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VorlesenDie EU hat die Förderung des ländlichen Raums in Niedersachsen und Bremen für die Jahre 2021 und 2022 gesichert und gestärkt. Die EU-Kommission genehmigte am heutigen Donnerstag (27. Mai 2021) den ersten großen Baustein des von Niedersachsen vorgelegten Konzepts zur Verlängerung des PFEIL-Programms. Ein zweiter Baustein ist für den Sommer geplant, wenn die ELER-Verstärkungsmittel aus dem Wiederaufbaufonds für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zur Verfügung stehen. Diese Mittel werden insbesondere für Investitionen in den ländlichen Räumen und in landwirtschaftlichen Betriebe eingesetzt.
Die niedersächsische Landesregierung begrüßte den Schritt.

VorlesenDas Europäische Parlament stimmt am 14. November über einen Vorschlag für ein neues humanitäres Visa-System der EU ab – damit Asylsuchende Europa erreichen können, ohne ihr Leben zu gefährden.
Wenn das Parlament diesem Vorschlag zustimmt, was ist der nächste Schritt?

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) eine europäische Strategie vorgestellt, um die Suche nach einen Impfstoff gegen COVID-19 zu beschleunigen. Unter anderem soll über EU-finanzierte Abnahmegarantien für Impfstoffhersteller eine ausreichende Produktion von Impfstoffen für alle EU-Staaten sichergestellt werden. „Ich bin zuversichtlich, dass wir die notwendigen Ressourcen mobilisieren können, um einen Impfstoff zu entwickeln, mit dem dieses Virus ein für alle Mal besiegt werden kann. Wir müssen dafür vorbereitet sein, einen solchen Impfstoff in ganz Europa und weltweit herzustellen und einzusetzen“, erklärte die Präsidentin.
Impfallianz von Frankreich, Deutschland, Italien und den Niederlanden als erster Schritt

Vorlesen„Cold Case Hammarskjöld“, „The Realm“ und „God Exists, Her Name is Petrunya“ sind die diesjährigen drei Finalisten im Wettbewerb um den LUX-Filmpreis des Europäischen Parlaments.
Schritt für Schritt bringt Mads Brüggers Dokumentarfilm Licht in das Dunkel.

haben heute keine Riesenschritte nach vorne gemacht, aber wir haben einige wichtige Schritte
„Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.

Vorgehen bei der Sicherheit von 5G-Netzen haben 24 EU-Mitgliedstaaten nun den ersten Schritt

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Mittwoch) die Vorgespräche mit BioNTech-Pfizer über den Kauf eines möglichen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. BioNTech-Pfizer ist das sechste Unternehmen, mit dem die Kommission Gespräche zum Abschluss geführt hat. Zuvor war dies bereits mit Sanofi-GSK am 31. Juli, mit Johnson & Johnson am 13. August sowie mit CureVac am 18. August und Moderna am 24. August der Fall. Ein erster Vertrag, der mit AstraZeneca geschlossen wurde, ist am 27. August in Kraft getreten.
Abschluss gebrachten Gespräche mit BioNTech-Pfizer sind ein weiterer wichtiger Schritt

VorlesenDie Kommission hat heute die Grenzwerte für die Exposition gegenüber krebserzeugenden Chemikalien am Arbeitsplatz aktualisiert. Die Grenzwerte für drei Stoffe (Acrylnitril (neuer Grenzwert); Nickelverbindungen (neuer Grenzwert); Benzol (Grenzwert nach unten korrigiert) werden entsprechend neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen eingeführt oder gesenkt. Dies ist die vierte Überarbeitung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene. Die klaren Expositionsgrenzwerte der Richtlinie werden Arbeitnehmern, Unternehmen und Mitgliedstaaten helfen, arbeitsbedingte Fälle von Krebs und anderen schweren Krankheiten sowie die damit verbundenen Gesundheitskosten zu reduzieren.
Heute machen wir einen wichtigen Schritt, um die Arbeitnehmer vor der Exposition

VorlesenDie EU-Kommission hat am Donnerstag (05. April) vorgeschlagen, neue Grenzwerte für fünf krebserzeugende Chemikalien in die bereits bestehende EU-Gesetzgebung aufzunehmen, um Arbeitnehmer besser zu schützen. Der Vorschlag ist die dritte Änderung der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene (KM-Richtlinie) und soll zusätzlich zu den 21 bereits aufgenommenen oder vorgeschlagenen Stoffen die Exposition gegenüber fünf krebserzeugenden Stoffen begrenzen.
Marianne Thyssen erklärte dazu: „Heute hat die Kommission einen weiteren wichtigen Schritt

VorlesenNach seinen Treffen mit den Bundesministern Olaf Scholz und Peter Altmaier über die Koordinierung der Wirtschaftspolitik im Europäischen Semester hat Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Dienstag) beim Global Solutions Summit in Berlin eine Grundsatzrede über Europas strategische Autonomie an den internationalen Finanzmärkten gehalten.
„Dies wäre ein großer Schritt weg von der geregelten Zusammenarbeit mit den europäischen