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VorlesenAm (heutigen) Mittwoch hat die Europäische Kommission eine EU-Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa vorgelegt. Dazu erklärt Europa- und Regionalministerin Birgit Honé: „Ich begrüße die Vorlage der EU Kommission zur Wasserstoffstrategie. Sie unterstützt die Entwicklung von Wasserstoff-Regionen in Europa. Die Kommission und die EU-Ratspräsidentschaft betrachten den Aufbau eines Wasserstoffmarktes als europäisches Gemeinschaftsprojekt. Dies kommt auch unseren Bemühungen in Niedersachsen zugute. Es ist aber weiterhin notwendig, dass die Kommission den Fokus auf grünen Wasserstoff legt.“
Gründung der Europäischen Allianz für sauberen Wasserstoff ist ein erster wichtiger Schritt

Mit dem heutigen Vorschlag werden konkrete Schritte festgelegt, damit die EU im Einklang
Dies wäre ein Schritt auf dem Weg zu einer strategischer ausgerichteten und selbstbewussteren

VorlesenDie Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr sollen fair, frei und sicher abgehalten werden können. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in seiner Rede zur Lage der Union am 12. September entsprechende Maßnahmen angekündigt, unter anderem eine verstärkte Transparenz bei politischen Werbeanzeigen im Internet sowie die Möglichkeit, Sanktionen aufzuerlegen, wenn personenbezogene Daten rechtswidrig genutzt werden, um das Ergebnis der Europawahlen zu beeinflussen.
Cybersicherheitstechnologie: Um mit den sich ständig weiterentwickelnden Cyberbedrohungen Schritt

VorlesenAm Donnerstag hat die Europäische Kommission die vierte Liste von über 150 Projekten von gemeinsamem Interesse (PCI) für ein europäisches Energienetz angenommen, das in Zukunft saubere, erschwingliche und sichere Energie für alle Europäer bereitstellen soll. Deshalb konzentrieren sich die neuen Projekte auf wichtige Stromverbindungen und intelligente Netze. Mehr als ein Dutzend Projekte mit deutscher Beteiligung können gefördert werden, unter anderem die Verbindungsleitung zwischen Norwegen und Deutschland, bekannt als „NordLink“ oder Windkraft-Drehkreuze in der Nordsee.
Schritte zur Förderung einer sauberen Energieinfrastruktur sind ein weiterer wichtiger Schritt

VorlesenDie Verwendung europäischer Hilfsgelder für Niedersachsens Innenstädte waren Thema eines Gesprächs zwischen Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé und den Spitzen der drei kommunalen Spitzenverbände des Landes am heutigen Donnerstag.
Lüneburg): „Die Nutzung der Gelder aus den europäischen Corona-Hilfen ist hierbei ein Schritt

VorlesenMit einer neuen Bodenbeobachtungsstelle will die Europäische Kommission Informationen und Daten über Böden für alle zugänglich machen. Die EU will bis 2030 erreichen, dass 75 Prozent der Böden gesund sind. Ziel ist es, eine bessere Bodenbewirtschaftung zu erreichen und eine weitere Verschlechterung der Böden zu stoppen. Die neue Beobachtungsstelle wird die erforderlichen Daten liefern, um Fortschritte bei der Bodengesundheit zu festzustellen.
Die neue EU-Bodenbeobachtungsstelle ist ein erster praktischer Schritt zur Umsetzung

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute erste Ideen vorgelegt, wie die Welthandelsorganisation (WTO) modernisiert und die internationalen Handelsregeln an die Herausforderungen der globalen Wirtschaft angepasst werden können. Das Konzeptpapier soll den EU-Partnern am 20. September in Genf bei einem von Kanada einberufenen Treffen zu diesem Thema vorgestellt werden.
jedoch nicht mit den wirtschaftlichen, politischen und technischen Veränderungen Schritt

VorlesenAb sofort gilt für alle gewerblichen Fischer ein Fangverbot für Dorsch in weiten Teilen der Ostsee. Das hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) beschlossen. Der Dorschbestand in der östlichen Ostsee schrumpft laut aktueller wissenschaftlicher Untersuchungen dramatisch; ihm droht der Zusammenbruch. Das Verbot tritt sofort in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2019.
Das Fangverbot ist ein grundlegender erster Schritt, um den gefährdeten Bestand zu

VorlesenInklusion, demokratische Teilhabe, ökologischer und digitaler Wandel: 4,2 Milliarden Euro stehen im kommenden Jahr für das EU-Bildungsprogramm Erasmus+ zur Verfügung. Die EU-Kommission hat dazu heute die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
und Personal im Sportbereich fördern und uns damit einem aktiveren Europa einen Schritt

VorlesenZur Bewältigung der Coronakrise hat Präsidentin Ursula von der Leyen Änderungen am Kommissionsvorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt angekündigt. „Das wird ein Konjunkturpaket einschließen, mit dem der Zusammenhalt der Union durch Solidarität und Verantwortung gesichert wird“, erklärte von der Leyen am Samstagabend. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstagabend die Eurogruppe beauftragt, binnen zwei Wochen weitere Vorschläge für eine umfassende Krisenreaktion zu unterbreiten. Die Kommission werde sich an diesen Diskussionen beteiligen, so von der Leyen. Sie schließe keines der denkbaren Instrumente aus, die im Rahmen der EU-Verträge möglich seien.
„In einem ersten Schritt arbeiten wir derzeit an einer vollständigen Flexibilisierung