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Twitter, TikTok, Google und Microsoft bekämpfen Corona-Desinformationen mit neuen Funktionen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenTwitter, TikTok, Google und Microsoft wollen mit neuen Funktionen falsche und irreführende Informationen über COVID-19 eindämmen. So warnt beispielsweise TikTok seine Nutzer mit einem Banner auf Videos vor ungeprüften Inhalten, Google zeigt bei Suchanfragen zu Impfstoffen verlässliche Informationen und Statistiken an. Diese und weitere Bemühungen führen die Online-Plattformen, die den Verhaltenskodexes für Desinformation unterzeichnet haben, in ihrem Donnerstag (25. März) veröffentlichten monatlichen Bericht auf.
In einem weiteren Schritt werden wir den Verhaltenskodex gegen Desinformation durch

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EU-Kommission reagiert auf US-Zölle für Stahl und Aluminium – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-reagiert-auf-us-zoelle-fuer-stahl-und-aluminium/

VorlesenDie Europäische Kommission wird im Falle von zusätzlichen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA mit Gegenmaßnahmen reagieren. Auf die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, zusätzliche Einfuhrabgaben auf Stahl- und Aluminiumausfuhren aus der Europäischen Union (EU) erheben zu wollen, hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagabend (1. März) deutliche Worte gefunden.
Dieser Schritt ist keine Lösung, sondern verschärft die Lage nur noch weiter“, so

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EU-Kommission begrüßt EuGH-Urteil zur Luftverschmutzung in Deutschland – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-begruesst-eugh-urteil-zur-luftverschmutzung-in-deutschland/

VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt das heutige Urteil des Gerichtshofs der EU zur Luftqualität in deutschen Städten und wird eng mit den deutschen Behörden zusammenzuarbeiten, damit die EU-weit gültigen Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) umgesetzt werden. Deutschland habe zwischen 2010 und 2016 in 26 Gebieten und Ballungsräumen systematisch und anhaltend gegen die Grenzwerte für Stickstoffdioxid verstoßen, hat der EuGH festgestellt. Zudem sei es seiner Verpflichtung nicht nachgekommen, den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten. „Das zentrale Ziel unserer gemeinsam beschlossenen europäischen Vorgaben zur Luftqualität ist es, die Gesundheit der Menschen zu schützen“, erklärte Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland nach dem Urteil. „Deshalb legen wir besonderen Wert auf die vollständige Umsetzung der EU-Luftpolitik, auch hier in Deutschland.“
Zusammenhang ist die Senkung der Emissionen von Dieselfahrzeugen ein wichtiger Schritt

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EIB bestätigt erneut Förderung des NordLink-Interkonnektors mit EFSI-Unterstützung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eib-bestaetigt-erneut-foerderung-des-nordlink-interkonnektors-mit-efsi-unterstuetzung/

VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB), Alleininvestor in TenneTs Hybridanleihe im Wert von 100 Millionen Euro, wird den Bau des NordLink-Interkonnektors zwischen Norwegen und Deutschland unterstützen. Die Transaktion durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), als Teil des erfolgreichen Juncker-Plans ist gesichert. Es ist die erste Teilnahme der EIB im Markt der Hybridanleihen.
Dieser letzte Schritt vervollständigt die Unterstützung der EIB für dieses Projekt

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Elektronische Zahlungen in der EU werden günstiger, einfacher und sicherer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/elektronische-zahlungen-in-der-eu-werden-guenstiger-einfacher-und-sicherer/

VorlesenDank neuer Vorschriften der Europäischen Union (EU) werden elektronische Zahlungen für die europäischen Verbraucher günstiger, einfacher und sicherer. Die überarbeitete Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) der EU, die seit Samstag (13. Januar) gilt, stärkt den Wettbewerb von Zahlungsdiensten und Apps zur Kontenverwaltung. Gleichzeitig schafft die Richtlinie mehr Sicherheit und Datenschutz für Online-Zahlungen. Aufschläge bei Zahlungen mit Verbraucherdebit- und -kreditkarten werden abgeschafft.
„Dies ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einem digitalen Binnenmarkt in der

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EU startet Verfahren bei der WTO gegen Türkei und Indien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-startet-verfahren-bei-der-wto-gegen-tuerkei-und-indien/

VorlesenDie EU hat heute (Dienstag) Beschwerde gegen die Türkei und Indien wegen rechtswidriger Einfuhrzölle auf Produkte der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) und rechtswidriger Maßnahmen gegen Arzneimittel eingelegt. In beiden Fällen stehen für die EU bedeutende wirtschaftliche Interessen und wichtige Rechtsgrundsätze auf dem Spiel. Der Gesamtwert der betroffenen europäischen Ausfuhren wird auf mehr als 1 Milliarde Euro pro Jahr geschätzt.
Nächste Schritte Der erste Schritt der Streitbeilegung besteht aus 60 Tage dauernden

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Laura Codruța Kövesi zur ersten Europäischen Generalstaatsanwältin ernannt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Rumänin Laura Codruța Kövesi wird erste Europäische Generalstaatsanwältin. Darauf haben sich Europäisches Parlament und die Mitgliedsstaaten heute (Mittwoch) verständigt. Die Rumänin Laura Codruța Kövesi wird erste Europäische Generalstaatsanwältin. Darauf haben sich Europäisches Parlament und die Mitgliedsstaaten heute (Mittwoch) verständigt. „Diese Einigung zeigt unmissverständlich, dass der Kampf gegen Wirtschaftskriminalität und der Schutz von Steuergeldern keine leeren Worte sind. Als erste Instanz überhaupt kann die EU-Staatsanwaltschaft gegen länderübergreifende Kriminalität vorgehen und Betrugsdelikte zulasten des EU-Haushalts ahnden. Die Steuergelder von Millionen Menschen werden somit künftig in einer qualitativ neuen Form EU-weit geschützt“, so EU-Justizkommissarin Věra Jourová.
Neu ist, dass wir mit der EU-Staatsanwaltschaft einen Schritt weiter gehen, denn

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Neuer EU-Bericht über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neuer-eu-bericht-ueber-die-auswirkungen-der-digitalisierung-auf-die-arbeitswelt/

VorlesenFast 40 Prozent der Arbeitskräfte in der EU verfügen über keine oder fast keine digitalen Kenntnisse, während die Zahl der Absolventen im Bereich der Informations-und Kommunikationstechnologien in vielen EU-Mitgliedstaaten unter dem Bedarf liegt. Die Lücke bei den digitalen Qualifikationen klafft nach wie vor und droht in vielen EU-Ländern größer zu werden. Das ist eines der Ergebnisse des Berichts über den Wandel der Arbeit und der Fähigkeiten im digitalen Zeitalter, den die Gemeinsame Forschungsstelle der EU-Kommission heute (Dienstag) vorgestellt hat.
Robuste Beweise sind der erste Schritt zur Entwicklung zukunftssicherer Richtlinien

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Europaministerin Birgit Honé und Energieminister Olaf Lies begrüßen Wasserstoffstrategie der EU Kommission – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaministerin-birgit-hone-und-energieminister-olaf-lies-begruessen-wasserstoffstrategie-der-eu-kommission/

VorlesenAm (heutigen) Mittwoch hat die Europäische Kommission eine EU-Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa vorgelegt. Dazu erklärt Europa- und Regionalministerin Birgit Honé: „Ich begrüße die Vorlage der EU Kommission zur Wasserstoffstrategie. Sie unterstützt die Entwicklung von Wasserstoff-Regionen in Europa. Die Kommission und die EU-Ratspräsidentschaft betrachten den Aufbau eines Wasserstoffmarktes als europäisches Gemeinschaftsprojekt. Dies kommt auch unseren Bemühungen in Niedersachsen zugute. Es ist aber weiterhin notwendig, dass die Kommission den Fokus auf grünen Wasserstoff legt.“
Gründung der Europäischen Allianz für sauberen Wasserstoff ist ein erster wichtiger Schritt

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