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VorlesenNach seinen Treffen mit den Bundesministern Olaf Scholz und Peter Altmaier über die Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Europäischen Semester hat Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Dienstag) beim Global Solutions Summit in Berlin eine Grundsatzrede über Europas strategische Autonomie an den internationalen Finanzmärkten gehalten.
„Dies wäre ein großer Schritt weg von der geregelten Zusammenarbeit mit den europäischen

VorlesenAb morgen (Samstag) soll die EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste in allen Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Die darin enthaltenen Regeln dienen vor allem dem Schutz Minderjähriger vor Hassreden und anderen schädlichen Inhalten auf Video-Streaming- und -Sharing-Plattformen. Außerdem tragen sie zur Wahrung der kulturellen Vielfalt bei, da sie die Produktion und Förderung europäischer Werke erleichtern und eine vielfältigere Auswahl an Produkten und Dienstleistungen ermöglichen. Die neuen Regeln sind Teil der breiter angelegten Arbeit der Kommission, um bei Sozialen Medien und Online-Plattformen für klarere Zuständigkeiten und Rechenschaftspflicht zu sorgen.
„Mit der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste machen wir einen weiteren Schritt

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) eine Konsultation zu den Entwürfen für die Entwicklung und Nutzung von elektronischen Produktinformationen (ePI) für Arzneimittel in der Europäischen Union eingeleitet. Das langfristige Ziel ist die elektronische Verbreitung von Produktinformationen für Medikamente in der gesamten EU.
Entwicklung elektronischer Produktinformationen für Arzneimittel ist ein wichtiger Schritt

VorlesenHeute (Dienstag) hat die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache gemeinsam mit den albanischen Behörden die erste gemeinsame Aktion im Hoheitsgebiet eines benachbarten Nicht-EU-Landes gestartet. Ab dem 22. Mai werden mit uneingeschränkter Zustimmung aller beteiligten Länder Teams der Agentur gemeinsam mit albanischen Grenzschutzbeamten an der Grenze Albaniens zu Griechenland eingesetzt. Ziel ist es, das Grenzmanagement zu stärken und die Sicherheit an den EU-Außengrenzen zu erhöhen.
Partnerländern des westlichen Balkans eingeleitet, die darüber hinaus ein weiterer Schritt

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine neue Initiative vorgeschlagen, die es den Behörden bei der Warenabfertigung erleichtern wird, elektronische Informationen auszutauschen. Wirtschaftsbeteiligte ihrerseits werden die für die Ein- oder Ausfuhr von Waren erforderlichen Informationen nur einmal übermitteln müssen. Mit der sogenannten „Single-Window-Umgebung der EU für den Zoll“ soll die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den verschiedenen Behörden verbessert und so die automatische Überprüfung von Nichtzollformalitäten für Waren, die in die oder aus der EU verbracht werden, erleichtert werden.
Der heutige Vorschlag ist der erste Schritt hin zu einer vollständig papierlosen

VorlesenDie Europäische Kommission hat dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten Dienstag (08. September) einen Vorschlag zur Abschaffung der Zölle auf bestimmte Einfuhren aus den USA in die EU vorgelegt. Im Gegenzug werden die Vereinigten Staaten ihre Zölle auf bestimmte EU-Ausfuhren in die USA senken. Damit wird das am 21. August 2020 angekündigte Zollabkommen in Kraft gesetzt. Die Zollsenkungen werden den gegenseitigen Handel von Produkten im Wert von rund 200 Millionen Euro pro Jahr erleichtern.
Aus EU-Sicht ist dieses Abkommen ein wichtiger Schritt zur Verbesserung unserer Beziehungen

VorlesenSeit genau einem Jahr können die Bürgerinnen und Bürger in allen Staaten der EU ihre Online-Abonnements für Filme, Sportveranstaltungen, E-Books, Videospiele oder Musikdienste auf ihren Reisen überall in der EU nutzen. Jeder zweite Reisende (49 Prozent) in der EU hat diese Möglichkeit genutzt. Das geht aus einer neuen Eurobarometer-Umfrage hervor.
Dies ist ein weiterer konkreter Schritt zur Schaffung eines echten digitalen Binnenmarkts

VorlesenDer Vertrag über den Bau eines Glasfaserkabels unter dem Atlantik, das Lateinamerika und Europa verbinden wird, ist in Kraft. Das gab die Europäische Kommission heute in Brüssel bekannt. Dieses neue transatlantische Kabel soll 2020 einsatzbereit sein und wird zwischen Portugal und Brasilien verlaufen. Die hohe Breitbandkonnektivität soll den wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen den beiden Kontinenten fördern.
fördern, uns dem gemeinsamen Forschungsraum zwischen der EU und Lateinamerika einen Schritt

VorlesenDie EU-Kommission will verhindern, dass Luft, Wasser und Boden weiter verschmutzt werden und bittet in Vorbereitung ihres „Null-Schadstoff“-Aktionsplans Bürgerinnen und Bürgerinnen und Interessenvertreter bis zum 10. Februar 2021 um ihre Beiträge. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius sagte heute (Donnerstag) in Brüssel: „Mit dem Null-Schadstoff-Aktionsplan wollen wir ein gesundes Lebensumfeld für die Europäer schaffen, zu einer widerstandsfähigen Erholung beitragen und den Übergang zu einer sauberen, kreislauforientierten und klimaneutralen Wirtschaft vorantreiben.“
Veröffentlichung der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der nächste wichtige Schritt

VorlesenDie von der EU-Kommission im Juli 2018 eingesetzte Technische Expertengruppe für ein nachhaltiges Finanzwesen hat am 10.01.2019 ihren ersten Bericht über die Offenlegung klimarelevanter Informationen durch Unternehmen veröffentlicht. Damit soll nachvollziehbar werden, wie der Klimawandel nicht nur die Leistung eines Unternehmens beeinflussen könnte, sondern auch wie das Unternehmen selbst auf den Klimawandel einwirkt. Mit diesen Empfehlungen kann die Kommission ihre Leitlinien für die nichtfinanzielle Berichterstattung von Unternehmen aktualisieren.
Der Bericht ist ein weiterer Schritt zur Umsetzung des Aktionsplans der Kommission