Gesundheitsminister Clemens Hoch: Krankenhausreform braucht jetzt Klarheit und Tempo . Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz https://mwg.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/gesundheitsminister-clemens-hoch-krankenhausreform-braucht-jetzt-klarheit-und-tempo
Ein Jahr nach dem Beschluss des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) betont Gesundheitsminister Clemens Hoch die unveränderte Notwendigkeit eines tiefgreifenden Strukturwandels im Gesundheitswesen. „Wir brauchen die Reform weiterhin – für eine stabile und flächendeckende medizinische Versorgung“, so Hoch. Der Bundesrat hatte sich zuvor in Berlin mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) beschäftigt. Mit dem KHAG seien zwar wichtige Verbesserungen erreicht worden – viele Vorschläge der Länder hätten Eingang gefunden. Dennoch bleibe der Entwurf hinter den Erwartungen zurück. Hoch kritisiert insbesondere die Verschiebung der Mindestvorhaltezahlen, die fehlende Überarbeitung der Vorhaltevergütung samt Auswirkungsanalyse und den weiterhin ausstehenden Gestaltungsspielraum für die Länder. Auch die geplante Einbeziehung teilstationärer Einrichtungen in das System der Leistungsgruppen wirft aus Ländersicht neue ungeklärte Fragen auf.
der Kritik bewertet der Minister das Gesetz als entscheidenden und notwendigen Schritt
