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Von der Leyen zur Geberkonferenz am 4. Mai: „Reaktion auf Pandemie kann nur global erfolgen“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Freitag eine internationale Geberkonferenz einberufen, um die Erforschung eines Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus weiter zu finanzieren. Die EU wird sich mit globalen Partnern zusammenschließen, um am 4. Mai 2020 die Geberinitiative „Coronavirus Global Response“ („Coronavirus-Krisenreaktion“) zu starten. „Im Kampf gegen das Coronavirus müssen wir alle Länder, Regierungen und Menschen auf der ganzen Welt zusammenbringen. Bereits in zehn Tagen werden wir eine globale Geberinitiative – einen echten Marathon – starten. Um das Coronavirus zu besiegen, müssen wir weltweit mit vereinten Kräften an vielen Fronten kämpfen. Wir müssen einen Impfstoff entwickeln, herstellen und überall auf der Welt einsetzen. Und wir müssen ihn zu einem erschwinglichen Preis zur Verfügung stellen“, sagte die Präsidentin.
Dies ist nur ein erster Schritt, aber in Zukunft werden noch mehr benötigt.

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Nachhaltiges Finanzwesen: Parlament nimmt Taxonomie-Verordnung an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute die Annahme der Taxonomie-Verordnung durch das Europäische Parlament begrüßt. Die Verordnung ist ein zentraler Rechtsakt, der durch Förderung privater Investitionen in grüne und nachhaltige Projekte einen Beitrag zum Europäischen Grünen Deal leisten wird. Mit der Verordnung wird die weltweit erste „grüne Liste“ für nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten geschaffen – ein neues gemeinsames Klassifizierungssystem mit einheitlichen Begrifflichkeiten, das Anleger überall verwenden können, wenn sie in Projekte und Wirtschaftstätigkeiten mit erheblichen positiven Klima- und Umweltauswirkungen investieren wollen.
Juni 2020 und ist der letzte Schritt auf dem Weg zur Annahme des Kompromisstextes

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Künstliche Intelligenz: EU-Kommission lässt Vorschläge zu ethischen Leitlinien in der Praxis testen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEine unabhängige europäische Expertengruppe hat heute (Montag) ihre ethischen Leitlinien für vertrauenswürdige künstliche Intelligenz (KI) vorgelegt. Darin enthalten sind sieben Anforderungen, die Vertrauen in KI schaffen sollen. Sie betreffen die Fragen nach der Kontrolle, der Sicherheit, dem Datenschutz, der Nichtdiskriminierung, der Nachhaltigkeit, der Verantwortlichkeit und der Transparenz der Algorithmen. In einer Pilotphase will die EU-Kommission nun von Unternehmen, Forschern und Behörden in der ganzen EU wissen, ob diese ethischen Leitlinien für Künstliche Intelligenz in die Praxis umgesetzt werden können.
zuständige Kommissarin Mariya Gabriel fügte hinzu: „Heute machen wir einen wichtigen Schritt

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Genehmigung von Pestiziden: „Es wäre möglich, dass Glyphosat vor 2022 verboten wird.“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Ausschuss für EU-Genehmigungsverfahren für Pestizide hat bis Ende 2018 Zeit, die Genehmigung für Pestizide zu überprüfen und Verbesserungen vorzuschlagen. Wie will man vorgehen?
Im Anschluss wird es darum gehen, jeden Schritt des Genehmigungsverfahrens zu evaluieren

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Einreisebeschränkung für Reisen in EU soll bis 15. Juni verlängert werden – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Kommission hat vorgeschlagen, die bestehende Einreisebeschränkung für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni zu verlängern. Eine entsprechende Aufforderung erging am Freitag an die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder. „Das übergeordnete Ziel bleibt nach wie vor, die Ausbreitung des Coronavirus durch die Begrenzung sozialer Interaktion einzudämmen. Trotz der Fortschritte in vielen europäischen Ländern bleibt die Lage weltweit sehr instabil. Eine stufenweise Umsetzung der Maßnahmen und die schrittweise Aufhebung von Schutzvorkehrungen sind daher unerlässlich“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.
Binnengrenzen stufenweise und koordiniert aufgehoben werden, bevor in einem zweiten Schritt

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EU unterstützt Übergang zu Demokratie im Sudan – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union hat Hilfe in Höhe von 130 Millionen Euro angekündigt, um die zivile Übergangsregierung in Sudan bei ihrem Übergang zur Demokratie zu unterstützen und um weitere humanitäre Hilfe zu leisten. 100 Millionen Euro sollen den demokratischen Übergang stärken und die Reformbemühungen unterstützen. Weitere 30 Millionen Euro sollen als humanitäre Hilfe zur Versorgung bedürftiger Menschen mit Nahrungsmitteln, Unterkünften, medizinischer Notfallversorgung und Zugang zu sauberem Wasser dienen und Kindern den Zugang zu Bildung erleichtern.
Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer zivilen Regierung, und eine historische

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Europäischer Forschungsrat veröffentlicht erste Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Horizont Europa – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDer Europäische Forschungsrat hat Donnerstag (25. Februar) als erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des neuen Forschungsprogramms Horizont Europa die sogenannten Starting Grants ausgeschrieben, mit denen Spitzenforscher bei der Gründung ihres eigenen unabhängigen Forschungsteams oder der Durchführung ihres eigenen Forschungsprogramms unterstützt werden. Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen verfügt über ein Budget von 619 Millionen Euro, Einreichungsschluss ist der 8. April.
Mit diesem wichtigen Schritt ist der Weg frei für Aufforderungen zur Einreichung

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Stimmen zur Debatte zur Lage der Union: EU auf internationaler Bühne stärken – EIZ Niedersachsen

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VorlesenJuncker forderte, dass die EU auf der internationalen Bühne Einigkeit demonstriert, ihre demokratischen Werte verteidigt und sich von dem wie ein Gift wirkendem Nationalismus abwendet.
weltweit ohne Initiativrecht.“ „Im Hinblick auf Afrika sind die Maßnahmen der EU ein Schritt

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