember) angekündigt das Projekt „AfricaConnect“ mit weiteren 30 Mio. Euro zu unterstützen, um erschwingliche und leistungsfähige Internetverbindungen für Forschungs- und Bildungsnetze in ganz Afrika aufzubauen.
Dies ist ein wichtiger Schritt zur Beseitigung der digitalen Kluft.“ Die verbesserte

VorlesenDie Europäische Kommission stellt heute (Montag) ihr neues Einfuhrkontrollsystem (ICS2) vor, das die „erste Verteidigungslinie“ der Zollunion gegen Sicherheitsbedrohungen durch den illegalen Warenverkehr an den EU-Außengrenzen erheblich stärkt. In der ersten Phase wird ICS2 vor allem Post- und Express-Sendungen erfassen, die auf dem Luftweg in die EU kommen oder durch die EU versendet werden. Anschließend wird das System auch für alle übrigen Frachttransportarten Anwendung finden.
dieses neuen Einfuhrkontrollsystems wird für die Zollbehörden einen deutlichen Schritt

VorlesenEin Screening von knapp 500 kommerziellen Websites zeigt, dass zwei Drittel von ihnen gegen grundlegende EU-Verbraucherschutzrechte verstoßen. Das geht aus den heute (Freitag) von der Kommission veröffentlichten Ergebnissen eines EU-weiten Screenings („Sweeps“) von Websites hervor, über die Kleidung, Schuhe, Haushaltsgüter und elektrische Geräte verkauft werden. Das Screening wurde von Verbraucherschutzbehörden aus 27 Ländern durchgeführt und von der Kommission koordiniert. „Es ist nicht hinzunehmen, dass europäische Verbraucher bei Internet-Käufen in zwei von drei Onlineshops nicht richtig über ihre Rechte informiert werden. Die EU-Rechte wie das Recht, Waren innerhalb von 14 Tagen zurückgeben zu können, stärken das Vertrauen der Verbraucher in den Online-Handel. Diese Rechte sollten nicht im Kleingedruckten untergehen“, so EU-Verbraucherkommissar Didier Reynders.
In einem nächsten Schritt prüfen die nationalen Behörden eingehend die festgestellten

VorlesenDie Europäische Kommission will den Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern vor den gefährlichen Chemikalien Blei und Diisocyanaten stärken und begrüßt die erzielte politische Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über den Vorschlag der Kommission zur Änderung zweier Regelungen. Niedrigere und neue Expositionsgrenzwerte für Blei und Diisocyanate sollen Beeinträchtigungen der Fortpflanzungsfunktionen vorbeugen und Atemwegserkrankungen verhindern.
Die jetzt erzielte Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung des Aktionsplans

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Freitag eine internationale Geberkonferenz einberufen, um die Erforschung eines Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus weiter zu finanzieren. Die EU wird sich mit globalen Partnern zusammenschließen, um am 4. Mai 2020 die Geberinitiative „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“) zu starten. „Im Kampf gegen das Coronavirus müssen wir alle Länder, Regierungen und Menschen auf der ganzen Welt zusammenbringen. Bereits in zehn Tagen werden wir eine globale Geberinitiative – einen echten Marathon – starten. Um das Coronavirus zu besiegen, müssen wir weltweit mit vereinten Kräften an vielen Fronten kämpfen. Wir müssen einen Impfstoff entwickeln, herstellen und überall auf der Welt einsetzen. Und wir müssen ihn zu einem erschwinglichen Preis zur Verfügung stellen“, sagte die Präsidentin.
Dies ist nur ein erster Schritt, aber in Zukunft werden noch mehr benötigt.

VorlesenEuropäisches Parlament und Rat haben sich heute (Dienstag) auf neue Regeln für den Online-Verkauf von Waren und die Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen geeinigt. Die Kommission begrüßte die vorläufige Einigung.
Inhalte und Dienstleistungen und den Warenhandel sind wir diesem Ziel einen weiteren Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute die Annahme der Taxonomie-Verordnung durch das Europäische Parlament begrüßt. Die Verordnung ist ein zentraler Rechtsakt, der durch Förderung privater Investitionen in grüne und nachhaltige Projekte einen Beitrag zum Europäischen Grünen Deal leisten wird. Mit der Verordnung wird die weltweit erste „grüne Liste“ für nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten geschaffen – ein neues gemeinsames Klassifizierungssystem mit einheitlichen Begrifflichkeiten, das Anleger überall verwenden können, wenn sie in Projekte und Wirtschaftstätigkeiten mit erheblichen positiven Klima- und Umweltauswirkungen investieren wollen.
Juni 2020 und ist der letzte Schritt auf dem Weg zur Annahme des Kompromisstextes

VorlesenEine unabhängige europäische Expertengruppe hat heute (Montag) ihre ethischen Leitlinien für vertrauenswürdige künstliche Intelligenz (KI) vorgelegt. Darin enthalten sind sieben Anforderungen, die Vertrauen in KI schaffen sollen. Sie betreffen die Fragen nach der Kontrolle, der Sicherheit, dem Datenschutz, der Nichtdiskriminierung, der Nachhaltigkeit, der Verantwortlichkeit und der Transparenz der Algorithmen. In einer Pilotphase will die EU-Kommission nun von Unternehmen, Forschern und Behörden in der ganzen EU wissen, ob diese ethischen Leitlinien für Künstliche Intelligenz in die Praxis umgesetzt werden können.
zuständige Kommissarin Mariya Gabriel fügte hinzu: „Heute machen wir einen wichtigen Schritt