VorlesenDer Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag die mit den EU-Ministern vorläufig vereinbarte Reform der EU-Urheberrechtsvorschriften gebilligt.
Nächste Schritte Der Gesetzesentwurf wurde mit 16 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und
VorlesenDie Europäer erzeugen jedes Jahr 25 Millionen Tonnen Kunststoffabfälle. Wie mit Plastik in der Europäischen Union (EU) künftig umgegangen werden soll, hat die Europäische Kommission hat am Dienstag (16. Januar) in der von ihr vorgeschlagenen ersten europäischen Strategie zum Thema Plastik dargelegt. „Wenn wir nicht die Art und Weise ändern, wie wir Kunststoffe herstellen und verwenden, wird 2050 in unseren Ozeanen mehr Plastik schwimmen als Fische“, sagte der Erste Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans.
Nächste Schritte Die am Dienstag von der EU-Kommission vorgeschlagene neue EU-Richtlinie
VorlesenVor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU-27 am 9. Mai 2019 in Hermannstadt (Sibiu, Rumänien) legt die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine Reihe politischer Empfehlungen vor, wie Europa seine Zukunft in einer zunehmend multipolaren und unsicheren Welt gestalten kann. „Die Herausforderungen, mit denen wir Europäer gemeinsam konfrontiert werden, wachsen von Tag zu Tag. Wenn es Europa gutgehen soll, müssen die EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Ich bleibe davon überzeugt, dass wir nur in der Gemeinsamkeit die Kraft finden werden, die wir brauchen werden, um unsere europäische Lebensweise zu erhalten, unseren Planeten zu bewahren und unseren Einfluss in der Welt zu stärken“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Juncker in seiner Rede zur Lage der Union einen Fahrplan vor, in dem die wichtigsten Schritte
VorlesenDie Staats-und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der EU-27 haben gestern das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU und die politische Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich gebilligt. „Diese Vereinbarung ist die beste, die wir erlangen konnten. Wenn der Deal die parlamentarische Hürde nicht schafft, gibt es keinen anderen“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nach der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates in Brüssel.
und dem Vereinigten Königreich ohne Spaniens Zustimmung erfolgen werden.“ Weitere Schritte
VorlesenDie neuen Vorschläge zur Beendigung der halbjährlichen Zeitumstellung ab 2021 wurden am Montag vom Verkehrs- und Tourismusausschuss des Europäischen Parlaments unterstützt.
Nächste Schritte Der vom Parlament vollendete Text wird den Standpunkt der Abgeordneten
VorlesenDie Kommission leitet heute eine Konsultation ein, um Meinungen einzuholen, wie die Rolle des Euro im Energiesektor gestärkt werden kann. „Die Stärkung der internationalen Rolle des Euro im Bereich der Energieinvestitionen und des Energiehandels wird dazu beitragen, das Risiko von Versorgungsunterbrechungen zu verringern und die Autonomie der europäischen Unternehmen zu fördern. Der überwiegende Teil der langfristigen Verträge unserer Energieimporte lautet nicht auf Euro. Dies ist eindeutig nicht nachhaltig und spiegelt nicht die Rolle wider, die der Euro weltweit spielen sollte“, sagte Energiekommissar Miguel Arias Cañete. Beiträge können bis zum 31. März 2019 eingereicht werden.
Diese Schritte folgen auf die Mitteilung vom Dezember 2018 „Hin zu einer stärkeren
VorlesenMit 383 Ja-Stimmen hat das Europäische Parlament am 16. Juli in einer geheimen Abstimmung Ursula von der Leyen als Präsidentin der nächsten Europäischen Kommission gewählt.
Die nächsten Schritte Die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission wird nun
VorlesenDie Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit Sicherheitsstudien veröffentlicht, bevor ein Produkt auf den Markt gebracht werden darf.
Die nächsten Schritte Das Parlament wird nun in Verhandlungen mit dem Rat treten,
VorlesenDas Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten haben heute (Donnerstag) eine vorläufige Einigung über neue Vorschriften erzielt, die Unternehmen im Binnenmarkt Zusammenschlüsse, Spaltungen oder Umzüge erleichtern sollen und gleichzeitig strenge Schutzbestimmungen vorsehen.
Nächste Schritte Die vorläufige Einigung muss nun vom Europäischen Parlament und
VorlesenNach dem Votum im britischen Unterhaus hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gestern Abend erklärt: „Die Gefahr eines ungeordneten Austritts des Vereinigten Königreichs ist durch die Abstimmung gestiegen. Auch wenn wir eine solche Situation nicht wünschen, wird die Europäische Kommission weiterhin an Maßnahmen für den Ernstfall arbeiten, um dafür zu sorgen, dass die EU vollständig vorbereitet ist. Ich rufe das Vereinigte Königreich dringend auf, uns seine Vorstellungen über das weitere Vorgehen so rasch wie möglich mitzuteilen. Die Zeit ist fast abgelaufen.“
Deshalb müssen die nächsten Schritte jetzt von der britischen Regierung deutlich
