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Europäische Grenz- und Küstenwache ist erstmals in Albanien aktiv – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-grenz-und-kuestenwache-ist-erstmals-in-albanien-aktiv/

VorlesenHeute (Dienstag) hat die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache gemeinsam mit den albanischen Behörden die erste gemeinsame Aktion im Hoheitsgebiet eines benachbarten Nicht-EU-Landes gestartet. Ab dem 22. Mai werden mit uneingeschränkter Zustimmung aller beteiligten Länder Teams der Agentur gemeinsam mit albanischen Grenzschutzbeamten an der Grenze Albaniens zu Griechenland eingesetzt. Ziel ist es, das Grenzmanagement zu stärken und die Sicherheit an den EU-Außengrenzen zu erhöhen.
Partnerländern des westlichen Balkans eingeleitet, die darüber hinaus ein weiterer Schritt

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Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz: Kommission schlägt neue Grenzwerte für fünf krebserzeugende Chemikalien vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gesundheitsschutz-am-arbeitsplatz-kommission-schlaegt-neue-grenzwerte-fuer-fuenf-krebserzeugende-chemikalien-vor/

VorlesenDie EU-Kommission hat am Donnerstag (05. April) vorgeschlagen, neue Grenzwerte für fünf krebserzeugende Chemikalien in die bereits bestehende EU-Gesetzgebung aufzunehmen, um Arbeitnehmer besser zu schützen. Der Vorschlag ist die dritte Änderung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene (KM-Richtlinie) und soll zusätzlich zu den 21 bereits aufgenommenen oder vorgeschlagenen Stoffen die Exposition gegenüber fünf krebserzeugenden Stoffen begrenzen.
Marianne Thyssen erklärte dazu: „Heute hat die Kommission einen weiteren wichtigen Schritt

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Vizepräsident Dombrovskis in Berlin: Europa muss strategische Autonomie an den Finanzmärkten stärken – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/vizepraesident-dombrovskis-in-berlin-europa-muss-strategische-autonomie-an-den-finanzmaerkten-staerken/

VorlesenNach seinen Treffen mit den Bundesministern Olaf Scholz und Peter Altmaier über die Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Europäischen Semester hat Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Dienstag) beim Global Solutions Summit in Berlin eine Grundsatzrede über Europas strategische Autonomie an den internationalen Finanzmärkten gehalten.
„Dies wäre ein großer Schritt weg von der geregelten Zusammenarbeit mit den europäischen

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Ihre Meinung zu elektronischen Produktinformationen bei Medikamenten ist gefragt! – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ihre-meinung-zu-elektronischen-produktinformationen-bei-medikamenten-ist-gefragt/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Donnerstag) eine Konsultation zu den Entwürfen für die Entwicklung und Nutzung von elektronischen Produktinformationen (ePI) für Arzneimittel in der Europäischen Union eingeleitet. Das langfristige Ziel ist die elektronische Verbreitung von Produktinformationen für Medikamente in der gesamten EU.
Entwicklung elektronischer Produktinformationen für Arzneimittel ist ein wichtiger Schritt

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Unabhängiger Radiosender darf Funkfrequenzen nicht nutzen: EU-Kommission geht gegen Ungarn vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/unabhaengiger-radiosender-darf-funkfrequenzen-nicht-nutzen-eu-kommission-geht-gegen-ungarn-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, nachdem der ungarische Medienrat beschlossen hatte, den Antrag des unabhängigen ungarischen Radiosenders Klubradio auf Nutzung von Funkfrequenzen aus höchst fragwürdigen Gründen abzulehnen. Die Kommission ist der Ansicht, dass diese Entscheidung nicht angemessen und intransparent ist und daher gegen EU-Recht verstößt. Außerdem ist die Kommission der Ansicht, dass das ungarische Mediengesetz in diesem besonderen Fall in diskriminierender Weise angewandt wurde.
Kommission keine zufriedenstellende Antwort erhalten, kann sie beschließen, den nächsten Schritt

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Glasfaserkabel unter dem Atlantik soll Europa und Lateinamerika ab 2020 verbinden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/glasfaserkabel-unter-dem-atlantik-soll-europa-und-lateinamerika-ab-2020-verbinden/

VorlesenDer Vertrag über den Bau eines Glasfaserkabels unter dem Atlantik, das Lateinamerika und Europa verbinden wird, ist in Kraft. Das gab die Europäische Kommission heute in Brüssel bekannt. Dieses neue transatlantische Kabel soll 2020 einsatzbereit sein und wird zwischen Portugal und Brasilien verlaufen. Die hohe Breitbandkonnektivität soll den wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen den beiden Kontinenten fördern.
fördern, uns dem gemeinsamen Forschungsraum zwischen der EU und Lateinamerika einen Schritt

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Ihre Meinung zum Null-Schadstoff-Aktionsplan ist gefragt! – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ihre-meinung-zum-null-schadstoff-aktionsplan-ist-gefragt/

VorlesenDie EU-Kommission will verhindern, dass Luft, Wasser und Boden weiter verschmutzt werden und bittet in Vorbereitung ihres „Null-Schadstoff“-Aktionsplans Bürgerinnen und Bürgerinnen und Interessenvertreter bis zum 10. Februar 2021 um ihre Beiträge. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius sagte heute (Donnerstag) in Brüssel: „Mit dem Null-Schadstoff-Aktionsplan wollen wir ein gesundes Lebensumfeld für die Europäer schaffen, zu einer widerstandsfähigen Erholung beitragen und den Übergang zu einer sauberen, kreislauforientierten und klimaneutralen Wirtschaft vorantreiben.“
Veröffentlichung der Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit der nächste wichtige Schritt

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Nachhaltige Finanzen: Experten empfehlen, welche klimarelevanten Informationen Unternehmen offenlegen sollen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nachhaltige-finanzen-experten-empfehlen-welche-klimarelevanten-informationen-unternehmen-offenlegen-sollen/

VorlesenDie von der EU-Kommission im Juli 2018 eingesetzte Technische Expertengruppe für ein nachhaltiges Finanzwesen hat am 10.01.2019 ihren ersten Bericht über die Offenlegung klimarelevanter Informationen durch Unternehmen veröffentlicht. Damit soll nachvollziehbar werden, wie der Klimawandel nicht nur die Leistung eines Unternehmens beeinflussen könnte, sondern auch wie das Unternehmen selbst auf den Klimawandel einwirkt. Mit diesen Empfehlungen kann die Kommission ihre Leitlinien für die nichtfinanzielle Berichterstattung von Unternehmen aktualisieren.
Der Bericht ist ein weiterer Schritt zur Umsetzung des Aktionsplans der Kommission

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EU koordiniert Einsatz von europäischen Feuerwehrleuten in Beirut – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-koordiniert-einsatz-von-europaeischen-feuerwehrleuten-in-beirut/

VorlesenDie Europäische Kommission hat als unmittelbare Reaktion auf die Explosionen in Beirut und auf Ersuchen der libanesischen Behörden heute (Mittwoch) das EU- Katastrophenschutzverfahren aktiviert. Derzeit wird der dringende Einsatz von über 100 hochqualifizierten Feuerwehrleuten mit Fahrzeugen, Hunden und Ausrüstung koordiniert, die auf die Suche und Rettung in städtischen Gebieten spezialisiert sind. Sie werden mit den libanesischen Behörden zusammenarbeiten, um vor Ort Leben zu retten.
Als erster Schritt wurde auf Ersuchen der libanesischen Behörden das EU-Katastrophenschutzverfahren

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EU schützt geografische Angabe von Lebensmitteln noch stärker – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-schuetzt-geografische-angabe-von-lebensmitteln-noch-staerker/

VorlesenDie Europäische Union soll einem multilateralen Vertrag zum Schutz von geografischen Angaben beitreten, der von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird. Dies hat der Rat am Montag (07. Oktober) empfohlen.
Dies ist ein Schritt nach vorn, um unsere geografischen Angaben auf multilateraler

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